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18.04.2019
von Rechtsanwalt Florian Dietz
In meinem Rechtstipp vom 10.10.2018 hatte ich auf die geänderte Rechtsprechung zum Wohnvorteil hingewiesen und mich dazu auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart, abgedruckt im FamRZ 2018, Seite 27 ff., bezogen. Mittlerweile …
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01.04.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Den Großeltern steht zwar nach § 1685 Abs. 1 BGB ein eigenes Umgangsrecht zu. Dies setzt allerdings voraus, dass der Umgang mit ihnen dem Kindeswohl dient, das heißt, der Umgang muss sich positiv auf das Kindeswohl auswirken. Die …
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30.03.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
In der gesetzlichen Rentenversicherung kann die zum 1.1.2019 in Kraft getretene „Mütterrente II“ zu einer Veränderung des Ehezeitanteils führen, wenn Mütter bzw. Väter vor dem 1.1.1992 geborene Kinder erzogen haben und die Höherbewertung …
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29.03.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Oft ist der in der Phase des Getrenntlebens bis zum Zeitpunkt in dem die Scheidung durchgeführt ist, die Benutzung diverser Gegenstände durch die Ehegatten zu klären. Von zentraler Bedeutung ist hier oftmals der Streit um die Nutzung des …
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26.03.2019
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Nach einer Scheidung werden in der Regel die Rentenansprüche in einem Versorgungsausgleich ausgeglichen. Fraglich kann sein, was mit freiwilligen Beitragszahlungen oder aber auch Einzahlungen aufgrund von Schadensersatzansprüchen geschieht. …
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25.03.2019
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Geht es um den Trennungsunterhalt, müssen die beiden Ex-Partner ihre Einkommensverhältnisse vollständig und korrekt darlegen. Verschweigt etwa der Unterhaltsberechtigte einen Teil seines Einkommens, kann er den Anspruch auf Unterhalt …
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24.03.2019
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Gehört Ehepartnern gemeinsam eine Immobilie, sind sie nach einer Trennung weiterhin gemeinsam dafür verantwortlich. Dies betrifft auch notwendige Reparaturen. Das gilt selbst dann, wenn nur noch ein Ehepartner die Immobilie bewohnt. Das …
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23.03.2019
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Nach einer Trennung gibt es nicht selten die Forderung nach Rückgabe von Geschenken. Doch handelt es sich um eine sogenannte Zuwendung, also ein Geschenk, das ein Partner im Hinblick auf die gemeinsame Lebensgemeinschaft zum Nutzen beider …
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22.03.2019
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Nutzt ein Partner nach der Trennung das gemeinsame Haus weiter, muss er in der Regel eine Nutzungsentschädigung zahlen. Trägt der bewohnende Partner die Darlehensraten und die Hausunterhaltskosten allein, hat er einen Ausgleichsanspruch. …
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21.03.2019
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Hat der Ehepartner eines getrennt lebenden Ehepaars die gemeinsame Immobilie endgültig verlassen, hat er kein Anrecht darauf, dass ihm der dort weiterhin lebende Ex-Partner Zutritt gewährt. Das gilt für ihn selbst ebenso wie für Dritte, die …
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20.03.2019
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die Antragsgegnerin beantragte im Ehescheidungsverfahren, ihr Verfahrenskostenhilfe zu gewähren. Das zuständige AG Kleve hat den Antrag der Antragsgegnerin zurückgewiesen. Begründet wurde dies damit, dass die Antragsgegnerin nicht als …
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05.03.2019
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Der BGH hat mit Urt. v. 23.1.2019 – XII ZR 71/18 entschieden, dass entgegen der Feststellungen des LG Dresden als Berufungsgericht nicht bereits von einer Unzumutbarkeit der Auskunftserteilung durch den behandelnden Arzt ausgegangen werden …
