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Der Haushaltsführungsschaden - Entscheidungssammlung für Geschädigte
Der Haushaltsführungsschaden - Entscheidungssammlung für Geschädigte
| 19.06.2023 von Rechtsanwalt Frank Röthemeyer
Der Haushaltsführungsschaden ist eine häufig vernachlässigte Schadensposition bei der Regulierung von schwereren und längerfristig beeinträchtigenden Personenschäden. Neben z.B. dem Schmerzensgeld und dem Verdienstausfall kann der Schaden …
Hinterbliebenengeld – was ist zu tun?
Hinterbliebenengeld – was ist zu tun?
| 23.06.2021 von Rechtsanwalt Florian Majer
Der unnatürliche Tod einer Person infolge eines Unfalles oder einer Gewalttat kann eventuell nicht nur Ansprüche auf Schmerzensgeld oder Schadensersatz auslösen, sondern seit dem 22.07.2017 auch zu einem sog. Hinterbliebenengeld führen. Die …
Führerscheinentzug nach Cannabiskonsum – was ist zu tun?
Führerscheinentzug nach Cannabiskonsum – was ist zu tun?
| 16.06.2021 von Rechtsanwalt Florian Majer
Nach dem Wortlaut von Nr. 9.1.2 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnisverordnung (FeV) entfällt bei regelmäßigem Konsum von Cannabis die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen. Wird dagegen nur gelegentlich Cannabis konsumiert, kann gem. Nr. 9.2.2. …
Löschung der durch Versicherer gespeicherte Daten – was ist zu tun?
Löschung der durch Versicherer gespeicherte Daten – was ist zu tun?
| 09.06.2021 von Rechtsanwalt Florian Majer
Versicherungsgesellschaften geben oftmals persönlichen Daten betreffend Versicherungsnehmer sowie Anspruchsteller an externe Prüfdienstleister weiter. Außerdem werden die Daten im „Hinweis- und Informationssystem der deutschen Versicherer“, …
Keine Drogenkonsum - trotzdem fordert Führerscheinstelle ein ärztliches Gutachten – was ist zu tun?
Keine Drogenkonsum - trotzdem fordert Führerscheinstelle ein ärztliches Gutachten – was ist zu tun?
| 08.06.2021 von Rechtsanwalt Florian Majer
Nach dem Wortlaut von § 14 Abs.1 Satz 2 Fahrerlaubnisverordnung (FeV) kann von der Führerscheinstelle die Beibringung eines ärztlichen Fahreignungsgutachtens angeordnet werden, wenn der Betroffene widerrechtlich Betäubungsmittel im Sinne …
Führerscheinentzug nach Konsum harter Drogen – was ist zu tun?
Führerscheinentzug nach Konsum harter Drogen – was ist zu tun?
| 04.06.2021 von Rechtsanwalt Florian Majer
Nach dem Wortlaut von Nr. 9.1. der Anlage 4 zur Fahrerlaubnisverordnung (FeV) entfällt regelmäßig durch die Einnahme von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (ausgenommen Cannabis), die Eignung zum Führen von …
Was tun nach einem Unfall? Checkliste Unfallregulierung
Was tun nach einem Unfall? Checkliste Unfallregulierung
| 19.06.2023 von Rechtsanwalt Frank Röthemeyer
Falls Sie Geschädigte(r) eines Verkehrsunfalles geworden sind, stellen sich viele Fragen. Einige beziehen sich auf die Frage der Unfallverursachung und das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht. Andere haben ihren Schwerpunkt in der …
Trotz Berufung auf Aussageverweigerungsrecht Fahrtenbuchauflage
Trotz Berufung auf Aussageverweigerungsrecht Fahrtenbuchauflage
| 13.03.2015 von Rechtsanwalt Steffen Hammer
(zu VG Koblenz, Urteil vom 13.01.2015 – 4 K 215/14.KO) Eine Pkw-Halterin, die mit ihrem Pkw die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 48 Kilometer pro Stunde überschritten hat, kann einer Fahrtenbuchauflage nicht entgegenhalten, dass sie ein …
Kurze Unterschreitungen des vorgeschriebenen Abstands im Straßenverkehr bußgeldpflichtig
Kurze Unterschreitungen des vorgeschriebenen Abstands im Straßenverkehr bußgeldpflichtig
| 05.03.2015 von Rechtsanwalt Steffen Hammer
OLG Hamm: Kurze Unterschreitungen des vorgeschriebenen Abstands im Straßenverkehr bußgeldpflichtig (zu OLG Hamm, Beschluss vom 22.12.2014 - 3 RBs 264/14.) Wenn der Fahrer zu irgendeinem Zeitpunkt seiner Fahrt objektiv pflichtwidrig und …
Radfahrerin haftet für Unfall bei Verstoß gegen Vorfahrtsregeln
Radfahrerin haftet für Unfall bei Verstoß gegen Vorfahrtsregeln
| 15.09.2014 von Rechtsanwalt Steffen Hammer
(OLG Oldenburg, Urteil vom 31.07.2014 – 1 U 19/14) Eine Radfahrerin, die trotz der Vorfahrt eines Pkw links abbiegt und deswegen mit dem Pkw kollidiert, muss Schadensersatz und Schmerzensgeld an den Autofahrer zahlen. Kollision mit Pkw des …