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Droht eine Steuernachzahlung bei Arbeitnehmern in Kurzarbeit?
Droht eine Steuernachzahlung bei Arbeitnehmern in Kurzarbeit?
| 19.01.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Droht eine Steuernachzahlung bei Arbeitnehmern in Kurzarbeit? Viele Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen befinden sich aufgrund der Covid-19-Pandemie aktuell in Kurzarbeit. Als wäre dies und die damit verbundenen Einkommenseinbußen für viele …
Betriebsratssitzungen per Videokonferenz - § 129 BetrVG gilt auch im Jahr 2021
Betriebsratssitzungen per Videokonferenz - § 129 BetrVG gilt auch im Jahr 2021
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
§ 129 BetrVG – Das sollten Sie wissen Seit dem 01.03.2020 ist das Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung vom 20.05.2020 rückwirkend in Kraft getreten, in …
Impfpflicht „gegen Corona“ im Arbeitsverhältnis?
Impfpflicht „gegen Corona“ im Arbeitsverhältnis?
| 29.12.2020 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
Derzeit besteht (noch) keine gesetzliche Verpflichtung, sich „gegen Corona“ impfen zu lassen. Zu beachten ist allerdings § 20 Absatz 6 Infektionsschutzgesetz: „Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit …
Crowdworker = Arbeitnehmer? Das BAG über moderne Arbeitsformen
Crowdworker = Arbeitnehmer? Das BAG über moderne Arbeitsformen
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Martin Schütz
„Crowdworken“ ist das Stichwort, welches die Tätigkeit eines selbständigen Subunternehmers ohne eigene Mitarbeiter beschreibt. Einschlägige Internetplattformen vermitteln dem Auftragnehmer Aufgaben und Projekte, die zu bearbeiten sind. …
Die Corona-Warn-App und das Arbeitsrecht
Die Corona-Warn-App und das Arbeitsrecht
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Die Corona-Warn-App ist eine für Smartphones hergestellte App, die dabei helfen soll, die rasante Verbreitung des neuartigen Covid-19-Virus zu verhindern. Viele haben die App auf ihrem Mobiltelefon installiert und überprüfen regelmäßig den …
Früh vorsorgen um später kein Nachsehen zu haben! Wie komme ich rechtssicher durch die Pandemie
Früh vorsorgen um später kein Nachsehen zu haben! Wie komme ich rechtssicher durch die Pandemie
07.12.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Wiesemann
Die Corona Pandemie hat es uns wieder eindringlich deutlich gemacht: Jeder von uns kann unvorhergesehen in Situationen geraten, in denen es nicht mehr möglich ist, selbstbestimmt rechtswirksame Entscheidungen zu treffen. Gut, wer für diesen …
Fristlose Änderungskündigung zur Einführung von Kurzarbeit
Fristlose Änderungskündigung zur Einführung von Kurzarbeit
| 03.12.2020 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Massenentlassungen, Kurzarbeit, drohende Insolvenzen sowie anstehenden betriebsbedingte Kündigungen beunruhigen nunmehr seit Monaten zahlreiche Arbeitnehmer und Arbeitgeber, so kann Rechtsanwalt Ralf Buerger, zugleich Fachanwalt für …
Zulässigkeit der Beendigungskündigung trotz vereinbarter Kurzarbeit
Zulässigkeit der Beendigungskündigung trotz vereinbarter Kurzarbeit
21.11.2020 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Die Einführung von Kurzarbeit setzt voraus, dass der Arbeitgeber nur von einem vorübergehenden Arbeitsausfall ausgeht. Betriebsbedingte Beendigungskündigungen hingegen sind eine Konsequenz dauerhaften Arbeitsausfalls. Gleichwohl sind sie, …
Zulässigkeit der Kündigung bei Verstoß eines Arbeitnehmers gegen Corona-Schutzvorschriften
Zulässigkeit der Kündigung bei Verstoß eines Arbeitnehmers gegen Corona-Schutzvorschriften
| 11.11.2020 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Das Corona- Virus hat nicht nur unser aller Privatleben erheblich verändert, sondern hat auch maßgeblichen Einfluss auf das Arbeitsleben. Obwohl die täglichen Infektions – und Todeszahlen eine deutliche Sprache sprechen, gibt es eine nicht …
Betriebsbedingte Kündigung und Leiharbeitnehmer
Betriebsbedingte Kündigung und Leiharbeitnehmer
| 18.01.2022 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Be­triebs­be­ding­te Kün­di­gung erst nach Be­en­di­gung von Leih­a r­beit Eine betriebsbedingte Kündigung von Festangestellten ist unwirksam, wenn ein Arbeitgeber dauerhaft Leiharbeitnehmer beschäftigt , siehe Landesarbeitsgericht Köln, …
Betriebsbedingte Kündigung trotz ständiger Leiharbeiter?
