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Nachehelicher Unterhalt bei Wiederheirat des Pflichtigen
Nachehelicher Unterhalt bei Wiederheirat des Pflichtigen
| 14.04.2010 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Sachverhalt Die Eheleute sind seit 2003 geschieden. Ein Titel über den nachehelichen Unterhalt soll geändert werden. Der Ehemann heiratete 2004 wieder. 2005 wird in der neuen Ehe ein gemeinsames Kind geboren, 2006 adoptiert der Ehemann ein …
Darlegungslast zu ehebedingten Nachteilen bei Unterhaltsbefristung
Darlegungslast zu ehebedingten Nachteilen bei Unterhaltsbefristung
| 15.03.2010 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Sachverhalt Die Eheleute hatten im Oktober 1993 geheiratet, im Dezember 1993 kam der gemeinsame Sohn zur Welt. Die Trennung erfolgte im April 2004, das Scheidungsurteil erging Ende März 2007. Die Ehefrau ist Gymnasiallehrerin; während der …
Elterngeldbezieher droht Steuernachzahlung
Elterngeldbezieher droht Steuernachzahlung
| 05.03.2010 von Rechtsanwältin Antje Hirlinger
Elterngeld muss in der Einkommensteuererklärung angegeben werden. Das Elterngeld wird zwar steuerfrei ausgezahlt, unterfällt aber dem sogenannten Progressionsvorbehalt. Das bedeutet, das Elterngeld erhöht den Steuersatz des sonstigen …
Familienrechtliches Betreuungs-Wechselmodell
Familienrechtliches Betreuungs-Wechselmodell
| 23.02.2010 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Sachverhalt Die Antragstellerin und der Antragsgegner sind beide im Raum Mainz wohnhaft. Sie haben zwei gemeinsame Kinder im Kindergarten- bzw. Grundschulalter. Seit Oktober 2008 leben die Eltern räumlich getrennt; ein Scheidungsverfahren …
Hypothetischer Unterhaltsanspruch der neuen Ehefrau ( BGH )
Hypothetischer Unterhaltsanspruch der neuen Ehefrau ( BGH )
| 12.01.2010 von Rechtsanwälte Dr. Nickl & Seufert Partnerschaft mbB
Beim neuen Ehegatten kommt es bei der Unterhaltbemessung nicht auf dessen Anspruch auf Familienunterhalt an, sondern auf den hypothetischen Unterhalts-anspruch im Falle einer Scheidung. Kommt ein Anspruch wegen Kinderbetreuung in Frage, so …
Erwerbsobliegenheit bei Betreuung eines Grundschülers
Erwerbsobliegenheit bei Betreuung eines Grundschülers
| 13.10.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Sachverhalt Der Ehemann ist Lehrer und 1965 geboren, die Ehefrau ist 1977 geboren und gelernte Buchhändlerin. Nach der Heirat im September 2001 wurde im März 2002 die gemeinsame Tochter geboren. Zur Trennung kam es im April 2004. Die …
Unterhaltsrechtliche Berücksichtigung des Wohnvorteils
Unterhaltsrechtliche Berücksichtigung des Wohnvorteils
| 06.10.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Sachverhalt Die Eheleute streiten um nachehelichen Unterhalt. Der Ehemann, Leiter einer Krankenhausapotheke, hat seinen Lebensmittelpunkt in eine andere Stadt verlegt und bewohnt dort eine in seinem Alleineigentum stehende Wohnung. Das im …
Bedarf und Dauer des Betreuungsunterhalts
Bedarf und Dauer des Betreuungsunterhalts
| 30.09.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Sachverhalt Die Parteien stritten um Ansprüche der Klägerin auf Betreuungsunterhalt aus § 1615l BGB für die Zeit ab März 2003. Die Klägerin und der Beklagte hatten sich 1996 kennen gelernt, als die Klägerin von ihrem früheren Ehemann …
Großeltern haben Recht auf Umgang mit dem Enkelkind
Großeltern haben Recht auf Umgang mit dem Enkelkind
| 25.09.2009 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Auch wenn ein Vater, der das alleinige Aufenthaltsbestimmungsrecht hat, den Umgang seines Sohnes mit den Großeltern ablehnt, steht diesen ein angemessener regelmäßiger Umgang mit ihrem Enkel zu. So entschied das Kammergericht Berlin am 20. …
AG Essen: Nachehelicher Unterhalt und neuer Partner
AG Essen: Nachehelicher Unterhalt und neuer Partner
| 03.09.2009 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Wenn der unterhaltsberechtigte Ehegatte nach der Scheidung nur ein Jahr mit einem neuen Partner zusammenlebt, kann der nacheheliche Unterhalt schon verwirkt sein. Damit hat das AG Essen neue Wege beschritten. Denn es ist zwar anerkannt, …
