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Neuer OPEL-RÜCKRUF 2022
Neuer OPEL-RÜCKRUF 2022
| 20.04.2022 von Rechtsanwältin Anja Richter
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat im Februar 2022 für die Opel Modelle Astra, Corsa und Insignia einen weiteren verpflichtenden Rückruf zur Entfernung unzulässiger Abschalteinrichtungen bei der Abgasnachbehandlung erlassen. Betroffen sind …
Schufa-Eintrag, veranlasst durch BNP Parisbas S.A. Niederlassung Deutschland - Consors vorzeitig gelöscht!
Schufa-Eintrag, veranlasst durch BNP Parisbas S.A. Niederlassung Deutschland - Consors vorzeitig gelöscht!
| 06.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Hier die aktuellen Branchennews für Sie! Ihre Schufa-Bonitätsauskunft weist Negativ-Einträge aus? Ihnen wird eine Darlehensaufnahme unmöglich oder nur zu deutlich überhöhten Konditionen angeboten? Das muss häufig nicht sein! Schufa-Eintrag …
Kauf eines Ausstellungsfahrzeugs: Neuwagen oder Gebrauchtfahrzeug?
Kauf eines Ausstellungsfahrzeugs: Neuwagen oder Gebrauchtfahrzeug?
06.03.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Kauf eines Ausstellungsfahrzeugs: Neuwagen oder Gebrauchtfahrzeug? Ausstellungsfahrzeug anders als Vorführwagen unbenutzt und damit Neufahrzeug? Ein Käufer erwarbt Ende 2019 in der Münchener Niederlassung eines Automobilherstellers ein …
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ab 15. März 2022
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ab 15. März 2022
| 09.02.2022 von Rechtsanwalt Janis Wittke
Es ist soweit, die Impfpflicht kommt. Ab März 2022 wird es eine einrichtungsbezogene Impfpflicht zum Beispiel in Krankenhäusern und Arztpraxen geben. Wen betrifft das nun wirklich ? Worauf es zu achten gilt und was wir sowohl Arbeitgebern …
Patchwork-Familien benötigen dringend ein Testament
Patchwork-Familien benötigen dringend ein Testament
| 30.05.2022 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
von Buttlar Rechtsanwälte erklären, welche Probleme bestehen und wie Sie diese lösen können Was sind Patchworkfamilien? Durch die zunehmende Zahl an Scheidungen, nichtehelichen Lebensgemeinschaften und Mehrfachehen tritt die sogenannte …
Achtung: Neues Kaufrecht 2022: Erleichterte Rücktrittsmöglichkeiten für den Käufer
Achtung: Neues Kaufrecht 2022: Erleichterte Rücktrittsmöglichkeiten für den Käufer
| 27.06.2023 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Hat eine Sache Mängel im rechtlichen Sinne, so konnte bisehr der (Pferde-)käufer bislang entweder die Nachbesserung (Reparatur) oder ein neues Exemplar (Nachlieferung) verlangen. Mithin die Nacherfüllung geltend machen und einfordern. Er …
Der neue Mangelbegriff - Pferdekauf
Der neue Mangelbegriff - Pferdekauf
| 19.01.2022 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Auch im neuen Kaufrecht wird zwischen der vereinbarten Beschaffenheit einer Kaufsache ( subjektive Anforderungen ) und der gewöhnlichen Verwendung ( objektive Anforderungen ) unterschieden. Bisher reichte bereits eine Vereinbarung über die …
Neues Kaufrecht - seit 01.01.2022
Neues Kaufrecht - seit 01.01.2022
| 27.06.2022 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Wen betrifft das neue Kaufrecht? Händler, die an Verbraucher verkaufen (ganz besonders Händler, die digitale Produkte vertreiben), sowie Online-Shops, die an Verbraucher verkaufen und Hersteller, die evtl. von Händlern in Regress genommen …
Mehr Rechte für Kunden bei Telefon-, Handy- (Mobilfunk-) und Internetverträgen ab 01.12.2021
