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30 Jahre deutsche Einheit – aktuelle Irrtümer zum Schuldrechtsanpassungsgesetz (SchuldRAnpG)
30 Jahre deutsche Einheit – aktuelle Irrtümer zum Schuldrechtsanpassungsgesetz (SchuldRAnpG)
| 01.11.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
Nun ist also die deutsche Wiedervereinigung schon dreißig Jahre alt geworden. Die Länge der Zeit soll jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Problematik, die mit fortbestehenden Grundstücksnutzungsverträgen aus DDR-Zeiten einhergeht, …
Eigenbedarf – Kündigung im Mietrecht
Eigenbedarf – Kündigung im Mietrecht
| 17.04.2019 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Die Kündigung des Mietverhältnisses erfolgt oftmals aus Gründen des Eigenbedarfs. Dies stellt einer der wichtigsten Kündigungsgründe für den Vermieter dar. Doch wann ist eine Kündigung wegen Eigenbedarfs überhaupt zulässig? Kündigung wegen …
Der Abriss von Bungalows und die Kosten – eine Kernfrage des Schuldrechtsanpassungsgesetzes
Der Abriss von Bungalows und die Kosten – eine Kernfrage des Schuldrechtsanpassungsgesetzes
| 19.07.2017 von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
In meiner täglichen Kanzleipraxis, die sich zu einem bedeutenden Teil mit Fällen zum Schuldrechtsanpassungsgesetz befasst, begleitet mich stets die Frage der Mandanten, ob und wann der selbst errichtete oder zu Eigentum erworbene Bungalow …
Darf das Jobcenter das Mietkautionsdarlehen mit Hartz IV verrechnen?
Darf das Jobcenter das Mietkautionsdarlehen mit Hartz IV verrechnen?
| 11.12.2016 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Bundessozialgericht lässt die Frage zuletzt offen Hartz-4-Empfänger haben ein Anspruch auf ein Mietkautionsdarlehen vom Jobcenter. Doch darf das Darlehen mit der Regelleistung verrechnet werden. Bisher handhaben die Jobcenter dies so. …
Verhältnismäßigkeit der Kündigung – Mieter vs. Vermieterinteressen
Verhältnismäßigkeit der Kündigung – Mieter vs. Vermieterinteressen
| 28.11.2016 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Fristlose Kündigungen des Mietvertrags wegen Zahlungsverzögerungen und Zahlungsrückständen von mehr als zwei Nettokaltmieten (§§ 543, 569 BGB) sind oftmals Streitpunkt vor Gericht. In einem Räumungs- und Zahlungsprozess tragen Vermieter für …
Formelle und materielle Fragen der Mieterhöhung – Mietspiegel und Gutachten
Formelle und materielle Fragen der Mieterhöhung – Mietspiegel und Gutachten
| 04.11.2016 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Für den wirtschaftlich denkenden Vermieter stellt sich regelmäßig die Frage, wie er die Miete für einzelne Wohnungen erhöhen kann. Die Wirtschaftlichkeit und Rentabilität eines Mietshauses hängen maßgeblich davon ab, dass Mietforderungen …
Instandsetzung, Modernisierung und die Beschränkung von Mieteransprüchen
Instandsetzung, Modernisierung und die Beschränkung von Mieteransprüchen
| 02.03.2016 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Gerade in Großstädten nehmen viele Wohnungseigentümer umfangreiche Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen vor. Dabei stellt sich für Hausverwaltungen und Einzeleigentümer die Frage, welche Ansprüche denn einem Mieter in solch einem …
Bearbeitungsgebühren bei gewerblichen Darlehen
Bearbeitungsgebühren bei gewerblichen Darlehen
| 05.07.2015 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Im letzten Kalenderjahr 2014 hat der der 11. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs die Problematik der Bearbeitungsgebühren bei Privatdarlehen entschieden. In den Urteilen vom Mai und Oktober 2014 hat der für das Bankrecht zuständige 11. …
Was ist meine Datsche noch wert? Die Entschädigung nach dem Schuldrechtsanpassungsgesetz
Was ist meine Datsche noch wert? Die Entschädigung nach dem Schuldrechtsanpassungsgesetz
| 07.04.2015 von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
Die deutsche Einheit im Jahr 1990 führte zur Zusammenführung zweier Rechtssysteme, die nicht nur politisch äußerst unterschiedlich waren. Besonders brisant ist die Lage, wenn es um Grund und Boden geht, für den in der DDR langjährige …
Rauchen als Pflichtverletzung – Welche Folgen hat das Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf?
Rauchen als Pflichtverletzung – Welche Folgen hat das Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf?
| 01.08.2013 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
In vielen Miethäusern wohnen Mieter, die Raucher sind. Das Rauchen innerhalb der Wohnräume und auf dem Balkon gehört zur Wohnraumnutzung. Dennoch besteht in einem Mietobjekt besteht die Pflicht zur Rücksichtnahme, so dass andere Mieter …
Mieter sollten ihre Betriebskostenabrechnungen sorgfältig prüfen
Mieter sollten ihre Betriebskostenabrechnungen sorgfältig prüfen
| 02.01.2013 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Mieter sollten ihre Betriebskostenabrechnungen sorgfältig prüfen In den letzten Wochen des vergangenen Jahres haben viele Mieter die Betriebskostenabrechnung für das Jahr 2011 erhalten. Die Betriebskostenabrechnung enthält die Abrechnung …
Konkurrentenschutz im Gewerbemietrecht – Rechtsansprüche und vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
Konkurrentenschutz im Gewerbemietrecht – Rechtsansprüche und vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
| 31.10.2012 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Große Shoppingzentren, Einkaufspassagen werden für Einzelhändler immer interessanter. Dort findet sich ein vielfältiges Warenangebot. Die Attraktivität soll durch die Kumulation von kleinen Einzelhandelsgeschäften und Einzelhandelsketten …
Der Bundesgerichtshof stärkt Mieterrechte bei den Betriebskostenvorauszahlungen
Der Bundesgerichtshof stärkt Mieterrechte bei den Betriebskostenvorauszahlungen
| 08.06.2012 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Ein plötzlich erhöhter Wasserverbrauch, nicht nachvollziehbar angestiegene Heizkosten oder die „willkürlich kalkulierte Umlage sonstiger Kosten" - welcher Abrechnungsmaßstab gilt denn überhaupt? - Droht die Kündigung durch den Vermieter, …