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Betrugsopfer im Online-Banking; Erstattungspflicht der Bank?
Betrugsopfer im Online-Banking; Erstattungspflicht der Bank?
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Volker Blees
Gefühlt häufen sich aktuell Fälle, in welchen Bankkontoinhaber Opfer von betrügerischen Machenschaften werden, indem ohne Wissen und Wollen des betroffenen Kontoinhabers Zahlungen von dessen Bankkonto abgehen. Die Täter gehen im Vorfeld …
Opfer von Cyberkriminalität sollten sich am besten so verhalten!
Opfer von Cyberkriminalität sollten sich am besten so verhalten!
25.09.2023 von Rechtsanwältin Tanja Melzer
Die rasante Entwicklung der Informationstechnologie hat die Art und Weise, wie Menschen, Unternehmen und Regierungen miteinander interagieren, revolutioniert. Mit diesen Fortschritten sind jedoch auch neue Risiken und Bedrohungen …
Rechtssichere Nutzung von LLMs wie ChatGPT im Unternehmen
Rechtssichere Nutzung von LLMs wie ChatGPT im Unternehmen
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Vorliegend handelt es sich um eine kürze Version des Beitrages, welchen Sie im Original auf meiner Webseite finden: LINK EINFÜHRUNG Die digitalen Fortschritte unserer Zeit haben Große Sprachmodelle (LLMs) wie ChatGPT ins Rampenlicht …
Einführung in das EU-Gesetz zur Künstlichen Intelligenz: Risikoklassen und ihre Bedeutung
Einführung in das EU-Gesetz zur Künstlichen Intelligenz: Risikoklassen und ihre Bedeutung
| 15.05.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Künstliche Intelligenz (KI) hat das Potenzial, unsere Gesellschaft und Wirtschaft grundlegend zu verändern. In diesem Kontext hat die Europäische Union (EU) einen Gesetzentwurf vorgelegt, der KI regulieren und damit sicher und …
Google-Rezensionen: Kriterien zur Löschung
Google-Rezensionen: Kriterien zur Löschung
| 09.05.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
In der heutigen digitalen Landschaft sind Online-Bewertungen auf Plattformen wie Google ein entscheidender Faktor, der das öffentliche Image und den Erfolg eines Unternehmens prägt. Negative Rezensionen können erheblichen Schaden anrichten, …
Abmahnwelle wegen Google Fonts ist rechtsmissbräuchlich
Abmahnwelle wegen Google Fonts ist rechtsmissbräuchlich
| 03.05.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
LG München I, Urteil vom 30.03.2023, Az. 4 O 13063/22 In einer aktuellen Entscheidung hat das Landgericht München I eine Abmahnwelle gegen Webseitenbetreiber, die Google Fonts einbinden, als rechtsmissbräuchlich eingestuft. Der Fall, der zu …
OLG Frankfurt entscheidet zugunsten von Google im Fall der Autocomplete-Funktion
OLG Frankfurt entscheidet zugunsten von Google im Fall der Autocomplete-Funktion
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Hintergrund des Falles und Gerichtsentscheidung Der Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat in einem Urteil entschieden, dass die Verknüpfung des Namens eines Unternehmers mit dem Begriff "bankrott" über die Autocomplete-Funktion von Google …
Datenschutz im Unternehmen – Was Sie als Unternehmer beachten müssen
Datenschutz im Unternehmen – Was Sie als Unternehmer beachten müssen
| 17.03.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einleitung: Datenschutz spielt in der heutigen digitalen Welt eine immer größere Rolle, insbesondere für Unternehmen, die mit personenbezogenen Daten arbeiten. Die Einhaltung der geltenden Gesetze und Verordnungen, wie der …
Anspruch auf ungehinderten Informationsfluss?
Anspruch auf ungehinderten Informationsfluss?
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einführung Das „Teilen“ von Informationen bedarf in der digitalen Welt nur noch eines „Klicks“ – durch Social Media und Messenger können Informationen und digitale Publikationen heute rasend schnell exponentiell verbreitet werden. Dies …
Cyber-Mobbing: Wie wehre ich mich?
Cyber-Mobbing: Wie wehre ich mich?
