13 Ergebnisse für Beamte
Suche wird geladen …
|
07.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… die landesbeamtenrechtlichen Vorschriften einem Beamten, der schwerbehindert sei, nach Vollendung des 63. Lebensjahres den vorzeitigen Eintritt in den Ruhestand. Voraussetzung sei aber, dass der Beamten ausdrücklich einen solchen Antrag …
|
07.09.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
… 3. Muss die Polizei gerufen werden? Eine Pflicht dazu, die Polizei nach einem Unfall zu rufen, gibt es nicht. Es ist aber oft hilfreich, die Polizei hinzuzuziehen. Die Beamten erstellen dann einen Unfallbericht , anhand dessen …
|
06.08.2018
von Rechtsanwalt Niko Brill
Wer kennt das nicht: zufällige Polizeikontrolle im Straßenverkehr, auf Demonstrationen und im und ums Stadion herum. Die Beamten gehen mit dem Personalausweis zum Einsatzwagen und checken den Kontrollierten im Schnelldurchlauf. Dann steht …
|
02.09.2016
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Die Versorgung der Beamten in RLP richtet sich nach dem Landesbeamtenversorgungsgesetz (LBeamtVG). Das Ruhegehalt wird auf der Grundlage der ruhegehaltsfähigen Dienstzeit und der ruhegehaltsfähigen Dienstbezüge berechnet. Zuständig für …
|
16.12.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… an einer Realschule plus übertragen werden müsse. Das BVerwG hielt an den hergebrachten Grundsätzen des Berufsbeamtentums fest. Gemäß Art. 33 Abs. 5 GG müssen sich das Statusamt eines Beamten (Amt im statusrechtlichen Sinne) und der von ihm wahrgenommene …
|
14.11.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… auch ein rechtswidriger und damit fehlerhafter Bescheid in Rechtskraft. Einem Beamten obliegt eine ganz besonders hohe Sorgfaltspflicht, die ihm zugegangenen Bescheide zu überprüfen. Bestehen Zweifel oder Rückfragen, ist er gehalten, die Abstimmung …
|
30.09.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Ein Beamter hat sich für das kurze ATZ-Blockmodell (3/3) entschieden, würde aber nun nachträglich gerne in das lange Modell (6/6) wechseln, da dieses für ihn finanziell attraktiver zu sein scheint. Ist der nachträgliche Wechsel möglich …
|
12.12.2018
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Gelten für verbeamtete Lehrer in der Freistellungsphase (= passive Altersteilzeit) in Bezug auf Nebentätigkeiten die gleichen Bestimmungen wie für „normal beschäftigte“ aktive Beamte – d. h. müsste der Beamte dann das übliche Formular …
|
13.08.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… Da in Rheinland-Pfalz für Beamte die 40-Stunden-Woche maßgeblich ist, darf die Nebentätigkeit maximal 8 Stunden pro Woche umfassen; bei unterrichtlichen Tätigkeiten mit Vorbereitung bzw. Nachbereitung 6 Stunden pro Woche …
|
24.07.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Wer kommt für einen Vollkaskoschaden an einem Fahrzeug auf, wenn ein Beamter einen selbstverschuldeten Unfall mit seinem Privat-Kfz während einer genehmigten Dienstreise hat? Übernimmt in solchen Fällen der Dienstherr die entstehenden …
|
17.07.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… Einkünfte aus einer nichtselbständigen Tätigkeit. Höchstgrenze (Ruhegehaltsfähige Dienstbezüge aus der Endstufe der Besoldungsgruppe): 2989,67 Euro Tatsächliches Ruhegehalt des Beamten: 2 020,59 Euro Einkommen: 1 500,00 Euro Gesamteinkommen …
09.07.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… und wenn ja, welche. Es gibt generell keinen Impfzwang für öffentlich Bedienstete (Beamte, Beschäftigte), auch nicht gegen Hepatitis oder die sog. Grippeschutzimpfung. Deshalb kann es auch keinerlei negative dienstrechtliche Folgen haben …
|
01.07.2013
von Rechtsanwalt Harald Uhlmann
… sich dabei die geforderten Auskünfte auf Dinge, mit denen man noch nie etwas zu tun gehabt hat - so soll beispielsweise ein einfacher Angestellter oder ein Beamter angeben, welche Einkünfte er aus selbständiger Tätigkeit in den letzten 3 Jahren …