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Vorsicht beim sogenannten „Berliner Testament“
Vorsicht beim sogenannten „Berliner Testament“
| 28.10.2019 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Das sog. „Berliner Testament“ ist die wohl beliebteste Form eines gemeinschaftlichen Testaments, das lediglich von Ehegatten oder von gleichgeschlechtlichen (und eingetragenen) Lebenspartnern errichtet werden kann. Die Errichtung eines …
Schenkungen und vorweggenommene Erbfolge
Schenkungen und vorweggenommene Erbfolge
| 26.10.2019 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Unter der „vorweggenommenen Erbfolge“ versteht man sämtliche Vermögensübertragungen zu Lebzeiten des Erblassers, insbesondere Schenkungen, die in der Erwartung vorgenommen werden, dass der Erwerber (Beschenkte) im Erbfall das Vermögen …
Für den Erbfall vorsorgen und Streit vermeiden
Für den Erbfall vorsorgen und Streit vermeiden
| 25.10.2019 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Ohne letztwillige Verfügungen (Testament, Erbvertrag) greift die gesetzliche Erbfolge. Die sich hieraus ergebenden Folgen sind vom Erblasser allerdings oftmals nicht gewollt, nicht bedachte Angehörige sind unzufrieden, es entsteht ein …
Achtung: Unverheiratete oder nicht verpartnerte Paare haben kein gesetzliches Erbrecht
Achtung: Unverheiratete oder nicht verpartnerte Paare haben kein gesetzliches Erbrecht
| 26.09.2019 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
18.09.2019 – Viele Menschen, die in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft leben, wissen nicht, dass ihrem Partner kein automatisches Erbrecht zusteht. Weder das Gesetz noch die Rechtsprechung sieht eine solche Nachlassregelung vor. Von …
Immobilienübertragung zu Lebzeiten: Situation der Erben bei anschließender Nachlassinsolvenz
Immobilienübertragung zu Lebzeiten: Situation der Erben bei anschließender Nachlassinsolvenz
| 29.05.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Lang
Anm. zu BGH, Urt. v. 24.01.2019 – IX ZR 121/16 – NZG 2019, 599 Sachverhalt Die Mutter verfügte mit einem Mehrparteienhaus (46 Wohneinheiten) und ihrer selbstbewohnten Eigentumswohnung über Immobilieneigentum. Die vermieteten Wohnungen …
BGH: Verschenken einer selbst genutzten Wohnung durch zum Elternunterhalt Verpflichteten
BGH: Verschenken einer selbst genutzten Wohnung durch zum Elternunterhalt Verpflichteten
| 16.05.2019 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Der Bundesgerichtshof hat sich in seinem Beschluss vom 20.2.2019 (AZ XII ZB 364/18) mit der Frage beschäftigt, ob sich die Leistungsfähigkeit des unterhaltsverpflichteten Kindes im Rahmen des Elternunterhalts durch einen möglichen …
OLG Frankfurt: testamentarisch angeordnete Besuchspflicht für Enkel nichtig
OLG Frankfurt: testamentarisch angeordnete Besuchspflicht für Enkel nichtig
| 11.03.2019 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das OLG Frankfurt a. M. hat mit Beschl. v. 5.2.2019 – 20 W 98/18 aktuell eine testamentarische Bedingung, die eine Besuchspflicht für Enkel anordnet, als sittenwidrig und damit nichtig angesehen und entschieden: Setzt ein Erblasser …
Das Ehegattenerbrecht im Scheidungsverfahren
Das Ehegattenerbrecht im Scheidungsverfahren
| 28.11.2018 von Rechtsanwalt Axel Steiner
Verstirbt ein Ehepartner während des Scheidungsverfahrens, sind Streitigkeiten über das Erbe unter den Angehörigen über die Erbberechtigung des überlebenden „Noch-“Ehepartners vorprogrammiert. Sachverhalt: So auch in dem, dem Beschluss des …
Berliner Testament mit Pflichtteilsstrafklausel ist nicht ohne Tücken
Berliner Testament mit Pflichtteilsstrafklausel ist nicht ohne Tücken
| 27.11.2018 von Rechtsanwalt Steffen Köster
Die Pflichtteilsstrafklausel im Berliner Testament besagt, dass Kinder beim Tod eines Elternteils nicht sofort das Recht auf ihren Pflichtteil am Erbe geltend machen sollen, damit der überlebende Elternteil nicht in große finanzielle …
Ist ein Facebook-Konto Bestandteil des Erbes?
Ist ein Facebook-Konto Bestandteil des Erbes?
| 11.10.2018 von Rechtsanwalt Steffen Köster
Einem tragischen Unglücksfall folgte ein Grundsatzurteil des BGH ( AZ III ZR 183/17 , Urteil vom 12.07.2018): Digitale Schriftzeugnisse, also z. B. Chats in sozialen Medien, sind im Erbfall gleich zu behandeln wie Briefe oder Tagebücher. Im …
Was kommt nach der Trennung?
