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Sexuelle Belästigung bei der Bundeswehr – Erfahrungen eines Experten im Soldatenrecht
Sexuelle Belästigung bei der Bundeswehr – Erfahrungen eines Experten im Soldatenrecht
| 20.11.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Seitdem sich die Bundeswehr auch Frauen geöffnet hat, kommt es im Dienstbetrieb mitunter zu Vorfällen sexueller Art, die vor den Gerichten verhandelt werden. Grundsätzlich stellt sich die Frage nach der Einvernehmlichkeit der Handlungen. …
Soldatenrecht: Entlassung aus der Bundeswehr– Erfahrungen eines Spezialisten
Soldatenrecht: Entlassung aus der Bundeswehr– Erfahrungen eines Spezialisten
| 18.11.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) beabsichtigt, rechtsextreme Soldaten schneller als bisher aus der Bundeswehr zu entlassen. Das Verteidigungsministerium hat dem Kabinett nach SPIEGEL-Informationen vom 29.05.2020 …
Kündigung vor Dienstantritt – Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz weist Kündigungsschutzklage ab:
Kündigung vor Dienstantritt – Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz weist Kündigungsschutzklage ab:
| 15.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Kündigung vor Dienstantritt – Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz weist Kündigungsschutzklage ab: Selten aber nicht ungewöhnlich: Arbeitnehmer, welche vor einem Jobwechsel stehen, nehmen aus dienstlichen Gründen bereits Kontakt zu …
Welche Abfindung habe ich zu erwarten ? – Kündigung / Abfindungsvertrag
Welche Abfindung habe ich zu erwarten ? – Kündigung / Abfindungsvertrag
| 14.11.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Viele Unternehmen bieten Auflösungsverträge des Arbeitsverhältnisses mit Abfindungsbeträgen an. Für die Betroffenen stellt sich die Frage, ob dieses Angebot angemessen ist oder ob nicht doch die Kündigung abgewartet werden soll. Was ist ein …
Betriebsbedingte Kündigung unwirksam wegen fortlaufender Beschäftigung von Leiharbeitnehmern
Betriebsbedingte Kündigung unwirksam wegen fortlaufender Beschäftigung von Leiharbeitnehmern
| 10.11.2020 von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Das LArbG Köln hat kürzlich entschieden, dass die betriebsbedingte Kündigung eines Stammarbeitnehmers wegen alternativer Beschäftigungsmöglichkeiten unwirksam ist, wenn der Arbeitgeber zeitgleich Leiharbeitnehmer beschäftigt, mit denen er …
Soldatenrecht: Hitlergruß – Ermittlungen durch Staaatsanwaltschaft Stuttgart und Bundeswehr
Soldatenrecht: Hitlergruß – Ermittlungen durch Staaatsanwaltschaft Stuttgart und Bundeswehr
| 10.11.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Rechtsextremismus bei der Bundeswehr ist ein Thema, welches die Bundeswehr seit längerer Zeit beschäftigt. Das ARD-Magazin Panorama hat vor kurzem über einen Fall berichtet, der sich bereits 2017 ereignete. Zur Feier des Kompaniechefs …
Arbeitsrecht/Kündigung – Fehltag rechtfertigt keinen Rauswurf!
Arbeitsrecht/Kündigung – Fehltag rechtfertigt keinen Rauswurf!
