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Nordcapital Schiffsportfolio 5 GmbH & Co. KG: Sanierungsversuch droht zu scheitern
Nordcapital Schiffsportfolio 5 GmbH & Co. KG: Sanierungsversuch droht zu scheitern
| 18.02.2015 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Anleger des Schiffsportfolio 5 wurden mit Schreiben der Nordcapital Treuhand GmbH & Cie. KG vom 15.01.2015 erneut aufgefordert, der Fondsgesellschaft ein Nachrangdarlehen zu gewähren. Doch kann dieses Darlehen die Fondsgesellschaft …
Dänische Saxo Bank und die Folgen der Franken-Euro-Entkopplung
Dänische Saxo Bank und die Folgen der Franken-Euro-Entkopplung
| 13.02.2015 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die abrupte Kehrtwende der SNB-Währungspolitik Mitte Januar hat zahlreiche Währungshändler getroffen. Durch den rapiden Kursverfall wurden zahlreiche Stop-Loss-Orders zeitgleich ausgelöst, die nicht immer bewältigt werden konnten. Auch bei …
Immobilienfonds drohen Finanzierungsprobleme - Folge der Schweizer Franken-Aufwertung
Immobilienfonds drohen Finanzierungsprobleme - Folge der Schweizer Franken-Aufwertung
| 12.02.2015 von Rechtsanwalt Jan Finke
Mitte Januar hatte die Schweizer Notenbank ohne jegliche Vorankündigung die Kopplung ihrer Währung zum Euro aufgegeben. Begründet wurde dies erst nachträglich mit zu hohen Kosten des Mindestkurses des Franken zum Euro. Bis dahin und seit …
Berufsunfähigkeitsversicherung: Belehrung auf einem gesonderten Blatt unwirksam
Berufsunfähigkeitsversicherung: Belehrung auf einem gesonderten Blatt unwirksam
11.02.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat am 07.05.2014 (Aktenzeichen 5 U 45/13) eine weitere obergerichtliche Entscheidung bzgl. der Belehrungspflichten durch einen Versicherer gemäß § 19 Absatz 5 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) getroffen …
Falsche Widerrufsbelehrung? Fachanwalt informiert
Falsche Widerrufsbelehrung? Fachanwalt informiert
| 11.02.2015 von Rechtsanwalt Jan Finke
Als „Widerrufsjoker“ oder „ewiges Widerrufsrecht“ wurde die auch Jahre nach Vertragsschluss noch bestehende Widerrufsmöglichkeit von Verbraucherdarlehen aufgrund der zahlreichen fehlerhaften Widerrufsbelehrungen der meisten Banken und …
ApolloProScreen insolvent? Anwalt informiert
ApolloProScreen insolvent? Anwalt informiert
| 09.02.2015 von Rechtsanwalt Jan Finke
Mit Schreiben vom 23.01.2015 informierte die Geschäftsführung die Anleger der Fondsgesellschaft darüber, dass sowohl die ApolloProScreen KG i. L. als auch die ApolloProScreen GmbH am Montag, den 22.12.2014, beim Amtsgericht München …
Eisglätteunfälle - Schnell ist es passiert
Eisglätteunfälle - Schnell ist es passiert
04.02.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Versicherungsrecht und Fachanwälte für Medizinrecht insbesondere zu Fragen der Haftpflichtversicherung, Berufsunfähigkeitsversicherung und …
Life Performance GmbH muss wegen unerlaubt betriebenem Einlagengeschäft abgewickelt werden
Life Performance GmbH muss wegen unerlaubt betriebenem Einlagengeschäft abgewickelt werden
| 03.02.2015 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Life Performance GmbH bot ihrem Publikum den Kauf bestehender Forderungen aus Kapitallebensversicherungs- und Bausparverträgen gegen das Versprechen an, Geldzahlungen über mehrere Jahre zu leisten. Außerdem bot das Unternehmen …
Die Schweizer-Franken-Euro-Entkopplung und ihre Folgen
Die Schweizer-Franken-Euro-Entkopplung und ihre Folgen
| 30.01.2015 von Rechtsanwalt Jan Finke
