156 Ergebnisse
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29.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Der Freizeitwohnsitz in Tirol Die Nutzung von Immobilien als Freizeitwohnsitz ist insbesondere in Tirol ein umstrittenes Thema. Gesetzliche Vorgaben schränken die Nutzungsmöglichkeiten als Freizeitwohnsitz weitgehend ein. Doch warum ist das …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt Lars Nitzsche
Grundzüge des österreichischen Verkehrs- und Schadensersatzrechts I. Haftungsgrundlagen Das österreichische Verkehrszivilrecht unterscheidet sich in Bezug auf die Haftungsgrundlagen nicht wesentlich vom deutschen. Auch im österreichischen …
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03.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rehrl
Sowohl Wohnungseigentümer als auch Mieter haben für ihr Objekt die Betriebskosten zu tragen. Darunter fallen nicht nur verbrauchsabhängige Kosten (Wasser/Kanal etc), sondern auch fixe Kosten für Verwalterhonorar und Liegenschaftsbetreuung. …
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19.01.2018
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Dass Gutscheine nicht zwingend für gute Stimmung sorgen, dürfte mittlerweile sattsam bekannt sein. Bei einem kuriosen Fall aus Österreich traute der Richter jedenfalls seinen Ohren nicht. Schuld daran war eine wegen schweren Betrugs …
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01.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Briem
Frau N. hat im Zeitraum 2001 – 2006 462 atypisch stille Anteile an der Imperial Kapitalbeteiligungs GmbH & Co KG am Sekundärmarkt von Dritten erworben. Im Juni 2015 kündigte sie ihre Anteile und forderte die Auszahlung von EUR 29.455,80 …
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24.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Lindner
Zinsberechnung bei negativem Referenzzinssatz In Kreditverträgen mit variablem Zinssatz errechnen sich die vom Kreditnehmer zu zahlenden Zinsen indem zu dem jeweils vereinbarten Referenzzinssatz (Libor oder Euribor) ein vereinbarter fixer …
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23.08.2017
von Rechtsanwältin Barbara Brauck
Sie haben Vermögen in Österreich, z. B. eine Ferienwohnung, Bankguthaben oder eine Betriebsstätte? Sie sind Österreicher mit Vermögen in Deutschland? Was ist bei der Nachlassplanung zu beachten? Welches Recht gilt: Das österreichische oder …
Problem (Deutsches) Europäisches Nachlasszeugnis – Liegenschaft/Grundstück in Österreich – Grundbuch
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18.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rehrl
Mit der Verordnung (EU) Nr. 650/2012 des europäischen Parlaments und des Rates (in der Folge: EuErbVO) wurde das Europäische Nachlasszeugnis eingeführt. Diese Verordnung findet auf die Rechtsnachfolge von Personen Anwendung, die am …
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21.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rehrl
Das Selbstbestimmungsrecht des Patienten ist Grundlage für eine allfällige Haftung des Arztes oder des Krankenhausträgers, wenn die Aufklärungspflicht verletzt wurde. Daher stellt sich die Frage, worüber das ärztliche Personal aufzuklären …
17.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rehrl
Schilaufen ist sehr populär. Leider kommt es immer wieder zu Unfällen auf den Schipisten. Jährlich verletzen sich Sportler, weil sie mit Hindernissen kollidieren. Es stellt sich dann immer wieder die Frage: Wer haftet für den Schaden? Den …
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27.04.2016
von Rechtsanwalt Mag. Dr. Thomas Kaps
Dürfen Sie Ihre Printwerbung auch online nutzen? Auch im Urheberrecht kommt es auf den exakten Vertragsinhalt an. Unzählige zugekaufte Leistungen wie Werbung, Corporate Identity, Software etc. sind urheberrechtlich geschützt. Um diese …
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31.03.2016
von Rechtsanwalt Mag. Dr. Thomas Kaps
Wann ein Vertrag abgeschlossen wird, ist entscheidend – gerade wenn es sich um Verträge mit Unternehmen im Gründungsstadium handelt. Wer zu spät kommt, den bestraft bekanntlich das Leben. Wer zu früh kommt, den bestraft jedoch unter …