Betriebsbedingte Kündigung trotz ständiger Leiharbeiter?
| 04.11.2020 von Rechtsanwalt Atila Tasli
Wie das LAG Köln am 2.9.2020 im Urteil 5 Sa 295/20 entschied, ist die betriebsbedingte Kündigung von Stammarbeitnehmern unwirksam, wenn Leiharbeiter in einem ständigen und gleichbleibenden Umfang beschäftigt werden. Ein Automobilzulieferer …
Kündigungsfrist bei betriebsbedingter Kündigung
Kündigungsfrist bei betriebsbedingter Kündigung
| 10.10.2020 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Drohender Stellenabbau und betriebsbedingte Kündigungen " Die aktuelle Presse über Massenentlassungen, Kurzarbeit, drohende Insolvenzen sowie über die anstehenden betriebsbedingten Kündigungen beunruhigen zahlreiche Arbeitnehmer ", so kann …
Private Internetnutzung als Grund für außerordentliche Kündigung
Private Internetnutzung als Grund für außerordentliche Kündigung
| 07.10.2020 von Rechtsanwalt Daniel Junker
Wenn ein Arbeitnehmer während seiner Arbeitszeit für private Zwecke das Internet und E-Mail-Services auf dem Dienst-PC nutzt, stellt dies einen Grund für eine fristlose Kündigung dar. Das gilt vor allem, wenn dies über mehrere Tage und auch …
Die Rolle des Betriebsrates im Rahmen der Kündigung (neues Urteil)
Die Rolle des Betriebsrates im Rahmen der Kündigung (neues Urteil)
| 02.10.2020 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Dieser Beitrag soll sich mit der Rolle des Betriebsrates im Rahmen einer vom Arbeitgeber ausgesprochenen Kündigung befassen. Dass der Betriebsrat hier in mancher Konstellation sogar das Zünglein an der Waage sein kann, zeigt sehr …
Corona-Virus im Arbeitsrecht: Anspruch auf Homeoffice oder Einzelbüro?
Corona-Virus im Arbeitsrecht: Anspruch auf Homeoffice oder Einzelbüro?
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Hans-Christian Freier
Durch das Corona-Virus hat sich vieles geändert, vor allem für Risiko-Personengruppen. So verlangte ein 63-jähriger von seinem Arbeitgeber unter Beifügung eines Attests, dass ihm eingeräumt wird, weiter im Homeoffice zu arbeiten oder aber, …
Was bedeutet die Abmahnung im Arbeitsrecht? - Abmahnung erhalten, was jetzt?
Was bedeutet die Abmahnung im Arbeitsrecht? - Abmahnung erhalten, was jetzt?
