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Glücksspiel und Strafbarkeit: Rechtliche Grenzen und Risiken
Glücksspiel und Strafbarkeit: Rechtliche Grenzen und Risiken
05.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Glücksspiel fasziniert die Menschen seit Jahrhunderten. Die Aussicht auf schnellen Gewinn übt einen unbestreitbaren Reiz aus. Doch hinter dem Nervenkitzel verbergen sich Risiken, die nicht nur finanzieller Natur sind. In Deutschland ist die …
Einsatz in Grün: Die FKS in Aktion gegen Schwarzarbeit auf der Baustelle
Einsatz in Grün: Die FKS in Aktion gegen Schwarzarbeit auf der Baustelle
05.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Einführung Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) der deutschen Zollverwaltung spielt eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung. Diese Institution ist gemäß dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz …
Fallstricke bei Kassensystemen (Teil 1) - neue Schätzungsbefugnis durch das Finanzamt aufgrund BMF-Schreibens 2024
Fallstricke bei Kassensystemen (Teil 1) - neue Schätzungsbefugnis durch das Finanzamt aufgrund BMF-Schreibens 2024
| 05.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Das neueste BMF-Schreiben zu § 158 AO (BMF, Schreiben v. 11.3.2024, IV D 2 - S 0333/23/10001 :001) konkretisiert die Anforderungen an die formelle Ordnungsmäßigkeit der Buchführung und betont dabei die Bedeutung digitaler Schnittstellen zur …
Plattformen-Steuertransparenzgesetz - Transparenzpflichten für Online-Verkäufer ab 1.4.2024 #steuerhinterziehung #amazon
Plattformen-Steuertransparenzgesetz - Transparenzpflichten für Online-Verkäufer ab 1.4.2024 #steuerhinterziehung #amazon
| 05.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
1. Inhalt und Regelung des Plattformen-Steuertransparenzgesetzes Das Plattformen-Steuertransparenzgesetz (PStTG), das die EU-Richtlinie DAC7 in deutsches Recht umsetzt, bringt eine erhebliche Änderung für den Online-Handel. Seit Januar 2023 …
Kryptowährungen und Steuerfahndung - Was der Besuch des Finanzministers zeigt #bitcoin #ethereum #finanzamt
Kryptowährungen und Steuerfahndung - Was der Besuch des Finanzministers zeigt #bitcoin #ethereum #finanzamt
| 05.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Jüngst hat die Finanzverwaltung auf Ihrer Webseite über den Besuch des Finanzaministers von NRW Dr. Marcus Optendrenk bei der Steuerfahndung in Bielefeld berichtet . Dabei wurden bedeutende Entwicklungen in der Bekämpfung von …
CRD 10 - THC Werte im Strassenverkehr, Stand der wissenschaftlichen Forschung
CRD 10 - THC Werte im Strassenverkehr, Stand der wissenschaftlichen Forschung
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
28.04.24 bs - Der Zusammenhang zwischen Cannabiskonsum und Fahrtüchtigkeit ist ein kritischer Bereich der Verkehrssicherheitsforschung. Die Auswirkungen von Cannabis auf die Fahrleistung sind durch dessen psychoaktive Substanzen, vor allem …
Zollfahndungsamt - Überblick über Aufgaben und Pflichten ​#zoll #zollstraftat
Zollfahndungsamt - Überblick über Aufgaben und Pflichten ​#zoll #zollstraftat
| 05.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Organisation und Funktion der Zollfahndungsämter in Deutschland Die Zollfahndungsämter spielen eine zentrale Rolle in der Bekämpfung von Zollstraftaten und sind spezialisiert auf die Ermittlung und Aufklärung solcher Delikte. Diese Ämter …
Steuerstrafverfahren in Deutschland - Rückblick auf das Jahr 2022 ​#steuerfahndung ​#strafverteidiger
Steuerstrafverfahren in Deutschland - Rückblick auf das Jahr 2022 ​#steuerfahndung ​#strafverteidiger