Ausbruch einer Erkrankung während der Ehe: Nur bedingt Anspruch auf Krankenunterhalt bei Scheidung
Ausbruch einer Erkrankung während der Ehe: Nur bedingt Anspruch auf Krankenunterhalt bei Scheidung
| 02.09.2009 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Allein die Tatsache, dass eine Erkrankung während der Ehe ausgebrochen und durch Eheprobleme begünstigt wurde, macht sie noch nicht zu einem „ehebedingten Nachteil". Eine daraus resultierende Erwerbsunfähigkeit fällt unter das persönliche …
Berufstätigkeit und Betreuung eines 11-jährigen Kindes
Berufstätigkeit und Betreuung eines 11-jährigen Kindes
| 20.08.2009 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Eine aus dem Ausland stammende Ehefrau war während der Ehe nicht berufstätig. Deswegen und weil sie schlecht Deutsch spricht, durfte sie darauf vertrauen, zunächst keine Erwerbstätigkeit ausüben zu müssen. Diese elternbezogenen Gründe …
Gesamtgläubigerschaft bei gemeinsamem Bausparkonto von Eheleuten
Gesamtgläubigerschaft bei gemeinsamem Bausparkonto von Eheleuten
| 29.07.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Sachverhalt: Girokonten mit kleinen Guthaben, die für den laufenden Lebensunterhalt von Eheleuten genutzt werden, aber auch Konten, die von Bausparkassen oder Banken für Depots geführt werden, stellen nach der herrschenden Meinung in …
Unterhaltsrechtliche Bewertung steuerlich anerkannter Werbungskosten
Unterhaltsrechtliche Bewertung steuerlich anerkannter Werbungskosten
| 26.06.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Sachverhalt Der beklagte Vater ist Lehrer. Neben Fahrtkosten und Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer möchte er der klagenden Tochter auch Ausgaben für Arbeitsmittel, wie aktuelle Fachliteratur, Fachzeitschriften und Fachsoftware, …
Entscheidungsbefugnis über den Vornamen eines Kindes
Entscheidungsbefugnis über den Vornamen eines Kindes
| 25.06.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Die Entscheidungsbefugnis darüber, welchen Vornamen ein Kind erhält, ist der Mutter zu übertragen, wenn der Vater sich dazu auch dem Gericht gegenüber nicht äußert. Sachverhalt: Die Eltern des Kindes sind miteinander verheiratet und leben …
Befristung von Krankenunterhalt nach § 1578b BGB
Befristung von Krankenunterhalt nach § 1578b BGB
| 12.06.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Sachverhalt Die Parteien hatten im Jahr 1994 geheiratet. Die Antragstellerin war seinerzeit 36 Jahre, der Antragsgegner 47 Jahre alt. Die Antragstellerin ist Versicherungskauffrau, der Antragsgegner ist gelernter Klempner und Installateur. …
Erbrecht von A-Z
Erbrecht von A-Z
| 12.06.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Frage: Ich bin verheiratet und habe zusammen mit meinem Ehegatten zwei minderjährige Kinder. Kann ich in meinem Testament auch Regelungen für den Fall treffen, dass ich zusammen mit meinem Ehegatten gleichzeitig ums Leben komme, …
Kinderbonus und Unterhaltszahlungen
Kinderbonus und Unterhaltszahlungen
| 19.03.2009 von Rechtsanwältin Antje Hirlinger
Eltern erhalten im Rahmen des von der Bundesregierung verabschiedeten Konjunkturpakets II pro Kind einen einmaligen Kinderbonus in Höhe von 100,00 €. Der Bonus wird nicht mit Sozialleistungen verrechnet. Allerdings wird er im Rahmen der …
Adoption und Lebenspartnerschaft
Adoption und Lebenspartnerschaft
| 13.03.2009 von Rechtsanwältin Antje Hirlinger
Viele Lebenspartner stellen sich die Frage unter welchen Voraussetzungen sie ein Kind adoptieren können. 1. Wenn ein Lebenspartner bereits ein Kind adoptiert hat, kann der andere Partner dieses Kind nicht adoptieren. Es gibt hier nur die …
Bezugsberechtigung von Lebensversicherungen nach Scheidung überprüfen
Bezugsberechtigung von Lebensversicherungen nach Scheidung überprüfen
| 25.05.2007 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Bezugsberechtigung von Lebensversicherungen nach Scheidung überprüfen/BGH spricht Ex-Ehefrau die Ansprüche zu Die bei Abschluss einer Lebensversicherung als Bezugsberechtigte eingesetzte Ehefrau erhält die Lebensversicherungssumme bei Tod …