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Coronavirus – betriebsbedingte Kündigung – Kündigungsschutzklage jetzt!
Coronavirus – betriebsbedingte Kündigung – Kündigungsschutzklage jetzt!
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Ihnen ist von Ihrem Arbeitgeber mit Verweis auf die Corona-Krise eine Kündigung angekündigt oder ausgesprochen worden? Dann sollten Sie nicht zögern, das Verhalten Ihres Arbeitgebers auf den rechtlichen Prüfstand zu stellen. Häufig wird die …
Unterstützung für Unternehmen
Unterstützung für Unternehmen
| 17.03.2020 von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Im Rahmen der wirtschaftlichen Krise in Deutschland, hat die Regierung weitreichende Maßnahmen zur Stärkung der Unternehmen in die Wege geleitet. Ziel der Maßnahmen ist die Betriebe zu stärken, damit sie gut durch die Krise kommen. Dabei …
Darlehensrückzahlung und deren Verjährung
Darlehensrückzahlung und deren Verjährung
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer bei Immobiliardarlehen aufgepasst! 1. Verjährte Darlehensrückzahlungsforderung Der Darlehensrückzahlungsanspruch Ihres Darlehensgebers – in der Regel Ihrer Bank – kann verjährt sein: 2. Verjährungsfrist (3 Jahre) Dieser …
Warnung vor Adressbuch-Schwindel: falsche Rechnungen nach Handelsregistereintrag
Warnung vor Adressbuch-Schwindel: falsche Rechnungen nach Handelsregistereintrag
| 10.03.2020 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Wir beraten viele Mandate im Bereich der Unternehmensgründung, insbesondere auch von Investoren aus dem außereuropäischen Ausland. Dabei möchten wir auf folgenden Umstand hinweisen, der regelmäßig Fragen bei unseren Mandanten aufwirft: …
Darlehensnehmer aufgepasst! Vorfälligkeitsentschädigung und Grundschuldfreigabe
Darlehensnehmer aufgepasst! Vorfälligkeitsentschädigung und Grundschuldfreigabe
| 09.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Soweit Sie Ihre Immobilie kreditfinanziert haben und die Bank eine Vorfälligkeitsentschädigung für die vorzeitige Beendigung des Darlehens erhebt, ist – soweit die Vorfälligkeitsentschädigung zu Recht erhoben wurde – Vorsicht angebracht. …
Rückforderung von Schenkungen seitens der Schwiegereltern rechtens?
Rückforderung von Schenkungen seitens der Schwiegereltern rechtens?
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Jüngst hatte der Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 18.06.2019 – X ZR 107/16) einen Fall zu entscheiden, wo ein Ehepaar ihrer Tochter und deren Lebenspartner einen Betrag von 104.000 € zugewandt haben, um eine Immobilie zu erwerben. Nach der …
Beschuldigte(r) eines Strafverfahrens – Chance auf Verfahrenseinstellung nach § 153a StPO nutzen!
Beschuldigte(r) eines Strafverfahrens – Chance auf Verfahrenseinstellung nach § 153a StPO nutzen!
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Beschuldigte, gegen die wegen einfachen und mittelschweren Delikten ermittelt wird und wo eine Verurteilung nach dem Stand der Dinge wahrscheinlich wäre, können hoffen! In vielen Fällen wird das Verfahren nach § 153a StPO eingestellt, wenn …
Banken und Darlehensnehmer aufgepasst! Wertermittlungsgebühren sind Pflichtangaben!
Banken und Darlehensnehmer aufgepasst! Wertermittlungsgebühren sind Pflichtangaben!
| 14.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmern, welche sich für die Aufnahme einer Bau- und Immobilienfinanzierung entscheiden, wird von der Darlehensgeberin/Bank häufig eine Wertermittlungsgebühr für die Bewertung ihrer finanzierten Immobilie in Rechnung gestellt, …
Kündigung des Arbeitsplatztes bereits unwirksam wegen Formfehler?
Kündigung des Arbeitsplatztes bereits unwirksam wegen Formfehler?
| 08.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Arbeitnehmer aufgepasst! Ihnen wurde das Arbeitsverhältnis gekündigt? Viele Kündigungen von Arbeitgeber sind bereits deshalb aus formalem Grund deshalb unwirksam , weil die Person, welche für Ihren Arbeitgeber die Kündigung ausgesprochen …
Darlehensnehmer aufgepasst: Darlehensvertrag widerrufbar!
Darlehensnehmer aufgepasst: Darlehensvertrag widerrufbar!
| 07.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer, welche vorzeitig aus einem Darlehensvertrag ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung aussteigen wollen, können häufig von dem sogenannten „Widerrufsjoker “ Gebrauch machen und sich so auch Jahre nach Vertragsschluss …
Widerruf von KFZ-Finanzierungen – welches Gericht ist zuständig?
Widerruf von KFZ-Finanzierungen – welches Gericht ist zuständig?
| 04.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer, welche ihren Darlehens- oder Leasingvertrag widerrufen wollen, welchen sie zur Finanzierung eines Fahrzeugs aufgenommen haben, stehen häufig vor der Frage, welches Gericht hierfür zuständig ist. Die örtliche Zuständigkeit …
Strafrecht: Kapern von Banknoten im Ausgabefach eines Geldautomaten strafbar?
Strafrecht: Kapern von Banknoten im Ausgabefach eines Geldautomaten strafbar?
| 03.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Wer unberechtigt Geldscheine an sich nimmt, die im Ausgabefach eines Geldautomaten zur Entnahme bereit liegen, vom Berechtigten aber noch nicht entnommen wurden, macht sich des Diebstahls strafbar, so jedenfalls der zweite Strafsenat des …
Nichtabnahmeenschädigung von Banken. Zu Recht?
