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Eigenbedarfskündigung für Großnichte bzw. Großneffen regelmäßig unzulässig
Eigenbedarfskündigung für Großnichte bzw. Großneffen regelmäßig unzulässig
| 18.02.2020 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Das Gesetz (§ 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB) gibt Vermietern die Möglichkeit, bei sog. Eigenbedarf den Mietvertrag zu kündigen. Wörtlich besagt die Norm: Ein berechtigtes Interesse des Vermieters an der Beendigung des Mietverhältnisses liegt …
Sturmschaden – welche Versicherung zahlt was?
Sturmschaden – welche Versicherung zahlt was?
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Orkan Sabine wütet über Deutschland. Schäden an Häusern und Kraftfahrzeugen, schlimmstenfalls Personenschäden, sind vorprogrammiert. Für viele Sturmschäden gibt es geeignete Versicherungen. Im Folgenden ein kurzer Überblick, welche …
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Vodafone GmbH teilweise unwirksam!
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Vodafone GmbH teilweise unwirksam!
| 31.01.2020 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Die Vodafone GmbH verlangt von ihren Festnetz- und Internetkunden nach Vertragsbeendigung eine pauschale „Überlassungsgebühr“ für Geräte/Hardware, wenn der Kunde diese Geräte/Hardware (z. B. Router) nicht innerhalb von 14 Tagen zurücksendet …
Wichtige und interessante Gesetzesänderungen 2020
Wichtige und interessante Gesetzesänderungen 2020
| 03.01.2020 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Es sind mit Beginn des Jahres 2020 Gesetze geändert und neue gesetzliche Regelungen eingeführt worden. Nachfolgend möchte ich Ihnen einen Überblick über die aus meiner Sicht wichtigen und interessanten Neuerungen geben (Stand. 03.01.2020). …
Trennung und Auszug – wer zahlt die Miete für die Ehewohnung?
Trennung und Auszug – wer zahlt die Miete für die Ehewohnung?
| 19.12.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Nutzen Eheleute gemeinsam eine Wohnung (Ehewohnung), stellt es sich in der Regel so dar, dass beide den entsprechenden Mietvertrag unterschrieben haben. Sie sind damit bezüglich des Mietzinses Gesamtschuldner im Sinne des § 426 Abs. 1 BGB. …
Schenkung an Kind und Partner(in) – Rückforderung nach Trennung
Schenkung an Kind und Partner(in) – Rückforderung nach Trennung
| 17.12.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Schenken Eltern ihrem Kind und dessen Partner(in) eine Immobilie oder Geld zur Finanzierung einer Immobilie, können die Eltern die Hälfte des Geschenkten von dem/der PartnerIn zurückfordern, wenn die Beziehung kurze Zeit später scheitert. …
Mangelhafte Werkleistung – keine Fristsetzung bei ernsthafter und endgültiger Erfüllungsverweigerung
Mangelhafte Werkleistung – keine Fristsetzung bei ernsthafter und endgültiger Erfüllungsverweigerung
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Beauftragen Sie einen Werk- (Fliesen-/Parkettleger, Maler/Lackierer o. ä.) oder Bauunternehmer und liefert dieser eine mangelhafte Leistung ab, stehen Ihnen grundsätzlich Gewährleistungsrechte nach den §§ 634 ff. BGB zu. Namentlich stehen …
Falsche Größenangabe bei Immobilienkauf – Schadensersatzansprüche des Käufers
Falsche Größenangabe bei Immobilienkauf – Schadensersatzansprüche des Käufers
| 11.12.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Macht der Verkäufer einer Eigentumswohnung oder eines Wohnhauses oder ein für ihn bei den Kaufvertragsverhandlungen handelnder Dritter (bspw. Immobilienmakler) falsche Angaben zur Größe/zur Wohnfläche der Wohnung/des Hauses, kann dies zu …
Rückruf für Opel-Dieselmodelle! Jetzt Schadensersatzansprüche prüfen und geltend machen!
