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Kosten bei Trennung und Scheidung
Kosten bei Trennung und Scheidung
| 09.02.2017 von Rechtsanwältin Yvonne Exner
Viele scheuen bei der Trennung vom Ehegatten den Besuch bei einem Rechtsanwalt/Rechtsanwältin aus wirtschaftlichen Gründen; denn in dieser Zeit ist das dann Geld sowieso „knapp“. Dabei kann der Anwalt/Anwältin auch an dieser Stelle …
Filesharing: Störerhaftung für volljährige Kinder eingeschränkt
Filesharing: Störerhaftung für volljährige Kinder eingeschränkt
| 31.07.2012 von GKS Rechtsanwälte
Begehen volljährige Kinder eine Urheberrechtsverletzung durch so genanntes „Filesharing", so steht die Frage im Raume, ob die Eltern als Inhaber des Internetanschlusses von der abmahnenden Rechtsanwaltskanzlei als „Störer" in Haftung …
AGB-Abmahnungen: Rechtsanwälte U+C mahnen für die KVR Handelsgesellschaft mbH ab
AGB-Abmahnungen: Rechtsanwälte U+C mahnen für die KVR Handelsgesellschaft mbH ab
| 05.09.2012 von GKS Rechtsanwälte
Offenbar geht derzeit die Rechtsanwaltskanzlei Urmann + Collegen aus Regensburg mit regelrechten Massenabmahnungen gegen Betreiber von Onlineshops vor. In Vertretung für die in Gammelsdorf ansässige KVR Handelsgesellschaft mbH und ihren …
Bewerbung: Auf Frage nach eingestelltem Ermittlungsverfahren darf gelogen werden!
Bewerbung: Auf Frage nach eingestelltem Ermittlungsverfahren darf gelogen werden!
| 19.12.2012 von GKS Rechtsanwälte
Bei der Bewerbung auf eine Stelle darf ein potentieller Arbeitgeber den Bewerber grundsätzlich nicht darüber ausfragen, ob gegen diesen ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren schon einmal eingestellt wurde. Lügt der Bewerber auf diese …
EuGH stärkt Rechte chronisch kranker Arbeitnehmer: Lang andauernde Krankheit wie Behinderung zu behandeln
EuGH stärkt Rechte chronisch kranker Arbeitnehmer: Lang andauernde Krankheit wie Behinderung zu behandeln
| 24.04.2013 von GKS Rechtsanwälte
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat die Rechte lang erkrankter Arbeitnehmer gestärkt. Nach dem Grundsatzurteil vom 11. April 2013 können sie wie behinderte Arbeitnehmer einen besonderen Kündigungsschutz genießen oder …
Mietrecht – Satellitenschüsseln auf Balkonen können verboten werden
Mietrecht – Satellitenschüsseln auf Balkonen können verboten werden
| 14.05.2013 von GKS Rechtsanwälte
Parabolantennen, die von Mietern auf den Balkonen der Mietwohnungen angebracht werden, um beispielsweise ausländische Fernsehkanäle zu empfangen, können vom Vermieter unter bestimmten Voraussetzungen verboten werden. Dies hat das …
Porno-Download – Abmahnung unzulässig
Porno-Download – Abmahnung unzulässig
| 11.07.2013 von GKS Rechtsanwälte
Nicht jeder - beispielsweise durch Filesharing - herunter- oder hochgeladene Pornofilm unterliegt dem Schutz des Urheberrechts. Dementsprechend sind auch Abmahnungen, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche gegen die Filesharer bisweilen …
Schadensersatz, wenn der Mieter den Schlüssel verliert?
Schadensersatz, wenn der Mieter den Schlüssel verliert?
| 05.09.2013 von GKS Rechtsanwälte
Sie gehören sicherlich zu den meistverlorenen und meistgesuchten Gegenständen: Schlüssel jeglicher Art. Besonders ärgerlich und teuer kann ein Schlüsselverlust vor allem dann werden, wenn mit ihm eine ganze Schließanlage - beispielsweise in …
Checkliste: Bekannte Fehler bei Geschwindigkeitsmessgeräten
Checkliste: Bekannte Fehler bei Geschwindigkeitsmessgeräten
| 02.10.2013 von GKS Rechtsanwälte
„Nicht blind zahlen, wenn man geblitzt wird!" Es kommt täglich tausende Male vor: Autofahrer werden „geblitzt", ihnen droht ein Bußgeld, Punkte in Flensburg oder sogar ein Fahrverbot. Geschwindigkeitsmessungen erfolgen dabei auf viele, …
Reiserecht: Was dürfen Reiseunternehmer verlangen, wenn eine Ersatzperson die Reise antritt?
