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Mitwirkungspflicht bei Vorfeldermittlungen?
Mitwirkungspflicht bei Vorfeldermittlungen?
| 10.01.2017 von Rechtsanwalt Markus Lutz
In den letzten Monaten wurden uns von verschiedenen Mandanten immer wieder Aufforderungen verschiedener Finanzämter aus Baden-Württemberg und Hessen vorgelegt, in denen jeweils auf das Vorliegen von Kontrollmaterial verwiesen wurde, welches …
Abmahnung wegen Filesharing; was tun?
Abmahnung wegen Filesharing; was tun?
| 29.10.2012 von Rechtsanwalt Markus Lutz
So heftig wie noch nie erhalten deutsche Netznutzer in diesen Tagen kostenpflichtige Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverstöße. Anschlussinhaber die gleich mehrere Anwaltsbriefe pro Monat erhalten, weil Familienmitglieder über den …
Selbstanzeige oder Steuerabkommen?
Selbstanzeige oder Steuerabkommen?
| 24.10.2012 von Rechtsanwalt Markus Lutz
Mit der Selbstanzeige nach § 371 AO besteht im Steuerstrafrecht die einzigartige Möglichkeit, rückwirkend Straffreiheit zu erlangen. Eine wirksame Selbstanzeige setzt nur voraus, dass - die unrichtigen Angaben berichtigt, - unvollständige …
Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf positive Schlussformel im Arbeitszeugnis
Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf positive Schlussformel im Arbeitszeugnis
| 08.08.2012 von Rechtsanwalt Andree Scharnagl
Nicht selten Gegenstand arbeitsgerichtlicher Auseinandersetzungen ist die Frage, ob ein Arbeitszeugnis mit einer positiven Schlussformel enden muss. Formulierungen wie „Wir bedanken uns für die langjährige Zusammenarbeit und wünschen Ihnen …
Persönliche Daten ausgeschiedener Arbeitnehmer sind von Arbeitgeber-Homepage zu löschen
Persönliche Daten ausgeschiedener Arbeitnehmer sind von Arbeitgeber-Homepage zu löschen
| 03.08.2012 von Rechtsanwalt Andree Scharnagl
Das Persönlichkeitsrecht eines Arbeitnehmers ist verletzt, wenn ein Arbeitgeber persönliche Daten und Fotos ausgeschiedener Arbeitnehmer weiter auf seiner Homepage präsentiert. Der betroffene Arbeitnehmer kann deren Löschung im Wege der …
Absetzbarkeit von Aufwendungen für arbeitsgerichtliche Vergleiche
Absetzbarkeit von Aufwendungen für arbeitsgerichtliche Vergleiche
| 01.08.2012 von Rechtsanwalt Andree Scharnagl
Der weit überwiegende Teil arbeitsgerichtlicher Entscheidung endet durch Vergleich. Aufgrund der gesetzlichen Regelung des § 12a ArbGG, wonach grundsätzlich kein Kostenerstattungsanspruch besteht, verbleiben die Kosten, insbesondere des …
Die Beendigung von Arbeitsverhältnissen bedarf der Schriftform. Grundsatz und Ausnahme
Die Beendigung von Arbeitsverhältnissen bedarf der Schriftform. Grundsatz und Ausnahme
| 24.07.2012 von Rechtsanwalt Andree Scharnagl
Mündliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses Das LAG Rheinland-Pfalz (Entscheidung vom 08.02.2012, Az: 8 Sa 318/11) hatte über die Begründetheit einer Kündigungsschutzklage zu entscheiden, bei der es um die Frage ging, ob eine …