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18.01.2019
von Rechtsanwalt Florian Dietz
Für viele Unterhaltsberechtigte, aber auch insbesondere für die Unterhaltsverpflichteten stellt sich im Zusammenhang mit einer Ehescheidung die berechtigte Frage, mit welcher Dauer von Ehegattenunterhaltansprüchen nach einer eventuellen …
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28.11.2018
von Rechtsanwalt Axel Steiner
Verstirbt ein Ehepartner während des Scheidungsverfahrens, sind Streitigkeiten über das Erbe unter den Angehörigen über die Erbberechtigung des überlebenden „Noch-“Ehepartners vorprogrammiert. Sachverhalt: So auch in dem, dem Beschluss des …
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21.11.2018
von Rechtsanwältin Vivien Dolde-Gass
Bei der notariellen Vereinbarung einer Rückfallklausel bei Grundstücksübertragungen ist die Frage der Bewertung beim Zugewinnausgleich von Relevanz. Dies ist insbesondere bei der Vereinbarung einer Rückfallklausel bei Scheidung von …
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06.11.2018
von Rechtsanwalt Florian Dietz
Sie wollen möglichst schnell geschieden werden? Das geht! In manchen Fällen gibt es nämlich Gründe, die es unzumutbar machen, das sog. Trennungsjahr abwarten zu müssen. Es bedarf natürlich einer Einzelfallprüfung. Nur in krassen …
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10.10.2018
von Rechtsanwalt Florian Dietz
In der Praxis des Unterhalts spielt der Wohnvorteil bei Ehescheidungen eine sehr bedeutende Rolle. Dies hängt damit zusammen, dass im Stuttgarter Großraum mittlere bis gute, teilweise sehr gute Einkommen erzielt werden und daher die …
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12.09.2018
von Rechtsanwältin Marlene Giray-Scheel
Das OLG Frankfurt hat in seiner am 15.06.2018 ergangenen Entscheidung herausgestellt, dass ein Gericht nicht im Rahmen eines Verfahrens gem. § 1666 BGB wegen Kindeswohlgefährdung einfach Auflagen zur Mediennutzung des Kindes erteilen kann, …
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11.09.2018
von Rechtsanwältin Marlene Giray-Scheel
Die Ehewohnung bleibt auch nach der Trennung bis zur Rechtskraft der Ehescheidung in ihrem Charakter als Ehewohnung erhalten. Sie genießt in diesem gesamten Zeitraum immer noch besonderen Schutz für beide Ehegatten. Der Bundesgerichtshof …
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10.09.2018
von Rechtsanwältin Marlene Giray-Scheel
Eine Trennung ist schmerzhaft und bringt viele Fragen mit sich. Wie geht man am besten mit der Situation um? Welche Fragen müssen jetzt geklärt werden? Es ist gut, die wichtigsten Fragen zu kennen, zu diskutieren und möglichst im …
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07.06.2018
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Solange Eltern miteinander verheiratet sind, steht Ihnen das Sorgerecht für ihre Kinder gemeinsam zu. Dies ändert auch eine Trennung oder Scheidung erstmal nicht. In solchen Fällen kommt es grundsätzlich zu einer Kompetenzverteilung durch …
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05.05.2018
von Rechtsanwältin Vivien Dolde-Gass
1. Ehewohnung Klärung : Wer bleibt in der Ehewohnung? Beide? Erforderlich: keine Versorgungsleistungen mehr. Einer zieht aus. Klärung, bei wem Kinder verbleiben. Beide ziehen aus. 2. Sorgerecht und Umgang Klärung : Bei wem leben die Kinder …
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27.03.2018
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
In dem vom BGH am 17.01.2018 entschiedenen Fall stritten die beteiligten Eheleute um den Zugewinnausgleich und insbesondere um die Wirksamkeit eines Ehevertrags. Die Beteiligten schlossen im Februar 1997 die Ehe. Im Januar 1997 schlossen …
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26.03.2018
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die Parteien stritten um die Bewertung einer Unternehmensbeteiligung des Beklagten im Zugewinnausgleich. Die von den Parteien im Oktober 1988 geschlossene Ehe wurde im Oktober 2014 geschieden. Mit ihrer im November zugestellten Klage nahm …