| 09.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Arbeitsrecht/Kündigung – Fehltag rechtfertigt keinen Rauswurf! Top-Nachricht vom LAG Schleswig-Holstein: Az.: 1 Sa 72/29): Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat entschieden: Entgegen der landläufigen Meinung, wonach bereits ein …
Neuer Lockdown – wirtschaftliche Folgen für Arbeitgeber und Unternehmer abmildern
Neuer Lockdown – wirtschaftliche Folgen für Arbeitgeber und Unternehmer abmildern
| 30.10.2020 von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Wenn Hotels, Cafés, Restaurants, Bars, Kinos, Massage- / Kosmetik- / Yoga- / Tattoostudios, Sporthallen und Fitnessstudios etc. wieder schließen müssen, wird kein Umsatz gemacht – das ist kein Geheimnis. Wie aber können diese Zeiten …
Corona- Rückkehr in Betrieb – LG Stuttgart vom 28.4.2020
Corona- Rückkehr in Betrieb – LG Stuttgart vom 28.4.2020
| 15.10.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Viele Betriebe holen Ihre Beschäftigten nach Zeiten coronabedingter Schließungen wieder in den Betrieb zurück. Ist dies ohne weiteres möglich ? Die meisten Arbeitsgerichte, ua. auch das Arbeitsgericht Stuttgart haben mit Beschluss vom …
Kündigung  in der Kurzarbeit oder aufgrund von Corona
Kündigung in der Kurzarbeit oder aufgrund von Corona
| 10.10.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Aufgrund des Corona-Lockdowns und der anschließenden Maßnahmen kommt es in immer mehr Unternehmen zu Entlassungen aufgrund der angespannten wirtschaftlichen Situation. Sind betriebsbedingte Kündigungen in der Kurzarbeit und wegen der …
Urlaubsabgeltung bei Kündigung
Urlaubsabgeltung bei Kündigung
| 08.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Immer wieder taucht in der anwaltlichen Beratung die Frage auf, ob der nicht genommene Urlaub bei einer Kündigung, beispielsweise Arbeitgeberkündigung, noch in Geld ausbezahlt werden muss. Dazu gibt Rechtsanwalt und Fachanwalt für …
Corona: Kein Gehaltsanspruch bei Quarantäne nach Urlaub im Risikogebiet bzw. Festsitzen im Ausland?
Corona: Kein Gehaltsanspruch bei Quarantäne nach Urlaub im Risikogebiet bzw. Festsitzen im Ausland?
| 05.10.2020 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Kein Gehaltsanspruch bei Quarantäne nach Rückkehr aus Urlaub im Risikogebiet bzw. Festsitzen im Ausland? Ausgangssituation: Seit einigen Wochen erhöhen sich die Corona-Infektionszahlen in Europa und der ganzen Welt wieder und es werden …
Hat Arbeitgeber nach Kündigung Auskunftsanspruch gegen Arbeitnehmer über Bewerbungen?
Hat Arbeitgeber nach Kündigung Auskunftsanspruch gegen Arbeitnehmer über Bewerbungen?
| 04.10.2020 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Muss ein Arbeitnehmer nach der Kündigung durch den Arbeitgeber dem Arbeitgeber Auskunft geben über seine Bewerbungen und Stellenangebote bzw. Vermittlungsvorschläge der Arbeitsagentur? Ausgangssituation: Kündigung durch Arbeitgeber und …
Fehlerhafte Massenentlassungsanzeige: betriebsbedingte Kündigung unwirksam?
Fehlerhafte Massenentlassungsanzeige: betriebsbedingte Kündigung unwirksam?
| 03.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
1. Worum geht es? Das Bundesarbeitsgericht hat in einer Entscheidung vom 13.2.2020 - gerichtliches Az. 6 AZR 146/19 - die Kündigungen von Cockpit-Personal bei der Fluggesellschaft Air Berlin für unzulässig erklärt, weil die vor Ausspruch …
Betriebsbedingte Kündigung während der Kurzarbeit
Betriebsbedingte Kündigung während der Kurzarbeit
| 08.09.2020 von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Bei der Einführung von Kurzarbeit wird davon ausgegangen, dass der Arbeitsausfall nur vorübergehend vorliegt. Für die Begründung einer betriebsbedingten Kündigung muss der Arbeitsausfall hingegen dauerhaft sein. Schließen sich Kurzarbeit …
Arbeitsrecht - Abfindung jetzt!
Arbeitsrecht - Abfindung jetzt!
| 04.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der Abfindungsanspruch- wann und in welcher Höhe er besteht Wird das Arbeitsverhältnis beendet kann dem Arbeitnehmer unter bestimmten Voraussetzungen ein Anspruch gegen seinen Arbeitgeber auf Zahlung einer Abfindung zustehen. Ein solcher …
Werkverträge und Leiharbeit in der Fleischindustrie bald verboten (Fall Tönnies)?