| 28.01.2022 von Rechtsanwalt Volker Blees
Cyber-Mobbing - Was ist das eigentlich ? Unter „Cyber-Mobbing“ (auch als „Cyber-Bullying“ oder „Internet-Mobbing“ bezeichnet) versteht man das Diffamieren, Beleidigen, Bloßstellen oder Belästigen anderer Menschen mittels elektronischer …
Kein Schmerzensgeld nach Art. 82 DSGVO für Bagatellverstoß
Kein Schmerzensgeld nach Art. 82 DSGVO für Bagatellverstoß
| 08.02.2019 von Rechtsanwalt Maximilian Klein
Das AG Diez hat mit seinem Urteil vom 07.11.2018, Aktenzeichen 8 C 130/18 , entschieden, dass ein geringfügiger Verstoß gegen die Vorschriften der DSGVO ohne ernsthafte Beeinträchtigung nicht ausreicht, um einen Schadensersatzanspruch nach …
Überarbeitung der Datenschutzerklärungen auf Websites (Neue EU-DSGVO)
Überarbeitung der Datenschutzerklärungen auf Websites (Neue EU-DSGVO)
| 30.10.2018 von Rechtsanwalt Matthias Schwab
Seit dem 25.05.2018 greift die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Die Vorgaben der Verordnung sollten zeitnah umgesetzt werden. Betroffen von den Änderungen sind neben Unternehmen auch Freiberufler, denn schon mit der …
Ware zurückgeschickt, Geld aber nicht erhalten
Ware zurückgeschickt, Geld aber nicht erhalten
| 15.07.2021 von Rechtsanwalt Volker Blees
Onlineeinkäufe sind bequem und einfach. Die Ware ist mit wenigen Klicks im Onlineshop bestellt und wird nach Hause geliefert. Passt sie dann aber doch nicht oder gefällt nicht, kann die Ware an den Verkäufer zurückgeschickt werden und der …
Zur Höhe der Vertragsstrafe beim Versenden unerwünschter E-Mail-Werbung
Zur Höhe der Vertragsstrafe beim Versenden unerwünschter E-Mail-Werbung
| 23.01.2017 von Rechtsanwalt Volker Blees
Vorsicht ist beim Versenden von E-Mail-Werbung geboten, ohne die vorherige ausdrückliche Einwilligung des Empfängers zum Empfang solcher Werbung beweissicher zu haben. Denn dies kann eine kostenpflichtige Abmahnung und die Abgabe einer …
Höhe der Vertragsstrafe bei Bilderklau im Internet
Höhe der Vertragsstrafe bei Bilderklau im Internet
| 22.09.2016 von Rechtsanwalt Volker Blees
Die unbefugte Nutzung einer Fotoaufnahme im Internet (z.B. im Rahmen einer Produktbewerbung bei eBay) stellt in der Regel eine Urheberrechtsverletzung dar. Folge davon kann ein Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers an der Fotoaufnahme …
Kostenpflichtige Mehrwertdienstenummer im Impressum zulässig?
Kostenpflichtige Mehrwertdienstenummer im Impressum zulässig?
| 27.07.2016 von Rechtsanwalt Volker Blees
Wer geschäftsmäßig eine Webseite betreibt, hat ein Impressum vorzuhalten, dem bestimmte Angaben zum Webseitenbetreiber zu entnehmen sind. Diese Angaben müssen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. Verstöße …
Ware bezahlt, aber nicht erhalten: Was tun?
Ware bezahlt, aber nicht erhalten: Was tun?
| 15.07.2021 von Rechtsanwalt Volker Blees
Es kommt immer wieder vor, dass die bei einem Onlineshop bestellte Ware nicht geliefert wird, obwohl der Käufer dafür bereits gezahlt hat. Was kann der Käufer in solchen Fällen tun, um entweder die Ware oder sein Geld zurückzuerhalten? …
Filesharing: Erfolg gegen Sony Music Entertainment Germany GmbH
Filesharing: Erfolg gegen Sony Music Entertainment Germany GmbH
| 02.06.2016 von Rechtsanwalt Volker Blees
Erfolgreich verlief ein Gerichtsverfahren vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main für eine von der Kanzlei Blees vertretene Beklagte. Die Klägerin, die Sony Music Entertainment Germany GmbH, vertreten durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer, …
Filesharing: grds. keine Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing seiner volljährigen Gäste
Filesharing: grds. keine Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing seiner volljährigen Gäste
13.05.2016 von Rechtsanwalt Volker Blees
Am 12.05.2016 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Internetanschlussinhaber grundsätzlich nicht für Filesharing seiner volljährigen Gäste haftet (BGH, Urteil v. 12.05.2016, Az. I ZR 86/15) . In dem Fall wurde die …
Vertragstypische Pflichten beim Kaufvertrag, Gewährleistung und Rücktritt
Vertragstypische Pflichten beim Kaufvertrag, Gewährleistung und Rücktritt
| 13.12.2018 von Rechtsanwalt Volker Blees
Immer wieder gibt es Probleme bei der Abwicklung von (Online-)Kaufverträgen: Der Verkäufer liefert die gekaufte Ware nicht, der Verkäufer liefert nur unvollständig oder die gelieferte Ware ist defekt. Zudem kommt es vor, dass der Käufer …
Filesharing: „Point Break“ – urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer
Filesharing: „Point Break“ – urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer
| 27.04.2016 von Rechtsanwalt Volker Blees
Derzeit häufen sich wieder Anfragen Betroffener von Filesharing-Abmahnungen. In einem Fall geht es um eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für die Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft mit Sitz in München. Der Vorwurf …
Das Widerrufsrecht des Verbrauchers nach § 312g BGB
Das Widerrufsrecht des Verbrauchers nach § 312g BGB
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Volker Blees
Immer wieder stellt sich die Frage, in welchen Fällen einem Verbraucher ein Widerrufsrecht zusteht. In § 312g BGB wird dem Verbraucher bei sogenannten „außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen“ und bei sogenannten …
Identitätsdiebstahl / Identitätsmissbrauch im Internet
Identitätsdiebstahl / Identitätsmissbrauch im Internet
| 15.10.2019 von Rechtsanwalt Volker Blees
Als „Identitätsdiebstahl“ oder „Identitätsmissbrauch“ bezeichnet man die unbefugte Verwendung personenbezogener Daten, wie z. B. den Namen, durch einen Dritten. Der Identitätsmissbrauch findet dabei häufig im Internet statt. Hierbei werden …
Widerruf eines Online-Kaufvertrages unabhängig von Beweggründen des Verbrauchers möglich
Widerruf eines Online-Kaufvertrages unabhängig von Beweggründen des Verbrauchers möglich
| 16.03.2016 von Rechtsanwalt Volker Blees
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich mit der Frage befasst, ob dem Verbraucher der Widerruf eines Online-Vertrages zu versagen ist, wenn dieser Widerruf (jedenfalls aus Sicht des Verkäufers) rechtsmissbräuchlich erfolgt. Dem Fall lag der …