Nichtabnahmeenschädigung von Banken. Zu Recht?
| 02.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer aufgepasst! Die Nichtabnahme Ihres Darlehens kann dazu führen, dass Sie zur Zahlung einer Nichtabnahmeentschädigung verpflichtet werden. Namentlich bei festverzinslichen Baudarlehen besteht eine synallagmatische …
Bank leistet an den falschen Empfänger: erneuter Zahlungsanspruch gegenüber der Bank?
Bank leistet an den falschen Empfänger: erneuter Zahlungsanspruch gegenüber der Bank?
| 01.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Situation In der Praxis häufig sind Fälle, wo Ihre Hausbank an den Ehegatten oder mitverfügungsberechtigten Kontoinhaber gegen Ihren Willen und absprachewidrig überweist. Hier stellt sich die Frage, ob diese Überweisung wirksam ist und ob …
Widerruf von Überweisungen/Zahlungsaufträgen an Ihre Bank? Geht das?
Widerruf von Überweisungen/Zahlungsaufträgen an Ihre Bank? Geht das?
| 02.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Häufig werden Zahlungsaufträge – namentlich Überweisungen – an die Hausbank versehentlich erteilt. In anderen Fälle erfolgte die Überweisung hingegen zunächst gewollt, sollte dann aber kurzfristig gestoppt werden, weil der Empfänger nicht …
Ist ein ohne wirksame Vollmacht geschlossener Darlehensvertrag wirksam?
Ist ein ohne wirksame Vollmacht geschlossener Darlehensvertrag wirksam?
| 30.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer aufgepasst! Der Bundesgerichtshof hat sich jüngst mit der Frage beschäftigt, ob das Verbraucherdarlehensrecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs auch für einen Darlehensvertrag gilt, der durch die Bestellung eines Pfandrechts an …
Darlehensnehmer aufgepasst: Bank hat keinen Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung!
Darlehensnehmer aufgepasst: Bank hat keinen Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung!
| 30.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Verbraucher , denen das Darlehen seitens ihrer Bank infolge Zahlungsverzugs gekündigt wurde, schulden ihrer Bank keine Vorfälligkeitsentschädigung. Dies hat der Bundesgerichtsshof in seiner Entscheidung vom 19.01.2016 ausgeurteilt (Az.: XI …
Kündigung erhalten – Arbeitnehmer aufgepasst!
Kündigung erhalten – Arbeitnehmer aufgepasst!
| 18.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Sie sind Arbeitnehmer und haben eine Kündigung erhalten? Vielleicht hat Ihr Arbeitgeber die Kündigungsfrist verpasst! Sicher wollen Sie hiergegen nach Möglichkeit rechtlich vorgehen und sich diese nicht gefallen lassen! Das …
Fehlerhafte Widerrufsinformation/-belehrung? Widerruf Ihrer Anschlusszinsvereinbarung?
Fehlerhafte Widerrufsinformation/-belehrung? Widerruf Ihrer Anschlusszinsvereinbarung?
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer aufgepasst! Soweit Sie Ihre Anschlussfinanzierung wegen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung/ unzureichenden Widerrufsinformation widerrufen wollen, ist eine vorherige anwaltliche Prüfung geboten. Zum Hintergrund: Der …
Sparda-Bank Baden-Württemberg droht Darlehensnehmern mit Klage!
Sparda-Bank Baden-Württemberg droht Darlehensnehmern mit Klage!
| 09.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Sparda-Bank Baden-Württemberg droht Darlehensnehmern mit Klage! Oder: Nach dem Spiel ist vor dem Spiel! Nachdem die Sparda-Bank im Zuge der großen Widerrufswelle vor allem in den Jahren 2015–2016 mit zahlreichen Klagen in Sachen …
EuGH-Urteil über die Einwilligung zu Cookies
EuGH-Urteil über die Einwilligung zu Cookies
| 04.10.2019 von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Der EuGH urteilte am Dienstag (01.10.2019) über eine Rechtsfrage betreffend Internet-Cookies, deren Speicherung und der benötigten aktiven Einwilligung der Nutzer – mit potenziell weitreichenden Folgen für viele Webseiten-Betreiber in …
Arbeitnehmer aufgepasst! Überhastet einen Aufhebungsvertrag unterschrieben?
Arbeitnehmer aufgepasst! Überhastet einen Aufhebungsvertrag unterschrieben?
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Arbeitnehmer, welche häufig notgedrungen einen Aufhebungsvertrag mit ihrem Arbeitgeber abschließen, dies häufig in einer Drucksituation, können sich möglicherweise auf dessen Unwirksamkeit berufen. Ein Aufhebungsvertrag, welcher häufig sehr …
Autokredit widerrufen und Fahrzeug zurück! Widerrufsjoker sticht!
Autokredit widerrufen und Fahrzeug zurück! Widerrufsjoker sticht!
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Besitzer kreditfinanzierter Fahrzeuge aufgepasst! Widerrufsjoker sticht – Fahrzeug zurück an Autobank! Das Landgericht Ellwangen hat entschieden: Besitzer kreditfinanzierter Fahrzeuge können ihr Fahrzeug in vielen Fällen an die Autobank …
Business-Wegweiser für Nigeria – Teil 3: Verhaltenstipps und Etikette für Geschäftsleute in Nigeria
Business-Wegweiser für Nigeria – Teil 3: Verhaltenstipps und Etikette für Geschäftsleute in Nigeria
| 14.08.2019 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Wie in allen internationalen Geschäftsbeziehungen benötigen Sie Anpassungsfähigkeit, Flexibilität, Geduld und Hintergrundwissen zur Kultur. Nigeria ist hier jedoch – erwartungsgemäß – noch ein ganzes Stück spezieller als andere Länder. 1. …