804 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
07.10.2020
von GKS Rechtsanwälte
Diese Situation kennen sicherlich viele: Man ist mit dem Auto im Straßenverkehr unterwegs, als es plötzlich kracht und einem bewusst wird, dass ein anderer Verkehrsteilnehmer in das eigene Auto gefahren ist und einen Schaden verursacht hat. …
|
07.05.2020
von Rechtsanwalt Jan Eils
Untersuchungshaft – ein Fall der notwendigen Verteidigung Spätestens wenn es zur Vorführung vor den Haftrichter kommt, sollte umgehend die professionelle Hilfe eines Strafverteidigers in Anspruch genommen werden. Die Notwendigkeit der …
|
06.02.2009
von GKS Rechtsanwälte
Die Frage der Sittenwidrigkeit Schon seit der deutschen Kaiserzeit geht die deutsche Rechtsprechung davon aus, dass ein Rechtsgeschäft - und damit auch ein Ehevertrag - sittenwidrig ist, wenn er gegen das „Anstandsgefühl aller billig und …
|
20.11.2009
von GKS Rechtsanwälte
Jeder, der geschäftlich - sei es auch nur semiprofessionell - eine Internetseite betreibt, ist gesetzlich dazu verpflichtet, ein Impressum in seinem Internetauftritt zu führen. Zumindest, dass ein Impressum eingerichtet werden muss, hat …
|
10.08.2011
von GKS Rechtsanwälte
BGH bestätigt: AGB-Kontoführungsgebühren bei Verbraucherdarlehen endgültig unwirksam Im Streit über die Zulässigkeit der Erhebung von Kontoführungsgebühren bei Verbraucherdarlehensverträgen (wir berichteten) haben die Zivilrichter des …
|
13.02.2012
von GKS Rechtsanwälte
Der Kältewelle, die Deutschland derzeit im engen Griff hält, können die Wenigsten etwas Gutes abverlangen. Welche Chance jedoch Temperaturen von -10° Celsius oder darunter für Autofahrer bergen können, belegt ein den aktuellen …
|
26.07.2012
von GKS Rechtsanwälte
In einer aktuellen Entscheidung hat der EuGH in Luxemburg die Rechte auch deutscher Verbraucher deutlich gestärkt: Die Richter erkannten für Recht, dass ein Softwareunternehmen seinen Kunden nicht verbieten kann, seine gebrauchten Kopien …
|
21.11.2012
von GKS Rechtsanwälte
Vereinbart ein Unternehmen gemeinsam mit dem Betriebsrat einen Sozialplan, der vorsieht, dass bei Kurzarbeit auch der Urlaubsanspruch der Arbeitnehmer im Verhältnis gekürzt wird, so steht das Europarecht dem nicht entgegen, wie der …
|
12.07.2013
von GKS Rechtsanwälte
Ein Trend der letzten Jahre waren sicherlich E-Zigaretten. Als dampfende Alternative zur konventionellen Zigarette waren sie zunächst sporadisch, dann immer mehr in der Öffentlichkeit zu sehen. Gerade rechtlich sind E-Zigaretten lange …
|
30.07.2013
von GKS Rechtsanwälte
Der Trend schwappt aus Russland zu uns herüber: Immer mehr Verkehrsteilnehmer nutzen Autokameras - sog. Dashcams - um bei einem Unfall oder Versicherungsfall ihre Unschuld oder die Schuld des Unfallgegners beweisen zu können. Gerade in …
|
23.06.2016
von GKS Rechtsanwälte
Wer ein Poltern bzw. ein Klappern an der Vorderachse seines Audi A6 bemerkt und daraufhin im Internet nach den Ursachen forscht, wird anhand von Berichten anderer Betroffener in einschlägigen Foren schnell herausfinden, dass er mit dem …
|
21.07.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Stellen Sie sich vor, Sie beauftragen mit der Gestaltung Ihres Gartens und Ihrer Terrasse einen Bau- und Landschaftsgärtner und es handelt sich um ein umfangreiches und damit langfristiges Bauvorhaben. Dabei ist es zunächst elementar …
|
26.01.2021