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02.06.2014
von Rechtsanwalt Klaus Zotter
Fristgerecht zum 13.06.2014 tritt die Umsetzung der EU-Verbraucherrechte-Richtlinie (2011/83/EU) im österreichischen Rechtsbereich in Kraft, nachdem die Umsetzung der Richtlinie in Deutschland bereits etwas früher erfolgt ist. Damit soll …
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03.04.2014
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
Warum sollte man eine Patientenverfügung errichten? Stefan Gamsjäger: Unter anderem bei einem plötzlichen schweren Unfall oder im Alter kann es vorkommen, dass man gewisse medizinische Behandlungen (etwa lebensverlängernde Maßnahmen) als …
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17.03.2014
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
OGH 27.11.2013, 5 Ob 204/13f Ob durch eine Änderung eines Mit- und Wohnungseigentümers am Wohnobjekt ein genehmigungspflichtiges Vorhaben vorliegt, ist vom Außerstreitrichter nach § 16 Abs. 2 WEG 2002 zu prüfen. Die Anbringung eines …
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14.03.2014
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
OGH 27. 11. 2013 5 Ob 136/13f Ein Wohnungseigentümer kann die erstmalige bauliche Fertigstellung der allgemeinen Teile der Liegenschaft nicht erfolgreich zum Gegenstand eines Begehrens auf Durchführung von Erhaltungsarbeiten machen. Über …
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13.03.2014
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
Vortrag von RA Mag. Stefan Gamsjäger für den ÖVI - Österreichischer Verband der Immobilienwirtschaft am 26.02.2014: (Verwaltungsgerichte NEU, insbesondere Änderungen im Baurecht, Grundverkehr und Denkmalschutz 1. Grundsätzliches zur …
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12.03.2014
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
OGH, 23. 1. 2014, 6 Ob 133/13x Der Betreiber einer Website, von dem ein etwa in seiner Ehre Verletzter oder in seinem Kredit Geschädigter die Bekanntgabe der E-Mail-Adresse von Postern begehrt, kann sich jedenfalls dann nicht auf das …
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05.03.2014
von Rechtsanwalt Mag. Josef Kunzenmann
Während den Semesterferien sind viele wintersportbegeisterte Minderjährige auf Österreichs Schipisten unterwegs. Angesichts der bestehenden Wahrscheinlichkeit eines Unfalls stellt sich die Frage der Haftung von unmündigen Minderjährigen für …
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27.02.2014
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
OGH , 29. 11. 2013, 8 Ob 112/13y Es ist nicht sittenwidrig, die Vereinsmitgliedschaft von einem bestimmten Wohnsitz abhängig zu machen und diese bei Verlegung des Wohnsitzes („Aussiedeln") automatisch erlöschen zu lassen. Im Fall einer …
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26.02.2014
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat bereits 2012 erkannt (GZ G77/12-6) , dass die Bemessung der Grunderwerbssteuer auf Basis der veralteten Einheitswerte verfassungswidrig ist. Der VfGH hat dazu eine Gesetzesreparaturfrist bis …
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25.02.2014
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
Rechtsfolgen aus der Pflicht zur Errichtung von Brandschutzwänden RA Mag. Stefan Gamsjäger, www.tiroler-rechtsanwalt.at Die kostengünstigen und beliebten Carports - überdachte Stellplätze für Pkw im Sinne der Tiroler Bauordnung - werden …
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24.02.2014
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
Was bringt eine Heirat eigentlich an Rechten und Pflichten mit sich? Stefan Gamsjäger: Rechtsfolgen einer Ehe sind etwa die zum gemeinsamen Wohnen, zu Treue, Beistand und anständiger Begegnung. Es folgen auch namens-, unterhalts- pensions- …
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21.02.2014
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
1. Die für Bauverfahren bis 31.12.2013 geltenden Rechtslage: Die Tiroler Bauordnung (TBO 2011) gilt für die meisten Gebäude und baulichen Anlagen. Im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens haben Nachbarn umfangreiche Parteirechte. Diese …