Vergangene Woche hat die Schweiz ohne jegliche Vorankündigung die Kopplung ihrer Währung zum Euro aufgegeben. Begründet wurde dies erst nachträglich mit zu hohen Kosten des Mindestkurses des Franken zum Euro. Bis dahin und seit September …
Unternehmensverkauf: Aufklärungspflicht des Verkäufers
Unternehmensverkauf: Aufklärungspflicht des Verkäufers
| 20.01.2015 von Dr. Maul Janson-Czermak Eska Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten
Unternehmensverkauf: Aufklärungspflicht des Verkäufers kann sich auf den Weggang eines Mitarbeiters erstrecken Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in seinem Urteil vom 29. August 2011 die im Hinblick auf Unternehmensverkäufe bestehenden …
Anpassungsklausel in Krankentagegeldversicherung bei sinkendem Nettoeinkommen unwirksam
Anpassungsklausel in Krankentagegeldversicherung bei sinkendem Nettoeinkommen unwirksam
| 13.01.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Eine Klausel in den Versicherungsbedingungen einer Krankentagegeldversicherung, nach der der Anspruch auf Krankentagegeld der Höhe nach an den jeweiligen Verdienst des Versicherten angepasst werden darf, kann unwirksam sein. Das gilt laut …
Das Einreichen einer Unfallanzeige reicht nicht zur Geltendmachung einer Invalidität in der privaten Unfallversicherung
Das Einreichen einer Unfallanzeige reicht nicht zur Geltendmachung einer Invalidität in der privaten Unfallversicherung
| 08.01.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen der privaten Unfallversicherung hat der verunfallte Versicherungsnehmer bei der Geltendmachung von Ansprüchen zwingende Ausschlussfristen zu beachten, die sich aus den Versicherungsbedingungen ergeben. So muss die unfallbedingte …
BGH am 05.11.2014: Wechselmodell und Kindesunterhalt
BGH am 05.11.2014: Wechselmodell und Kindesunterhalt
| 18.12.2014 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Befreit das Wechselmodell vom Kindesunterhalt? In seiner Entscheidung vom 05.11.2014 hatte der Bundesgerichtshof darüber zu befinden, welche Auswirkungen das Wechselmodell auf den Kindesunterhalt hat. Der geschiedene Ehemann betreute die …
BGH am 12.11.2014: Tricks im Zugewinnausgleich
BGH am 12.11.2014: Tricks im Zugewinnausgleich
| 16.12.2014 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Wie mindere ich mein Vermögen nach der Trennung, um keinen Zugewinnausgleich zahlen zu müssen? Der Bundesgerichtshof hatte in seiner Entscheidung vom 12.11.2014 (XII ZB 469/13) über die Vermögensminderungen zwischen Trennung und Scheidung …
Vorrang der Kenntnis der eigenen Abstammung vor dem Persönlichkeitsrecht eines bereits Verstorbenen
Vorrang der Kenntnis der eigenen Abstammung vor dem Persönlichkeitsrecht eines bereits Verstorbenen
| 12.12.2014 von Rechtsanwalt Timo Stapf
Der Bundesgerichtshof hatte einen außergewöhnlichen Fall zu entscheiden, bei dem es um die Abwägung des Persönlichkeitsrechts des potentiellen Vaters gegenüber dem Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung des Kindes geht. Der potentielle …
Entziehung des Sorgerechts setzt genaue und konkrete Feststellungen zur Kindeswohlgefährdung voraus
Entziehung des Sorgerechts setzt genaue und konkrete Feststellungen zur Kindeswohlgefährdung voraus
| 08.12.2014 von Rechtsanwalt Timo Stapf
Das Bundesverfassungsgericht hat sich im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde mit dem Sorgerecht befassen müssen. Hintergrund war, dass das Familiengericht beiden Eltern das Sorgerecht entzogen und das Kind in einer Pflegefamilie …
