19 Ergebnisse für Schule
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02.07.2023
von Rechtsanwalt Peter Koch
… ist allerdings oft die Frage, OB eine Lehrtätigkeit tatsächlich selbstständig ausgeübt wird oder ob nicht vielmehr ein Anstellungsverhältnis an einer Schule oder einer sonstigen Bildungseinrichtung besteht. Die Unterscheidung …
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10.03.2023
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
… und vollkommen unbekannter Einrichtungen des sozialen, kulturellen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens erfasst. Dass die Klägerin in vertrauten Situationen zu Hause und in der Schule frei gehen kann, steht der Zuerkennung …
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10.12.2022
von Rechtsanwalt Christian Bögner
… eine besondere Härte wäre. Freibeträge Anlässlich der Einführung des Bürgergeldes werden die Grundabsetzbeträge für Schülerinnen und Schüler, Studierende und Auszubildende erhöht, um die Erfahrung zu verstärken …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
… und dieser Urlaub kürzer ist. Für Beschäftigte an Schulen oder Hochschulen, die verpflichtet sind ihren Erholungsurlaub in der unterrichts- oder vorlesungsfreien Zeit zu nehmen, kann der Bildungsurlaub ausserhalb der unterrichts- oder vorlesungsfreien …
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27.03.2021
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
… insbesondere an Massenausbrüche in einzelnen Betrieben. Auch Erkrankungen von Schülern können zu einem Unfallversicherungsschutz führen. Wer sich also während seiner beruflichen Tätigkeit mit dem Corona-Virus ansteckt und infolgedessen …
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17.03.2021
von Rechtsanwältin Anna Pac
… dass durch den Wechsel in den Haushalt des Kindesvater die Tochter abermals die Schule hat wechseln müssen. Dennoch hat das Gericht den erneuten Ortswechsel als nicht so schwer wie durch den Umzug erfolgten Kontaktabbruch …
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21.08.2020
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Türkei). Die Kinder besuchen dort die Schule bzw. absolvieren ein Studium. Die Familie ist weiterhin mit einem Wohnsitz in Deutschland gemeldet. Ihnen steht eine Familienwohnung in Deutschland weiterhin zur Verfügung. Es handelt sich um …
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20.03.2020
von Rechtsanwältin Jutta Beukenberg
… nicht gezwungen werden. Durch die Schließung der Kindergärten und Schulen fallen weitere Betreuungszeiten an. Grundsätzlich empfiehlt es sich hier, die Ferienregelungen aus den Umgangsvereinbarungen auf die jetzige Zeit zu übertragen. Getrennt …
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12.11.2018
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… dass ein gesamter Hausrat einen beachtlichen Wert erreichen kann, den man im Schadensfall nicht einfach neu finanzieren kann. Arbeitsunfähigkeitsversicherung auch für Schüler oft lohnend Eine Arbeitsunfähigkeitsversicherung ist nicht nur für …
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11.09.2018
von Rechtsanwalt und Notar Thorsten Hatwig
… Arbeitsgerichte dem folgen, bleibt fraglich. Das Bundesverfassungsgericht hatte Beschluss vom 27.01.2015 -1 BvR 471/10 und 1 BvR 1181/10 das pauschales Kopftuchverbot für Lehrkräfte an öffentlichen Schulen als verfassungswidrig erachtet …
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30.01.2018
von Rechtsanwältin Zahra Oubensalh
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat mit einem Urteil vom 11.12.2017 entschieden, dass Kosten für Schulbücher vom Jobcenter zusätzlich zu übernehmen sind, in Form von Mehrbedarf. Bislang erhielten Schüler für jedes Schuljahr …
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01.02.2017
von Rechtsanwalt Peter Koch
… 3). BSG – 12.02.2004 – B 12 KR 26/02 R ( https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/export.php?modul=esgb&id=18947&exportformat=HTM ) Lehrkräfte, die im Rahmen schulischer Lehrgänge an allgemeinbildenden Schulen tätig werden …
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11.11.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
… selbstbestimmt und altersgemäß ausüben und zwar: in der Familie und Verwandtschaft, im Freundeskreis, in der Schule, in außerschulischen Betätigungsfeldern, z. B. im Sportverein, in kirchlichen Gruppen, bei den Pfadfindern …
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30.08.2012
von Rechtsanwalt Till Hischemöller
… unter Punkt 2: „2. Frauen vor Männer" Der Kläger ist männlich und erhielt den Stellplatz nicht. Diesen erhielt eine Frau, was dem Kläger nicht gefiel, er war offensichtlich kein Gentleman der alten Schule, sondern wollte echte …
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24.10.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… der Anlass zu Zweifeln an seiner Eignung gibt, der einem Lehrer als Dienstpflicht obliegenden Erziehungsaufgabe gegenüber den ihm anvertrauten Schülern jederzeit gerecht zu werden. Nach Bekanntwerden eines derartigen Fehlverhaltens ist ein Lehrer …
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29.07.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… hierzu in einem Beschluss vom 13.10.2008 Stellung genommen. Nach § 68 Abs. 1 Satz 1 des Niedersächsischen Schulgesetzes sind Schüler mit einem sonderpädagogischen Förderbedarf zum Besuch der für sie geeigneten Förderschule verpflichtet …
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13.10.2010
von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
… Die berechtigte Person kann dann den Differenzbetrag zu dem vollen Unterhaltsanspruch verlangen. 5. Unterhalt für die Zeit der Ausbildung, Fortbildung oder Umschulung Wenn ein Ehegatte, häufig die Frau, eine Schul- oder Berufsausbildung …
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05.10.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Das Gesetz formuliert es so. " Verpflichtungen anderer, insbesondere der Träger anderer Sozialleistungen und der Schulen, werden durch dieses Buch nicht berührt" (§ 10 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII). Jugendämter lehnen die Bewilligung von Schulhelfern …
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13.07.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Geschäftsführern, Scheinselbständigen, sowie Studenten, Praktikanten und Schülern. Viele Betriebe kennen allerdings das Verfahren und die Risiken nicht. Selbst Steuerberatern fehlt mitunter Detailkenntnis. Unzutreffende Meldungen und spätere …