Rechtstipps von Rechtsanwalt Stefan Schimkat 32
Ihr Mitbewerber verstößt gegen das Datenschutzrecht und verschafft sich dadurch einen Wettbewerbsvorteil? Dann mahnen Sie ihn ab und bleiben Sie so konkurrenzfähig!Der Bundesgerichtshof hat mit zwei…
Sie nutzen Amazon Prime, Spotify , Netflix oder andere Digital-Abonnements mit kurzer Kündigungsfrist? Dann können Sie möglicherweise Abogebühren zurückfordern.Denn die Klauseln in den Allgemeinen…
Online-Coaching-Verträge erfreuen sich wachsender Beliebtheit. Nicht immer erfüllen sich jedoch die damit verbundenen Erwartungen.In vielen Fällen sind Online-Coaching-Verträge nichtig, widerrufbar…
Wird eine Rechnung per E-Mail nicht Ende-zu-Ende verschlüsselt übertragen, können Dritte diese Rechnung abfangen und verändern.Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat mit Urteil vom…
Das OLG München mit Urteil vom 11.10.2024 verschiedene Klauseln in den Nutzungsbedingungen von DAZN, einem Sport- und Streamingdienst, darunter die Preisanpassungsklausel, für unwirksam gehalten und…
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteilen vom 04.02.2025 über die Unwirksamkeit von Klauseln zu Verwahrentgelten ("Negativzinsen") in Verträgen über Giro-, Tagesgeld- und Sparkonten und von Klauseln zu…
Die Rürup-Rente sollte als steuerlich geförderte Form der privaten Altersvorsorge Versorgungslücken schließen. Eine Kündigung während der Auszahlungsphase ist jedoch ebenso wenig möglich wie…
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 29.01.2025 zum Aktenzeichen VerwG 6 C 3.23 entschieden, dass in allgemein zugänglichen Verzeichnissen veröffentlichte Telefonnummern - im konkreten Fall von…
Heute, am 18. November 2024, hat der Bundesgerichtshof über Ansprüche im Zusammenhang mit dem Datenschutzvorfall bei Facebook entschieden (Aktenzeichen VI ZR 10/24).Anfang April 2021 wurden Daten von…
Mit dem Inkrafttreten des BFSG - Barrierefreiheitsstärkungsgesetz - am 25.06.2025 werden Websitebetreiber verpflichtet, eine verständliche Sprache zu nutzen. Das BFSG setzt die Europäische…
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