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Sinn und Zweck der Belastungsvollmacht im notariellen Kaufvertrag – Eine Zusammenfassung
Sinn und Zweck der Belastungsvollmacht im notariellen Kaufvertrag – Eine Zusammenfassung
26.03.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der Kaufvertrag für eine Immobilie umfasst wichtige Aspekte, die vor der Unterzeichnung erklärt werden sollten. Bei der Finanzierung ist es üblich, dass der Käufer ein Bankdarlehen benötigt, um den Kaufpreis zu zahlen. Oft dient die …
Autokauf rückgängig machen – mit oder ohne Finanzierung!
Autokauf rückgängig machen – mit oder ohne Finanzierung!
| 19.10.2023 von Rechtsanwalt Jörg Reich
Der Autokauf ist nicht nur aufregend, sondern auch eine sehr emotionale Angelegenheit für viele Menschen. Es ist frustrierend, wenn man – aus welchen Gründen auch immer – nachträglich mit seiner Kaufentscheidung unglücklich ist. In solchen …
BGH bestätigt Urteil gegen VW auf Erstattung des Kaufpreises wegen manipuliertem Dieselfahrzeug
BGH bestätigt Urteil gegen VW auf Erstattung des Kaufpreises wegen manipuliertem Dieselfahrzeug
| 01.07.2020 von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
Mit Bescheid vom 15.10.2015 stellte das Kraftfahrt-Bundesamts zunächst fest, dass der Motor des Typs EA 189 mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung nach Art. 3 Nr. 10 der VO (EG) 715/2017 versehen ist. Der BGH hat jetzt mit Urteil vom …
Verbraucher muss sperrige Ware nicht zurücksenden
Verbraucher muss sperrige Ware nicht zurücksenden
| 29.05.2019 von Reimann, Schäfer, Hofmann - KanzleiDomplatz.de
Mit Urteil vom 23.05.2019 hat der europäische Gerichtshof einen Fall aus Schleswig-Holstein entschieden, der für über das Internet oder per Telefon abgeschlossene Kaufverträge große Bedeutung hat. Hintergrund war der, dass der Kläger ein …
Textform vereinfacht Kündigung
Textform vereinfacht Kündigung
| 21.02.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
Bisher galt in vielen Fällen, z. B. für Vertragskündigungen, das sogenannte Schriftformerfordernis, § 126 BGB. Notwendig war dabei immer die eigene Unterschrift, weshalb man die entsprechenden Schreiben im Prinzip nur per Fax oder normaler …
Bessere Beweislage bei Autokauf
Bessere Beweislage bei Autokauf
| 13.02.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
Der BGH hat sich endlich (12.10.2016, VIII ZR 103/15) der verbraucherfreundlichen europäischen Rechtsprechung für mangelhafte Kaufsachen angeschlossen. Wenn sich innerhalb von 6 Monaten nach dem Kauf ein Mangel zeigte, so sagte § 476 BGB …
Recht für Jedermann – Dieselgate und die Rechte des Käufers
Recht für Jedermann – Dieselgate und die Rechte des Käufers
| 06.08.2017 von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
Abgasskandal, VW-Abgasaffäre oder Dieselgate – der im September 2015 von einer US-Umweltbehörde aufgedeckte Vorwurf hat in der Presse viele Bezeichnungen erhalten. Es soll der Volkswagen-Konzern eine illegale Abschalteinrichtung in der …
Rufmord im Internet: So wehren Sie sich gegen unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritik
Rufmord im Internet: So wehren Sie sich gegen unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritik
| 23.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Internetforen und Bewertungsplattformen im Internet erfreuen sich bei Internetnutzern großer Beliebtheit. Die Grundidee solcher Plattformen ist durchaus positiv, weil der Nutzer beispielsweise vor dem Besuch eines Arztes oder der Buchung …
BGH: Vertragliche Haftung des Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines eBay-Mitgliedskontos
BGH: Vertragliche Haftung des Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines eBay-Mitgliedskontos
| 05.07.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der BGH hat kürzlich (BGH, Urteil vom 11.05.2011 - VIII ZR 289/09) ein wichtiges Urteil zur eBay-Haftung gesprochen. Gegenstand war eine Regelung in den AGB von eBay. In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, denen jedes …
BGH: Erfüllungsort der Nacherfüllung im Kaufrecht bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalls
BGH: Erfüllungsort der Nacherfüllung im Kaufrecht bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalls
| 29.04.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat kürzlich eine Entscheidung zu der Frage getroffen, an welchem Ort der Verkäufer einer mangelhaften Sache die zur Mangelbeseitigung geschuldete Nacherfüllung vornehmen muss. Danach bestimmt sich der Erfüllungsort …
Ordentliche Kündigung aus Fitnessstudio-Vertrag vorzeitig möglich?
Ordentliche Kündigung aus Fitnessstudio-Vertrag vorzeitig möglich?
| 02.03.2011 von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Das Amtsgericht Gießen hat am 10.03.0210 (Az. 45 C 607/09) eine interessante Entscheidung zur Vertragslaufzeit in einem Fitnessstudio verkündet. Das Gericht hat in diesem Urteil der Kundin eines Fitnessstudios trotz einer vereinbarten …
(Online-)Handel: Statt „Zoll“ muss es seit Jahresbeginn (auch) „Zentimeter“ heissen !
(Online-)Handel: Statt „Zoll“ muss es seit Jahresbeginn (auch) „Zentimeter“ heissen !
| 25.02.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Ist von einem 21-Zoll-Monitor oder einer 36-Inch-Jeans die Rede, wissen die meisten Verbraucher, was damit gemeint ist. Weil zum Jahresbeginn eine wenig bekannte Übergangsvorschrift zur „ Ausführungsverordnung zum Gesetz über die Einheiten …
Kopplung von Gewinnspielen mit dem Erwerb einer Ware
Kopplung von Gewinnspielen mit dem Erwerb einer Ware
| 24.02.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Nach einer jüngst veröffentlichten Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH, Urteil vom 14.01.2010, Az.: C-304/08) ist das deutsche Verbot der Koppelung von Gewinnspielen mit dem Absatz von Waren und Dienstleistungen nicht mit …