Reiserecht: Was dürfen Reiseunternehmer verlangen, wenn eine Ersatzperson die Reise antritt?
| 06.11.2013 von GKS Rechtsanwälte
Viele Reisende kennen das Problem, gerade wenn sie mit Reisegruppen unterwegs sind: Kurzfristig kann eine Person doch nicht an der gebuchten Reise teilnehmen und die Buchung für diese Person würde verfallen. Findet sich nun eine …
Steuerklassenwechsel bei Ehepaaren kann mehr Geld bedeuten
Steuerklassenwechsel bei Ehepaaren kann mehr Geld bedeuten
| 17.03.2009 von GKS Rechtsanwälte
Für Ehepaare kann es interessant sein, von der einmal im Jahr bestehenden Möglichkeit Gebrauch zu machen, sich in verschiedene Steuerklassen eintragen zu lassen - um „unterm Strich" mehr Geld zur Verfügung zu haben. In einem erst kürzlich …
Wertersatz nach Rückgabe: Bundesgerichtshof stärkt Rechte von eBay-Käufern
Wertersatz nach Rückgabe: Bundesgerichtshof stärkt Rechte von eBay-Käufern
| 05.01.2010 von GKS Rechtsanwälte
In einer kürzlich getroffenen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe (Aktenzeichen VIII ZR 219/08) sind die Rechte von Verbrauchern, die bei eBay einkaufen, wieder einmal gestärkt worden. Vertragsklausel auf dem Prüfstand …
Neue Widerrufsbelehrung seit dem 11.06.2010 – worauf Ebay-Händler achten müssen
Neue Widerrufsbelehrung seit dem 11.06.2010 – worauf Ebay-Händler achten müssen
| 14.06.2010 von GKS Rechtsanwälte
Das Thema der Widerrufsbelehrung ist aufgrund von Massenabmahnungen für viele Ebay-Händler mittlerweile ein stark negativ besetztes Thema geworden. Seit dem 11.06.2010 ist nun die neue Musterwiderrufsbelehrung in Kraft. Neben inhaltlichen …
Verspäteter Eigenantrag kann Restschuldbefreiung vereiteln
Verspäteter Eigenantrag kann Restschuldbefreiung vereiteln
| 24.08.2010 von GKS Rechtsanwälte
Mit der sogenannten „Restschuldbefreiung" hat der Schuldner durch ein Insolvenzverfahren die Chance, sich nach Ablauf von 6 Jahren ab Insolvenzeröffnung von allen Verbindlichkeiten die bis zur Insolvenzeröffnung entstanden sind, zu …
Telekom muss extrem hohe Rechnungen erstatten
Telekom muss extrem hohe Rechnungen erstatten
| 25.08.2010 von GKS Rechtsanwälte
Regelmäßig kommt es vor, dass durch eine falsche Einstellung von Internetbrowsern auf Handys oder W-LAN-Routern die Geräte sich im Internet anmelden, ohne dass der Besitzer dies bemerkt. Wenn solche Fehler nicht rechtzeitig aufgedeckt …
EuGH stärkt Verbraucherschutz: Verkäufer sind bei Nachlieferung zu Aus- und Einbau verpflichtet
EuGH stärkt Verbraucherschutz: Verkäufer sind bei Nachlieferung zu Aus- und Einbau verpflichtet
| 24.06.2011 von GKS Rechtsanwälte
Ein privater Käufer, der bei einer mangelhaften Ware von seinem Gewährleistungsrecht Gebrauch macht und den Verkäufer zu einer Nachlieferung bestimmt, darf vom Verkäufer den Ausbau der mangelhaften Sache und den Wiedereinbau der Ersatzsache …
Mietminderung wegen Hitze in der Wohnung
Mietminderung wegen Hitze in der Wohnung
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Im Sommer bleiben leider bleiben leider die Dachgeschosswohnungen oft von Hitze nicht verschont. Schnell stellt sich die Frage, ob es in einer Wohnung überhaupt so warm werden darf und ob nicht vielleicht sogar die Miete gemindert werden …
Wichtiges EuGH-Urteil zur Altersdiskriminierung: „Zwangsruhestand“ mit 60 ist unrechtmäßig
Wichtiges EuGH-Urteil zur Altersdiskriminierung: „Zwangsruhestand“ mit 60 ist unrechtmäßig
| 14.09.2011 von GKS Rechtsanwälte
Mit Spannung erwartet wurde dieser Tage ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg. Nun steht fest: Eine tarifvertragliche Vereinbarung einer Airline, die einen automatischen „Zwangsruhestand” ihrer Piloten bei Erreichen des …
Impressumspflicht auf Facebook? Urteil schafft Klarheit!