von Rechtsanwalt Tim Fink
Sie sind Betriebsrat und Ihr Unternehmen möchte sich in eine europäische Aktiengesellschaft umwandeln? 1. Wahl besonderes Verhandlungsgremium Der Vorsitzende der Arbeitnehmervertretung auf der höchsten, bestehenden, Betriebsratsebene hat …
|
31.03.2016
von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Auch in der Trennungs- und Scheidungsphase müssen die Ehepartner sich noch absprechen, wenn sie gemeinsames Hab und Gut, insbesondere Hausrat, verkaufen wollen. So haben sich die Richter des Oberlandesgerichts Stuttgart neulich mit einem …
|
15.04.2019
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat in einem neuen Urteil entschieden, dass bei der ersten Autofahrt unter Einfluss von Cannabis und einem unregelmäßigem Konsumverhalten nicht automatisch und ohne weitere Erwägungen die …
|
01.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Jansen
Bei der Vereinbarung von Abfindungszahlungen wird häufig eine Verschiebung des Auszahlungszeitpunktes auf den Monat Januar des Folgejahres vereinbart. Dies kann insbesondere bei höheren Abfindungen erhebliche Steuervorteile von bis zu …
|
25.03.2020
von Rechtsanwältin Nurefşan Keskiner
Unternehmerische Chancen durch Online-Handel Warum jetzt? Die Krise betrifft uns alle, vor allem aber den Einzelhandel und die Gastronomiebetriebe, die aufgrund der aktuellen Beschränkungen schließen und daher auch ihre geschäftlichen …
|
27.07.2010
von GKS Rechtsanwälte
Der BGH eröffnet Kündigungsschutz für GmbH-Geschäftsführer Obwohl GmbH-Geschäftsführer an sich Angestellte der GmbH sind, werden diese vom Kündigungsschutzgesetz (KSchG) nicht als Arbeitnehmer betrachtet. Dies hat zunächst zur Folge, dass …
|
03.01.2011
von GKS Rechtsanwälte
Die Vorgehensweise der Abmahner Damit überhaupt eine Filesharing-Abmahnung verschickt werden kann, ist es zunächst erforderlich, dass die Abmahnanwälte an die Adresse des potenzialen Abmahnopfers gelangen. Ausgangspunkt hierfür ist in aller …
|
08.02.2011
von GKS Rechtsanwälte
Wer als Arbeitnehmer während einer Langzeiterkrankung keinen Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgeltes hat, dem kann ein auch zum privaten Gebrauch überlassener Dienstwagen vom Arbeitgeber entzogen werden, ohne dass dieser zu einer …
|
29.03.2011
von GKS Rechtsanwälte
Derzeit floriert nicht nur das Geschäft echter Rechtsanwälte mit Filesharing-Abmahnungen. In der neuesten Entwicklung lässt sich auch Beobachten, dass nun häufiger auch Trittbrettfahrer versuchen, mit gefälschten Abmahnungen auf den …
|
06.04.2011
von GKS Rechtsanwälte
Wer als Unternehmer den „Facebook Like-Button” auf seiner Homepage einbindet, begeht keinen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht und kann deshalb auch nicht kostenpflichtig abgemahnt werden. Dies hat das Landgericht (LG) Berlin nun in der …
|
15.10.2012
von GKS Rechtsanwälte
Möchte ein Vermieter seinem Wohnraummieter ordentlich kündigen, so muss er ein berechtigtes Interesse an der Beendigung des Mietverhältnisses vorweisen können. Dies wird unter anderem regelmäßig bejaht, wenn der Vermieter - so das Gesetz - …
|
08.01.2013
von GKS Rechtsanwälte
Es geht los: Mit dem Start in das neue Jahr 2013 ist auch der erste Fall bekannt geworden, in dem ein Facebook-Nutzer von einem Anwalt abgemahnt wurde, weil er die „Teilen-Funktion" genutzt hat, ohne sich über den Inhalt zu informieren - …