500.000 Euro Schmerzensgeld für seit 2010 andauerndes Wachkoma
500.000 Euro Schmerzensgeld für seit 2010 andauerndes Wachkoma
| 02.12.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Oldenburg bestätigte im Berufungsverfahren diese hohe Summe (Urteil vom 02.09.2014, Az.: 12 U 50/14, nicht rechtskräftig). Zwischen dem Schädiger und dem Geschädigten ist es im August 2010 auf einer Feierlichkeit zu …
Patientenverfügung oder die Ermittlung des mutmaßlichen Willens durch das Betreuungsgericht
Patientenverfügung oder die Ermittlung des mutmaßlichen Willens durch das Betreuungsgericht
31.10.2014 von Rechtsanwalt Timo Stapf
Hat ein Patient keine Patientenverfügung getroffen und liegt dieser z.B. im Wachkoma, ist der mutmaßliche Wille des Betroffenen vom Betreuungsgericht zu ermitteln. Hierzu sind Verwandte und enge Freunde anzuhören, um so dem wirklichen …
Ausgleichszahlungen zur Vermeidung des Versorgungsaugleichs - nicht steuerpflichtig
Ausgleichszahlungen zur Vermeidung des Versorgungsaugleichs - nicht steuerpflichtig
| 27.10.2014 von Rechtsanwalt Timo Stapf
Ein Ehepaar hat sich zur Vermeidung des Versorgungsausgleichs auf eine Ausgleichszahlung durch den Ehemann notariell verständigt, die das Gericht auch genehmigt hat. Darin waren verschiedene Zahlungen in mehreren Zeiträumen und …
Die Überprüfung der vorvertraglichen Anzeigepflicht im Rahmen der Leistungsprüfung
Die Überprüfung der vorvertraglichen Anzeigepflicht im Rahmen der Leistungsprüfung
| 23.10.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Immer wieder werden wir von Mandanten gefragt, ob der Versicherer, beispielsweise im Rahmen der Leistungsprüfung einer Berufsunfähigkeitsleistung, berechtigt ist, die Einhaltung der vorvertraglichen Anzeigepflicht zu überprüfen. Die …
Kein Anspruch (eines Arztes) auf Löschung seines Profils auf einem Bewertungsportal
Kein Anspruch (eines Arztes) auf Löschung seines Profils auf einem Bewertungsportal
| 25.09.2014 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 23.09.2014 – VI ZR 358/13) hat die Klage eines Arztes gegen ein Bewertungsportal auf Löschung dessen Profils abgelehnt. Denn im konkreten Fall gelangte das Gericht zu der Einschätzung, dass die Interessen …
Rena Lange Holding GmbH: Insolvenzantrag gestellt - Fachanwalt informiert Anleger
Rena Lange Holding GmbH: Insolvenzantrag gestellt - Fachanwalt informiert Anleger
| 25.09.2014 von Rechtsanwalt Jan Finke
Das Münchner Luxusmodehaus Rena Lange hat auf seiner Unternehmenshomepage mitgeteilt, dass am 9. September 2014 für die der Rena Lange Holding GmbH und die Tochtergesellschaft M. Lange & Co. GmbH Antrag auf Eröffnung des …
Infinus und Future Business: Durchsuchungen bei Versicherungsgesellschaften
Infinus und Future Business: Durchsuchungen bei Versicherungsgesellschaften
| 24.09.2014 von Rechtsanwalt Jan Finke
Sparte: Infinus und Future Business und die Anleger Im Zuge der Ermittlungen wegen des Verdachts des Anlagebetrugs gegen die insolventen Gesellschaften Infinus / Future Business hat die Staatsanwaltschaft Dresden nun die Geschäftsräume von …
Traumschiff MS Deutschland: Gläubigerversammlung am 8. Oktober 2014 – Fachanwalt informiert
Traumschiff MS Deutschland: Gläubigerversammlung am 8. Oktober 2014 – Fachanwalt informiert
| 23.09.2014 von Rechtsanwalt Jan Finke
Sparte: Traumschiff MS Deutschland auf Abwegen Schöne Bilder einer Traumhaften Kulisse erfreuen Millionen von TV-Zuschauern, wenn die MS Deutschland ihre Ziele ansteuert. Nicht so schön ist allerdings die Entwicklung der im Jahr 2012 …