| 27.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Im Oktober 2023 hat das BMF auch die Ergebnisse bezüglich der Verfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten im Jahr 2022 dargestellt. Da Steuerhinterziehung oder andere Formen der Steuerstraftaten keine Kavaliersdelikte …
Rechtliche Folgen bei Verstößen im Gastgewerbe #Betriebsprüfung #gastronomie #steuerfahndung #zuschätzung
Rechtliche Folgen bei Verstößen im Gastgewerbe #Betriebsprüfung #gastronomie #steuerfahndung #zuschätzung
| 05.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Das Gastgewerbe ist durch seinen hohen Bargeldanteil besonders anfällig für buchhalterische Unregelmäßigkeiten. Wenn das Finanzamt Mängel in der Buchführung feststellt, kann es zu einer Hinzuschätzung von Besteuerungsgrundlagen kommen. …
OSINT im Strafverfahren: Eine kritische Betrachtung #Polizei #StPO
OSINT im Strafverfahren: Eine kritische Betrachtung #Polizei #StPO
| 22.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Open-Source-Intelligence (OSINT) wird zunehmend zu einem integralen Bestandteil polizeilicher Ermittlungen. Durch die Sammlung und Auswertung von frei zugänglichen Informationen aus öffentlichen Quellen, einschließlich sozialer Medien, …
CRD 02 - 2/2 Rechtswidrigkeit der Cannabisprohibitionsverschärfungen in Bayern
CRD 02 - 2/2 Rechtswidrigkeit der Cannabisprohibitionsverschärfungen in Bayern
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
C. Analyse des CanG vom 27.03.2024 zum Verhältnis von Bund und Ländern 2/2 - Nach dem Cannabisgesetz (CanG) vom 27. März 2024 haben die Länder lediglich folgende Rechte soweit überhaupt Erwähnung im Cannabisgesetz findend: 1. …
Vollstreckung von Verkehrsverstößen aus der Schweiz - Was ist ein DECHPolVtrUG?
Vollstreckung von Verkehrsverstößen aus der Schweiz - Was ist ein DECHPolVtrUG?
17.04.2024 von Rechtsanwalt Yves Junker LL.M.
Hinter dem sperrigen Kürzel DECHPolVtrUG verbirgt sich das Gesetz zur Umsetzung der vollstreckungshilferechtlichen Regelungen des Vertrages vom 5. April 2022 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft …
Einspruch gegen Bußgeldbescheid - Tipps vom Anwalt zu Fristen, Verjährung und Erfolgsaussichten
Einspruch gegen Bußgeldbescheid - Tipps vom Anwalt zu Fristen, Verjährung und Erfolgsaussichten
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Yves Junker LL.M.
Wenn Sie einen Bußgeldbescheid erhalten haben und mit den darin enthaltenen Vorwürfen nicht einverstanden sind, haben Sie das Recht, Einspruch einzulegen. Ein Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid kann aus verschiedenen Gründen …
Cannabis im Straßenverkehr - Darf ich seit dem 1.4.2024 bekifft fahren?
Cannabis im Straßenverkehr - Darf ich seit dem 1.4.2024 bekifft fahren?
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Yves Junker LL.M.
Rechtsanwalt Yves Junker aus Köln arbeitet seit mehr als 20 Jahren als Spezialist im Verkehrsrecht 0221 / 272 349 38 Was normalerweise als Aprilscherz durchgegangen wäre, ist zum 01.04.2024 wahr geworden. Cannabis wird in Teilen …
Die Anhörung im Bußgeldverfahren
Die Anhörung im Bußgeldverfahren
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Yves Junker LL.M.
Rechtsanwalt Yves Junker aus Köln bearbeitet als Fachanwalt für Verkehrsrecht seit über 20 Jahren Blitzer -Fälle. Wenn auch Sie Hilfe in Bußgeldverfahren benötigen, senden Sie uns eine unverbindliche Anfrage oder rufen Sie uns an 0221 / 272 …
Promillegrenze in Deutschland: Alles was Sie wissen müssen!
Promillegrenze in Deutschland: Alles was Sie wissen müssen!
| 14.03.2024 von Rechtsanwalt Yves Junker LL.M.