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Martin Schütz
Wird eine Pflicht aus dem Arbeitsverhältnis verletzt, so kann der Arbeitgeber eine Abmahnung aussprechen. Der Arbeitnehmer wird dadurch gewarnt und auf sein Verhalten hingewiesen. Grundsätzlich bedarf es vor jeder Kündigung einer Abmahnung. …
Das Ende des EU-US Privacy Shield – Was Betriebsräte jetzt beachten müssen
Das Ende des EU-US Privacy Shield – Was Betriebsräte jetzt beachten müssen
17.08.2020 von Rechtsanwalt Robert Malte Ruhland
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 16. Juli 2020, Az. C‑311/18, dem EU-US Privacy Shield die Rechtsgrundlage entzogen. Kontext Die DSGVO stellt – wie auch schon die entsprechenden Vorgängerregelungen – besondere …
Betriebsbedingte Kündigung und die Massenentlassungsanzeige
Betriebsbedingte Kündigung und die Massenentlassungsanzeige
| 07.08.2020 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Massenentlassungsanzeige im Zusammenhang mit der betriebsbedingten Kündigung Sie haben als Arbeitnehmer eine betriebsbedingte Kündigung im Rahmen einer Massenentlassung vom Arbeitgeber erhalten oder Sie beabsichtigen als Arbeitgeber …
Nichtigkeit der Kündigung einer Schwangeren vor Tätigkeitsaufnahme
Nichtigkeit der Kündigung einer Schwangeren vor Tätigkeitsaufnahme
| 04.08.2020 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Es ist allgemein bekannt, dass das Arbeitsverhältnis mit einer Arbeitnehmerin während der Schwangerschaft, des Mutterschutzes, als auch der Elternzeit nicht gekündigt werden kann. Eine solche Kündigung ist wegen Verstoßes gegen die …
Schadensersatz und Beschäftigtendatenschutz – ArbG Düsseldorf vom 5 März 2020, Az. 9 Ca 6557/18
Schadensersatz und Beschäftigtendatenschutz – ArbG Düsseldorf vom 5 März 2020, Az. 9 Ca 6557/18
| 03.08.2020 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat einem Arbeitnehmer einen Anspruch auf Ersatz seines immateriellen Schadens nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO zugesprochen, nachdem sein ehemaliger Arbeitgeber ihm keine vollständigen und rechtzeitigen Auskünfte …
Fristlose Kündigung wegen rassistischer Äußerungen
Fristlose Kündigung wegen rassistischer Äußerungen
| 29.07.2020 von Rechtsanwalt Atila Tasli
Rassistische Äußerungen werden heutzutage auch in Arbeitsverhältnissen nicht toleriert. Äußert ein Arbeitnehmer über seine Kollegen, Vorgesetzte oder ggf. Kunden solche Äußerungen oder gibt es einen anderweitigen Zusammenhang zum …
In der Corona-Krise: Das Maßregelverbot des Arbeitgebers. Was muss ein Arbeitnehmer hinnehmen?
In der Corona-Krise: Das Maßregelverbot des Arbeitgebers. Was muss ein Arbeitnehmer hinnehmen?
| 27.07.2020 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Das Arbeitsverhältnis wird grundsätzlich als eine Rechtsbeziehung aufgefasst, bei der ein Akteur als strukturell unterlegen gilt. Der Arbeitnehmer ist in aller Regel auf seine Arbeit zur Existenzsicherung angewiesen. Genau aus diesem …
Verstoß gegen Corona-Maßnahmen = Fristlose Kündigung?
Verstoß gegen Corona-Maßnahmen = Fristlose Kündigung?
| 15.07.2020 von Rechtsanwalt Hans-Christian Freier
Wir wissen: Oft kann sich auch das Privatleben negativ auf das Arbeitsverhältnis auswirken und sogar zu einer Kündigung führen. So hatte auch das Arbeitsgericht Osnabrück festzustellen, welche Auswirkungen das Privatleben auf das …
Betriebsbedingte Kündigung und die Sozialauswahl
Betriebsbedingte Kündigung und die Sozialauswahl
| 18.01.2022 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Ordnungsgemäße Sozialauswahl bei einer betriebsbedingten Kündigung Die Sozialauswahl ist ein zentraler Bestandteil des Kündigungsschutzrechts. Soziale Gesichtspunkte sind bei einem betrieblich veranlassten Personalabbau immer zu …