Rückruf für Opel-Dieselmodelle! Jetzt Schadensersatzansprüche prüfen und geltend machen!
| 20.11.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Sie sind Eigentümer eines Opel Zafira 1.6/2.0 CDTI, eines Opel Cascada 2.0 CDTI oder eines Opel Insignia 2.0 CDTI aus den Baujahren 2013–2016? Dann sind Sie evtl. von einem erneuten Abgasskandal betroffen. Gerne prüfen wir für Sie mögliche …
Ehevertrag – in Friedenszeiten Vorsorge für den Krisenfall treffen!
Ehevertrag – in Friedenszeiten Vorsorge für den Krisenfall treffen!
| 18.11.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Eheverträgen eilt – zu Unrecht – ein negativ behafteter Ruf voraus. Dabei ist es durchaus sinnvoll, in Zeiten, in denen man sich einig ist und das Wohl des Anderen vor Augen hat, für den Fall vorzusorgen, dass das Glück nicht ewig wehrt. …
Kein Architektenhonorar ohne Vertrag! Update 11.01.2023
Kein Architektenhonorar ohne Vertrag! Update 11.01.2023
| 11.01.2023 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Erbringt ein Architekt in der Anbahnungsphase eines Vertrages mit dem Bauherrn einzelne Teilleistungen, in der Hoffnung, letztlich tatsächlich beauftragt zu werden, stellen diese Teilleistungen reine Akquise-Tätigkeiten bzw. Akquisition …
Abnahme trotz bekannter Mängel – Ausschluss der Gewährleistungsrechte
Abnahme trotz bekannter Mängel – Ausschluss der Gewährleistungsrechte
| 09.10.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Bei Bau- und Werkverträgen hat die Abnahme weitreichende Folgen. Unter anderem wird die geschuldete Vergütung mit Abnahme fällig und die Verjährungsfristen für die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen beginnt zu laufen. Eine Abnahme …
Trennungsunterhalt und nachehelicher Unterhalt – ein Überblick
Trennungsunterhalt und nachehelicher Unterhalt – ein Überblick
| 02.10.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Der Trennungsunterhalt Ein Anspruch auf Trennungsunterhalt besteht nach Trennung eines Ehepaares. Die gesetzliche Grundlage bildet § 1361 BGB. Voraussetzung für eine Scheidung ist grundsätzlich der Ablauf eines sog. Trennungsjahres. Vor …
VW Abgasskandal: keine Verjährung in 2019 und keine Nutzungsentschädigung!?!?
VW Abgasskandal: keine Verjährung in 2019 und keine Nutzungsentschädigung!?!?
| 11.09.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Käufern eines von dem sog. Abgasskandal oder Dieselgate betroffenen Fahrzeuges steht wegen einer sittenwidrigen Schädigung (zumindest) gegenüber der Volkswagen AG (VW) ein Schadensersatzanspruch u. a. gerichtet auf Rückabwicklung des …
Luftfahrtunternehmen muss rechtzeitig den Fluggast über Flugannullierung informieren
Luftfahrtunternehmen muss rechtzeitig den Fluggast über Flugannullierung informieren
| 10.09.2019 von Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz
Mit Urteil vom 11.05.2017 (Az: C-302/16) hat der Gerichtshof der Europäischen Union entschieden, dass dem Fluggast bei nicht rechtzeitiger Information über eine Flugannullierung eine Ausgleichszahlung zusteht. Auch wurde nochmals …
Gewährleistungsansprüche gegen Generalunternehmer
Gewährleistungsansprüche gegen Generalunternehmer
| 19.07.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Bauherr muss nicht zuwarten bis etwaige Verursachung durch Nachunternehmer geklärt ist! Beauftragen Sie als Bauherr einen Generalunternehmer, können (und müssen) Sie etwaige Gewährleistungsansprüche im Falle von Mängeln direkt gegenüber dem …
VW-Abgasskandal: Volkswagen AG schuldet Schadensersatz – auch 2019 noch!
