107 Ergebnisse
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21.12.2023
von Rechtsanwältin Nicole von Ahsen
Die neue sog. Düsseldorfer Tabelle 2024 ist inzwischen veröffentlicht. Alle Jahre wieder gilt es, für Unterhaltsberechtigte und Unterhaltspflichtige, die Forderungen und Zahlungen den geänderten Unterhaltssätzen anzupassen. Zu beachten ist, …
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14.12.2023
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Der Existenzminimumbericht der Bundesregierung vom 14.11.2022 ging von einem sächlichen Existenzminimum eines Kindes von 6.024 € im Kalenderjahr 2023 aus. Im Jahr 2024 sollte der Betrag auf 6.384 € steigen. Jetzt wurde er auf 6.612,00 € …
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23.05.2023
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Nach einer aktuell veröffentlichten Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 11.11.2022 muss ein Gericht dem Vortrag zu einer eingeschränkten Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit nur nachgehen, wenn detailliert vorgetragen wird, wie genau sich die …
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16.01.2023
von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Wann müssen Kinder für ihre Eltern zahlen? Der Klassiker: ein Elternteil kommt in ein Pflegeheim und für die hierfür anfallenden Kosten reicht die Rente und das Pflegegeld nicht aus. Zunächst muss sich der Ehegatte an den Kosten beteiligen, …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt und Mediator Lars Anderson
Ab Januar 2024 gilt wieder eine neue Düsseldorfer Tabelle. Was ändert sich? Mehr Geld für die Kinder Im Jahr 2024 werden die Bedarfssätze und damit auch die Zahlbeträge der Unterhaltsberechtigten erhöht. Der Mindest bedarf steigt - für …
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07.12.2022
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Mehr Geld für Kinder Die neue Düsseldorfer Tabelle wurde veröffentlicht. Entgegen der Prognose wurden die Kindesunterhaltsbeträge aufgrund eines neuen Existenzminimumberichts um mehr als 10 % angehoben. So wurden die Beträge für das …
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18.08.2022
von Rechtsanwältin Nicole von Ahsen
Unterhaltspflichtige werden angesichts der steigenden Miet- und Mietnebenkosten zukünftig mehr als bisher prüfen müssen, ob bei Ihnen die Grenze des sog. Selbstbehaltes erreicht wird. In den letzten Jahren wurden immer wieder die …
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07.04.2022
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Es gibt sie doch noch - die Lebensstandardgarantie nach der Ehe §1569 des Bürgerlichen Gesetzbuchs besagt eindeutig: „Nach der Scheidung obliegt es jedem Ehegatten, selbst für seinen Unterhalt zu sorgen.“ Diese seit dem 1. Januar 2008 …
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10.01.2022
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Aufgrund einer geänderten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wurde die Düsseldorfer Tabelle ab 2022 um fünf Einkommensstufen erweitert. Statt des Höchstbetrags von 160 % der Düsseldorfer Tabelle bei einem Einkommen bis 5500 Euro netto …
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17.06.2021
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Nach einer Trennung entstehen Unterhaltsansprüche, deren Anspruchsgrundlage gesetzlich wie folgt geregelt ist: wir unterscheiden Unterhaltsansprüche zwischen Eheleuten (§ 1361 BGB; 1570 ff BGB), künftigen Eltern (§ 1615l BGB) und Kindern …
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25.05.2021
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Bekomme ich Unterhalt und wovon hängt das in erster Linie ab? Die Frage eines Unterhaltsanspruchs ist nach mehreren Kriterien zu beurteilen: es geht um Bedarf und Leistungsfähigkeit auf der einen Seite, und einen Unterhaltsgrund und damit …
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25.02.2021
von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Kindesunterhalt: was, wenn der Unterhaltsschuldner das Geld nicht hat? Bei minderjährigen Kindern, deren Eltern getrennt leben, erbringt der Elternteil, in dessen Haushalt das Kind lebt, seinen Beitrag durch Pflege und Erziehung. Der andere …
29.01.2021
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Entscheidung vom 16.09.2020 - XII ZB 499/19 - seine bisherige Rechtsprechung zur Ermittlung und Berechnung von Unterhalt für minderjährige Kinder bei gut verdienenden Eltern geändert. Es geht um …
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08.01.2021
von Rechtsanwältin Tanja Del Negro
Grundsätzlich richtet sich der Unterhaltsbedarf eines Ehegatten nach den beiderseitigen Einkünften der Ehegatten und wird aufgrund einer Halbteilung dieser Einkünfte ermittelt. Bei besonders guten Einkommensverhältnissen gibt es …
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17.11.2020
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Erhöhung des Mindestunterhalts um 15, 17 und 20 Euro Nach der Dritten Verordnung zur Änderung der Mindestunterhaltsverordnung wird der Mindestunterhalt in der ersten Altersstufe (bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahrs) von 378 auf 393 …
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09.10.2020
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Im Unterhaltsrecht gibt es eine Billigkeitsklausel. Kein Ehegatte soll Unterhalt zahlen müssen, wenn es aus verschiedenen Gründen, die gesetzlich festgelegt sind, unbillig erscheint. Einer dieser Gründe ist, wenn die unterhaltsberechtigte …
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24.01.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Angehörigen-Entlastungsgesetz (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2019 Teil I Nr. 46, ausgegeben am 12.12.2019, Seite 2135, Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe) ist jüngst …
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23.12.2019
von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Am 29.11.2019 wurde dem Anfang November vom Bundestag verabschiedeten Angehörigen-Entlastungsgesetz im Bundesrat zugestimmt. Damit müssen Kinder, die nicht mehr als 100.000 € Bruttoeinkommen im Jahr haben, ab dem 01.01.2020 keinen …
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09.06.2019
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
in einem vom Oberlandesgericht Oldenburg am 22.8.2017 entschiedenen Fall hat die Ehefrau, die nach der Trennung mit drei gemeinsamen Kindern im ehelichen Haus verblieb (von denen zwei bereits eigenes Einkommen erzielten), behauptet, über …
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21.12.2018
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Die neue Düsseldorfer Tabelle, gültig ab 01.01.2019, sieht Steigerungen von € 6,00 beim niedrigsten Betrag bis zu € 14,00 beim Höchstbetrag vor. Unten finden Sie die Tabellenbeträge, von denen jeweils das halbe Kindergeld, also € 97,00, …
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15.11.2018
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Geschiedene Ehegatten können aus verschiedenen Gründen einen Anspruch auf nachehelichen Ehegattenunterhalt haben. Der häufigste Grund ist Unterhalt wegen nicht möglicher voller Erwerbstätigkeit aufgrund der Betreuung gemeinsamer Kinder. Des …
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06.08.2018
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Mit dem Ehevertrag können die wesentlichen güterrechtlichen- und unterhaltsrechtlichen gesetzlichen Regelungen vor oder während der Ehe modifiziert oder ausgeschlossen werden. Es ist stets der Gang zum Notar notwendig Im Gegensatz zu seinem …
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08.05.2018
von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Der Bundesgerichshof (BGH) hatte in 2018 folgenden Fall zu entscheiden: Die Beteiligten streiten um rückständigen Kindesunterhalt für die Zeit vom Juli 2011 bis August 2013. Der Antragsteller ist der im Juni 1993 geborene Sohn des …
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19.03.2018
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Bis vor kurzem mussten Unterhaltspflichtige, die mitgeteilt haben, sie seien unbegrenzt leistungsfähig, keine Auskunft über ihr Einkommen erteilen und keine Belege vorlegen. Denn bisher gingen die Gerichte davon aus, dass bei sehr hohen …