Werkverträge und Leiharbeit in der Fleischindustrie bald verboten (Fall Tönnies)?
| 31.08.2020 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Werkverträge und Leiharbeit in der Fleischindustrie bald verboten (Fall Tönnies)? geplantes Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit: Das neue Gesetz soll ab 1. Januar 2021 in der Schlachtung, Zerlegung und Fleischverarbeitung den Einsatz …
Verdienstausfall für Urlaubsrückkehrer infolge coronabedingter Quarantäne (Stand 28.08.20) ?
Verdienstausfall für Urlaubsrückkehrer infolge coronabedingter Quarantäne (Stand 28.08.20) ?
| 28.08.2020 von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Derzeit herrscht sehr viel Verunsicherung bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern wer welche Ansprüche und gegenüber wem im Falle der Arbeitnehmer im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie nicht zur Arbeit gehen darf, da er aus einem Risikogebiet …
"Gläserner" Arbeitnehmer: Unzulässigkeit biometrischer Fingerabdrücke
"Gläserner" Arbeitnehmer: Unzulässigkeit biometrischer Fingerabdrücke
26.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Worum ging es in dem Rechtsstreit? Der Arbeitnehmer A ist seit mehr als zehn Jahren in einer radiologischen Praxis als Assistent beschäftigt. Die Arbeitszeiten und die gewünschten Einsätze wurden im Betrieb bislang von den Beschäftigten auf …
Aufhebungsvertrag – so hält er
Aufhebungsvertrag – so hält er
| 20.08.2020 von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Das BAG hat in einer neueren Entscheidung einen Aufhebungsvertrag für unwirksam erklärt, weil ein Verstoß gegen das Gebot fairen Verhandelns vorlag. Das Arbeitsverhältnis, das dadurch beendet werden sollte, bestand somit fort. Damit der von …
Anwalt vor Ort bei Betriebsschliessungen, z.B. bei Galeria Kaufhof, Karstadt, Esprit usw.
Anwalt vor Ort bei Betriebsschliessungen, z.B. bei Galeria Kaufhof, Karstadt, Esprit usw.
| 04.08.2020 von Rechtsanwalt Andreas Bucher
Sind Sie als Arbeitnehmer von einer Betriebsschließung betroffen, ist der Arbeitsplatz noch nicht automatisch verloren, zumindest steht In aller Regel eine Abfindungszahlung im Raume. Ganz wichtig hierbei ist aber Folgendes: Gegen eine …
Das Entgelttransparenzgesetz – Was ist darunter zu verstehen?
Das Entgelttransparenzgesetz – Was ist darunter zu verstehen?
| 29.07.2020 von Rechtsanwalt Volker Nann
Am 06.07.2017 ist das Entgelttransparenzgesetz (EntgTranspG) in Kraft getreten, in der öffentlichen Wahrnehmung spielt es allerdings bis jetzt eine untergeordnete Rolle. Ziel des Gesetzes ist es, dass Gebot des gleichen Entgelts für Frauen …
Corona: Neueinstellungen trotz Kurzarbeit - das müssen Arbeitgeber wissen
Corona: Neueinstellungen trotz Kurzarbeit - das müssen Arbeitgeber wissen
| 22.07.2020 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Das Arbeitsrecht wird in Corona-Zeiten recht flexibel gehandhabt - Viele Arbeitgeber setzen auf das Instrument der Kurzarbeit weil man bewährte und benötigte Mitarbeiter nicht kündigen und auch Teams nicht auseinanderreißen möchte - viele …
Missbrauch der Befehlsbefugnis durch Soldat – OLG Stuttgart vom 06.08.2019
Missbrauch der Befehlsbefugnis durch Soldat – OLG Stuttgart vom 06.08.2019
| 01.07.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ein Soldat der Bundeswehr hat rein zur Belustigung einen Stubenkameraden strammstehen lassen und war dafür vom Hechinger Landgericht verurteilt worden. Die Revision wurde durch das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart am 06.08.2020 als …