Rechtsanwalt Yves Junker aus Köln hilft Ihnen in allen Fällen der Trunkenheitsfahrt oder Straßenverkehrsgefährdung. Schildern Sie unverbindlich ihren Fall, oder rufen Sie uns an https://verkehrsrecht.kanzlei-junker.de/ 0221 / 272 349 38 Ab …
Post vom Zoll - Ermittlungsverfahren wegen Betrug im Zusammenhang mit ALG - was tun?
Post vom Zoll - Ermittlungsverfahren wegen Betrug im Zusammenhang mit ALG - was tun?
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Philip Bafteh
Sie haben Post vom Zoll - z.B. vom Hauptzollamt Köln - wegen Betrug bzw. Leistungsbetrug bzw. Betrug erhalten? In diesem Artikel erhalten Sie einen ersten Überblick. 1. Einführung Wenn Sie Arbeitslosengeld beziehen, sind Sie gemäß § 60 Abs. …
Rotlichtverstoß bei defekter Ampel
Rotlichtverstoß bei defekter Ampel
03.01.2024 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Liegt ein Rotlichtverstoß bei defekter Ampel vor, wenn eine Person davon ausgehen darf, dass die Ampel defekt ist. Zugrunde liegender Beschluss des OLG Hamburg vom 11.09.2023 (5 Orbs 25/23) Sachverhalt Die betroffene Radfahrerin befuhr am …
Die Nutzung einer Blitzer-App ist unzulässig und ordnungswidrig
Die Nutzung einer Blitzer-App ist unzulässig und ordnungswidrig
27.12.2023 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Ist die Nutzung einer Blitzer-App unzulässig und handeln Sie damit ordnungswidrig, wenn jemand anderes als die das Fahrzeug führende Person die App nutzt? Ja. Das OLG Karlsruhe hat am 07.02.2023 (Az.: 2 ORbs 35 Ss 9/23) entschieden, dass …
Pflicht zur Benutzung einer staatlichen App? Müssen Bauern ihre eigenen Flächen fotografieren?
Pflicht zur Benutzung einer staatlichen App? Müssen Bauern ihre eigenen Flächen fotografieren?
| 12.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
In vielen Bundesländern erhitzt dieses Thema die Gemüter: Landwirte sollen verpflichtet werden georeferenzierte Fotos von ihren Äckern anzufertigen und den Behörden zur Verfügung zu stellen. Dazu sollen die Bauern eine bestimmte App …
UNRECHTMÄSSIGE FAHRTENBUCHAUFLAGE
UNRECHTMÄSSIGE FAHRTENBUCHAUFLAGE
| 17.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Kann nach einem Verkehrsverstoß der Täter nicht ermittelt werden, greift die zuständige Behörde gerne zum Mittel der Fahrtenbuchauflage. Um eine solche ging es auch in einem Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht für das Land …
Ist das Abschleppen eines Verbrenners von einem Parkplatz für Elektroautos rechtmäßig?
Ist das Abschleppen eines Verbrenners von einem Parkplatz für Elektroautos rechtmäßig?
| 30.06.2023 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Ob das Abschleppen eines Verbrenner vom Parkplatz für Elektroautos rechtmäßig ist, hat das Oberverwaltungsgerichts Münster beantwortet. Das OVG Münster, das für die Berufung gegen Entscheidungen der Verwaltungsgerichte in NRW zuständig ist, …
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Die Unfallflucht
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Die Unfallflucht
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Der Tatbestand "Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort", die sogenannte Unfallflucht, ist schnell erfüllt. Dabei ist unerheblich, wer für den Unfall verantwortlich ist. Der Tatbestand gilt für alle Verkehrsteilnehmer, auch Fußgänger und …
Fahrverbot und Entziehung der Fahrerlaubnis
Fahrverbot und Entziehung der Fahrerlaubnis
| 23.06.2023 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Fahrverbot und Entziehung der Fahrerlaubnis: Auswirkungen auf die ausländische Fahrerlaubnis bei Verkehrsverstößen in Deutschland Heute befassen wir uns mit dem Thema Fahrverbot und Entziehung der Fahrerlaubnis und die Auswirkungen auf die …