Mehr Rechte für Kunden bei Telefon-, Handy- (Mobilfunk-) und Internetverträgen ab 01.12.2021
| 12.12.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Mehr Rechte für Kunden bei Telefon-, Handy- (Mobilfunk-) und Internetverträgen ab 01.12.2021 Änderungen beim TKG: Das Telekommunikationsgesetz (TKG) wurde zum 1. Dezember 2021 in vielen Punkten geändert. Kunden sollen vor „untergeschobenen“ …
Stiefkinder: So erben sie (nicht) – was Sie unbedingt wissen müssen
Stiefkinder: So erben sie (nicht) – was Sie unbedingt wissen müssen
| 12.12.2022 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Bei Stiefkindern muss einiges beachtet werden, sonst gehen sie leer aus Zahlreiche Menschen gehen nach einer Trennung oder Scheidung irgendwann eine neue Be­ziehung ein. Daraus werden oftmals sogenannte Patchwork-Familien, in den die …
Rechtswidriger Schufa-Eintrag – 5.000 Euro Schadenersatz wegen Verstoßes gegen die DSGVO
Rechtswidriger Schufa-Eintrag – 5.000 Euro Schadenersatz wegen Verstoßes gegen die DSGVO
| 23.12.2021 von Rechtsanwalt Florian Hitzler
Ein negativer Schufa-Eintrag macht das Leben weitaus schwieriger. Der Abschluss von vielen Verträgen ist kaum noch möglich. Das ist noch ärgerlicher, wenn der Schufa-Eintrag auch noch ungerechtfertigt ist. Betroffene haben jedoch gute …
Anleger der Helena Pump Jack 10 GmbH & Co KG gehen leer aus
Anleger der Helena Pump Jack 10 GmbH & Co KG gehen leer aus
| 19.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Daniel A. Borst
Helena Energy, LLC nicht in der Lage, Kapitaldienste zu leisten Es dürften nicht das erste Mal sein, dass Anleger der Helena Pump Jack 10 GmbH & Co KG ihre Investitionsentscheidung äußerst kritisch betrachten, wenn nicht bereuen. Mit …
Aktuelle Entwicklungen beim EA 288 Motor von VW
Aktuelle Entwicklungen beim EA 288 Motor von VW
| 16.11.2021 von Rechtsanwältin Anja Richter
Der Volkswagenkonzern beharrt weiterhin darauf, die Öffentlichkeit bei dem Dieselmotor mit der Bezeichnung EA 288 nicht getäuscht zu haben. Unter anderem beruft er sich darauf, dass das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) bisher keine unzulässigen …
Klageregister im Musterfeststellungsklage gegen Daimler ist eröffnet
Klageregister im Musterfeststellungsklage gegen Daimler ist eröffnet
| 16.11.2021 von Rechtsanwältin Anja Richter
Eine Anmeldung der Ansprüche an der Musterfeststellungsklage gegen Daimler im Zusammenhang mit dem Dieselskandal ist ab sofort möglich. Wir übernehmen die Anmeldung kostenlos für Sie! Das Klageregister ist seit Anfang November eröffnet. Im …
Rückzahlung der Kaution – wie lange muss der Mieter Geduld haben?
Rückzahlung der Kaution – wie lange muss der Mieter Geduld haben?
| 27.10.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Bei heutigen Wohnungsmietverträgen stellt die Vereinbarung über die Stellung einer Sicherheit durch den Mieter eine Normalität dar. Nach § 551 BGB darf eine solche Mietsicherheit (= Kaution) höchstens das Dreifache der auf einen Monat …
Sonderkündigungsrecht des "neuen" Vermieters bei Ersteigerung einer Immobilie
Sonderkündigungsrecht des "neuen" Vermieters bei Ersteigerung einer Immobilie
13.01.2022 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Schnäppchenjäger ergatten öfters auch bei Versteigerungen eine Immobilie. Aber was passiert, wenn die Wohnung vermietet ist und der Schuldner mit dem jetzigen Mieter bspw. einen Kündigungsverzicht vereinbarte? Ist der neue Erwerber …
Widerruf von Autokrediten! Top-Chance dank EuGH!