Impressumspflicht auf Facebook? Urteil schafft Klarheit!
| 10.01.2012 von GKS Rechtsanwälte
Ein alter Hut: Wer zu Marketingzwecken eine Homepage für sein Unternehmen unterhält, muss dieser ein umfangreiches Impressum mit einer Reihe von Pflichtangaben hinzufügen. Neu dagegen ist allerdings die Entscheidung des Landgerichts …
Vorsicht bei Aufhebungsverträgen – Arbeitslosengeld in Gefahr!
Vorsicht bei Aufhebungsverträgen – Arbeitslosengeld in Gefahr!
| 23.07.2012 von GKS Rechtsanwälte
Kündigt ein Arbeitnehmer seinen Arbeitsvertrag, so droht bekanntlich die Sperrung des Arbeitslosengeldes für zwölf Wochen. Die Wenigsten allerdings wissen: Das gleiche Schicksal trifft auch solche Arbeitnehmer, die in irgendeiner Form an …
BGH Urteil zu Online-Branchenverzeichnissen: Keine Pflicht zur Zahlung
BGH Urteil zu Online-Branchenverzeichnissen: Keine Pflicht zur Zahlung
| 02.08.2012 von GKS Rechtsanwälte
Für Geschäftsführer kleinerer und mittlerer Unternehmen sind sie nicht erst seit kurzem weitaus mehr als nur ein lästiges Übel: Aufforderungsschreiben zur Eintragung in diversen Online Branchenverzeichnissen. Schwarze Schafe - und diese …
Minderjährige Erben: Ab wann beginnt die Ausschlagungsfrist?
Minderjährige Erben: Ab wann beginnt die Ausschlagungsfrist?
| 05.10.2012 von GKS Rechtsanwälte
Eine zentrale Regelung im deutschen Erbrecht betrifft die gesetzlich vorgeschriebene Ausschlagungsfrist von sechs Wochen. Innerhalb von sechs Wochen, nachdem der Erbe Kenntnis von der Erbschaft erlangt hat, hat er die Möglichkeit, die …
Impressumspflicht: Rechtswidrige Abmahnung bei fehlendem Vertretungsberechtigten
Impressumspflicht: Rechtswidrige Abmahnung bei fehlendem Vertretungsberechtigten
| 16.11.2012 von GKS Rechtsanwälte
Nennt eine Kapitalgesellschaft in ihrem Impressum der eigenen Homepage den Vertretungsberechtigten nicht, so darf sie deswegen nicht von Wettbewerbern abgemahnt oder gar gerichtlich auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Diese …
Motorradunfall: Kein Mitverschulden bei Sportschuhen
Motorradunfall: Kein Mitverschulden bei Sportschuhen
| 10.06.2013 von GKS Rechtsanwälte
Der Ablauf ist immer ähnlich: Wenn nach einem Verkehrsunfall auf dem Zivilrechtsweg mögliche Schadensersatzansprüche geklärt werden sollen, so sucht die Gegenseite regelmäßig nach Anhaltspunkten, die ein „Mitverschulden" des …