VW-Abgasskandal: Volkswagen AG schuldet Schadensersatz – auch 2019 noch!
| 11.07.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Jüngst hat das Oberlandesgericht Koblenz (Urteil vom 12.06.2019, Az.: 5 U 1318/18) Schadensersatzansprüche eines Pkw-Käufers (verbaut war der Dieselmotor der Baureihe EA 189) bestätigt. Anspruchsvoraussetzungen: Der Schadensersatzanspruch …
Aufhebungsverträge können wegen „unfairen“ Verhandelns unwirksam sein
Aufhebungsverträge können wegen „unfairen“ Verhandelns unwirksam sein
| 21.02.2019 von Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz
Das Bundesarbeitsgericht hat mit seinem Urteil vom 07.02.2019, Az.: 6 AZR 75/18, entschieden, dass ein Vertrag, durch den das Arbeitsverhältnis beendet wird (Aufhebungsvertrag), auch dann nicht wiederrufen werden kann, wenn er in einer …
Überhöhtes Gutachterhonorar beim Verkehrsunfall
Überhöhtes Gutachterhonorar beim Verkehrsunfall
| 07.02.2019 von Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz
Wie der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 01.07.2017 ( VII ZR 95/16, NJW 2017, 2403 ) ausführt, muss ein Gutachter, der dem Geschädigten eines Verkehrsunfalls die Erstellung eines Gutachtens zu den Schäden an dem Unfallfahrzeug zu …
Von Eis und Schnee befreit sind die Wege – aber durch wen? Zu Räumpflichten in Mietverhältnissen
Von Eis und Schnee befreit sind die Wege – aber durch wen? Zu Räumpflichten in Mietverhältnissen
| 02.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Lambert
Eis und Schnee bringen so manchen ins Rutschen, auch juristisch. Und die Pflicht, Eis und Schnee zu räumen, bringt nicht nur viel Arbeit, sondern auch viel Verantwortung. Da die meisten Städte und Gemeinden zudem die Pflicht zur Räumung von …
Insolvenzanfechtung – Wie gewonnen so zerronnen?
Insolvenzanfechtung – Wie gewonnen so zerronnen?
| 28.11.2018 von Rechtsanwalt Cedric Knop
I. Insolvenzanfechtung – Was ist das? Die Insolvenzordnung regelt in den §§ 129 InsO das Anfechtungsrecht des Insolvenzverwalters. Das Anfechtungsrecht regelt, dass Rechtshandlungen, die vor Eröffnung eines Insolvenzverfahrens vorgenommen …
Effektives Kündigen bei Mietrückständen
Effektives Kündigen bei Mietrückständen
| 25.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Lambert
Zahlt der Mieter die Miete nicht, kann das dazu führen, dass der Vermieter das Mietverhältnis kündigen darf. Das ist etwa der Fall, wenn der Mieter zwei Monate am Stück überhaupt nicht zahlt oder wenn er einen Rückstand von mehr als einer …
Offenbarungspflichtiger Sachmangel durch Altlastenverdacht
Offenbarungspflichtiger Sachmangel durch Altlastenverdacht
| 19.09.2018 von Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz
Der Bundesgerichtshof geht in seinem Urteil vom 21.07.2017 (V ZR 250/15) davon aus, dass ein altlastenverdächtiges Grundstück, unabhängig von dem mit dem Kauf verfolgten Zweck, in aller Regel schon wegen des Risikos der …
Einvernehmliche Scheidung und Scheidungsfolgenvereinbarung
Einvernehmliche Scheidung und Scheidungsfolgenvereinbarung
| 07.05.2018 von Rechtsanwältin Gabriele Thiery
Beliebt ist immer wieder die Anfrage nach einer einvernehmlichen Scheidung, bei dem die potentiellen Mandanten davon ausgehen, dass sie sich einen Anwalt nehmen können. Oft waren sie auch schon bei einem Notar und haben eine …