Was kommt nach der Trennung?
| 10.09.2018 von Rechtsanwältin Marlene Giray-Scheel
Eine Trennung ist schmerzhaft und bringt viele Fragen mit sich. Wie geht man am besten mit der Situation um? Welche Fragen müssen jetzt geklärt werden? Es ist gut, die wichtigsten Fragen zu kennen, zu diskutieren und möglichst im …
Testierunfähigkeit
Testierunfähigkeit
| 28.07.2018 von Rechtsanwalt Steffen Köster
„Testierunfähigkeit“ ist ein Begriff aus dem Erbrecht. Was bedeutet er? Damit ein Testament gültig ist, muss es vom Erblasser im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte verfasst worden sein. Wenn dies nicht der Fall ist – wenn beispielsweise …
Anfechtung von Testamenten
Anfechtung von Testamenten
| 29.06.2018 von Rechtsanwalt Axel Steiner
Enthalten Testamente „böse Überraschungen“ oder Regelungen, die dem vermeintlichen Willen des Erblassers in der im Testament enthaltenen Form so nicht entsprochen haben können, stellt sich den Betroffenen vielfach die Frage, welche …
19 % Mehrwertsteuer beim Erbschein sparen
19 % Mehrwertsteuer beim Erbschein sparen
| 01.12.2017 von Rechtsanwalt Valentin Zinkhahn
Die Kosten eines Erbscheins richten sich nach dem Nachlasswert. Je höher der Nachlasswert, desto höher auch die Kosten für den Erbschein. Da stellt sich der kostenbewusste Erbe natürlich als erstes die Frage, ob er überhaupt einen Erbschein …
Die Ausgleichung von Pflegeleistungen
Die Ausgleichung von Pflegeleistungen
| 28.11.2017 von Rechtsanwalt Valentin Zinkhahn
Der Streit ums Erbe ist emotional belastend. Besonders schwierig sind Konstellationen mit mehreren Kindern, bei denen einzelne als Erben eingesetzt und andere enterbt wurden. Diese Situation hat erhebliches Konfliktpotenzial: Die Enterbten …
Der Pflichtteilsentzug
Der Pflichtteilsentzug
| 31.08.2017 von Rechtsanwalt Axel Steiner
Wer sein Testament oder seinen Erbvertrag errichtet, ist insoweit nicht gänzlich frei im Rahmen der Ausgestaltung seiner letztwilligen Verfügung, als dass er, sollte er einzelne Pflichtteilsberechtigte nicht oder nicht in ausreichendem Maße …
Welche Fristen muss ich im Erbfall beachten?
Welche Fristen muss ich im Erbfall beachten?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Uwe Hartmann
Nach dem Tod eines geliebten Menschen soll und darf in erster Linie getrauert werden. Der Tod eines Menschen kann für die potentiellen Erben aber auch gravierende wirtschaftliche und rechtliche Konsequenzen haben. Zur Vermeidung …
Erbenstreit vermeiden- Testamentsvollstreckung anordnen
Erbenstreit vermeiden- Testamentsvollstreckung anordnen
| 30.05.2022 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Wir empfehlen bei der Regelung des Nachlasses Testamentsvollstreckung anzuordnen. Die Kanzlei von Buttlar Rechtsanwälte informiert über die Vorteile, die Funktion und die Kosten einer Testamentsvollstreckung Wer verteilt das Erbe? Wer …
OLG Saarbrücken (Az. 16 O 176/13): Eskalierender Familienstreit führt zur Pflichtteilsentziehung
OLG Saarbrücken (Az. 16 O 176/13): Eskalierender Familienstreit führt zur Pflichtteilsentziehung
| 31.10.2018 von Rechtsanwalt Axel Steiner
In einer von der Presse viel beachteten Entscheidung vom 05.10.2016 (Az.: 16 O 176/13) hatte das OLG Saarbrücken zu entscheiden, ob bei einem eskalierenden Familienstreit die Voraussetzungen für eine Pflichtteilsentziehung vorlagen. …
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
| 30.03.2017 von Rechtsanwalt Axel Steiner
Der BGH hat in seinem viel beachteten Beschluss vom 06.07.2016 (Az.: XII ZB 61/16) entschieden, welche Anforderungen eine Vorsorgevollmacht und eine Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen erfüllen …
Unwirksame Kündigung einer Lebensversicherung durch Betreuer
Unwirksame Kündigung einer Lebensversicherung durch Betreuer
| 14.02.2017 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Mit höherem Lebensalter nehmen nicht nur Elternunterhaltsfälle, sondern auch Fälle, bei denen Betreuungsrecht eine Rolle spielt, stetig zu. Einen interessanten Fall hatte das OLG Nürnberg nun in 2. Instanz zu klären. Hierbei ging es um die …
Muss ich meinen Pflichtteil geltend machen?
Muss ich meinen Pflichtteil geltend machen?
| 04.01.2017 von Rechtsanwalt Uwe Hartmann
Das Sozialgericht Mainz teilte in seiner Pressemitteilung 13/2016 vom 26.09.2016 mit, dass ein Hartz-IV-Empfänger seinen Pflichtteil geltend machen muss. Dies kann rein tatsächlich zutreffend sein, rechtlich gibt es doch einiges zu …
Schenkungen an Kinder im Bereich Elternunterhalt
Schenkungen an Kinder im Bereich Elternunterhalt
| 24.11.2016 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Häufig schenken Eltern Kindern Grundstücke oder anderes Vermögen, um damit bereits zu Lebzeiten im Hinblick auf eine vorweggezogene Erbplanung sinnvolle Lösungen zu schaffen. Einen eigenen Fall aus der Praxis möchte ich heute zum Anlass …
Werden Urlaubs(abgeltungs)ansprüche vererbt?
Werden Urlaubs(abgeltungs)ansprüche vererbt?
| 07.11.2016 von Rechtsanwalt Uwe Hartmann
Im bestehenden Arbeitsverhältnis hat der Arbeitnehmer Anspruch auf die Gewährung von Erholungsurlaub. Wenn der Arbeitnehmer verstirbt, wurden im Regelfall noch nicht alle ihm zustehenden Urlaubstage in Anspruch genommen. Es stellt sich die …