Widerruf von Autokrediten! Top-Chance dank EuGH!
| 16.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehenswiderruf/Widerrufsjoker bei nicht ordnungsgemäßer Belehrung über das Widerrufsrecht (u.a. seitens der Skoda Bank, BMW Bank GmbH und Volkswagen Bank): Europäischer Gerichtshof ("EuGH") erteilt weit verbreiteter bundesdeutscher …
Erstattungsfähigkeit von Privatgutachten
Erstattungsfähigkeit von Privatgutachten
| 10.09.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Auch wenn die letztmaligen Entscheidungen des Bundesgerichtshofes (BGH) zum Thema Erstattungsfähigkeit von Privatgutachten schon einige Zeit her sind, zeigt unsere Beratungspraxis regelmäßig, dass dieses Thema oftmals noch unbekannt ist. …
Pferdekauf – Rückabwicklung: „was passiert mit der Provision?“
Pferdekauf – Rückabwicklung: „was passiert mit der Provision?“
| 24.08.2021 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Anders als bei der gesetzlich normierten Maklerprovision, lässt ein Rücktritt vom Pferdekaufvertrag den Provisionsanspruch eines Pferdevermittlers nicht zwingend unberührt. Beim Pferdekauf haben wir oft unterschiedliche Szenarien in Bezug …
Widerruf KFZ-Finanzierung! - Sieg für Darlehensnehmer vor dem LG Aurich!
Widerruf KFZ-Finanzierung! - Sieg für Darlehensnehmer vor dem LG Aurich!
| 22.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das LG Aurich hat entschieden - LG Aurich, Urteil vom 08. August 2021 – 1 O 535/18: KFZ-Finanzierung kann widerrufbar sein, was zur Rückabwicklung erbrachter Leistungen und dem Wegfall der Vertragsbindung führt. Vom Kläger finanziert wurde …
Der überschuldete bzw. insolvente Erbe – was kann der Erblasser tun ?
Der überschuldete bzw. insolvente Erbe – was kann der Erblasser tun ?
| 06.08.2021 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Welche Möglichkeiten in der Testaments- und Nachlassgestaltung gibt es, wenn der gesetz­li­che bzw. der gewünschte Erbe überschuldet ist ? Welche Möglichkeiten gibt es, den Nach­lass vor dem Zugriff des Insolvenzverwalters oder anderer …
Landgericht Stuttgart: Erstattung trotz gestohlener eC-Karte
Landgericht Stuttgart: Erstattung trotz gestohlener eC-Karte
| 30.07.2021 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Der vom Rechtsanwalt Patrick M. Zagni vertretene Bankkunde obsiegte im vollem Umfang und erhält den kompletten Schaden ersetzt, den er aufgrund des Missbrauchs seiner Girokarte erlitten hat. Das Landgericht Stuttgart ist damit in sämtlichen …
BGH stärkt erneut Bankkunden bei Ausstieg aus Immobilienfinanzierung
BGH stärkt erneut Bankkunden bei Ausstieg aus Immobilienfinanzierung
| 01.07.2021 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
In einem Rechtsstreit um hohe Kosten für einen Bankkunden beim vorzeitigen Ausstieg aus einem Immobilienkredit hat die Commerzbank AG eine weitere Niederlage vor Ge­richt kassiert. Der Bundesgerichtshof (BGH, AZ: XI ZR 320/20) wies die …
Pferdekauf: Verbrauchsgüterkaufrecht bleibt unverändert - Beweislastumkehr
Pferdekauf: Verbrauchsgüterkaufrecht bleibt unverändert - Beweislastumkehr
| 28.06.2021 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Der Bundestag hat über eine Änderung des Kaufrechts abgestimmt. Dies betrifft auch den Kauf bzw. Verkauf von Pferden. Pferdehändler und Züchter (Unternehmer im kaufrechtrechtlichen Sinne) können aufatmen, denn die Regelung zur …