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Dienstliche Beurteilung überprüfen – Checkliste für Beamte
Dienstliche Beurteilung überprüfen – Checkliste für Beamte
| 08.10.2019 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
Die Eignung, Befähigung und fachliche Leistung von Beamtinnen und Beamten ist per Gesetz regelmäßig zu beurteilen. Es gibt viele Verfahrensregeln, um den gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern zu gewährleisten. Schließlich soll anhand der …
Abmahnung von Waldorf Frommer – was tun?
Abmahnung von Waldorf Frommer – was tun?
| 10.10.2017 von Rechtsanwalt Sebastian Weidner
Was tut die Kanzlei Waldorf Frommer? Als Vertreter von Musik- und Filmunternehmen versendet die Kanzlei Waldorf Frommer jedes Jahr unzählige Abmahnungen. Meist wird den Betroffenen eine Urheberrechtsverletzung über Filesharing-Plattformen …
Maskenpflicht am Arbeitsplatz – Rechte des Arbeitnehmers
Maskenpflicht am Arbeitsplatz – Rechte des Arbeitnehmers
| 24.03.2021 von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
Darf der Arbeitgeber eine Maskenpflicht anordnen? Maskenbefreiung – Welche Voraussetzungen müssen hier gegeben sein? Datenschutzrechte versus ärztliches Attest Das Coronavirus ist nun auch fester Bestandteil der anwaltlichen Beratung …
Überblick über die Rechtsprechung zum SGB II im Jahr 2009
Überblick über die Rechtsprechung zum SGB II im Jahr 2009
| 15.11.2017 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Mehr denn je sind auch im Jahr 2009 zahlreiche bedeutsame Entscheidungen der Sozialgerichte im Bereich des Rechts der Grundsicherung für Arbeitsuchende ergangen. Im folgenden werden einige besonders hervorzuhebende Entscheidungen kurz …
Kündigung zum „nächstmöglichen Termin“ zulässig?
Kündigung zum „nächstmöglichen Termin“ zulässig?
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Gerold Seibert
Immer wieder findet sich in Kündigungsschreiben der Passus, dass das Arbeitsverhältnis zum „nächstmöglichen Termin“ gekündigt werde, ohne dabei einen Kündigungstermin oder die Kündigungsfrist anzugeben. Rechtlich stellt sich dann die Frage, …
Mobbing in der Schule: Wie sich Betroffene wehren können
Mobbing in der Schule: Wie sich Betroffene wehren können
| 04.01.2019 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
Offenbar stellt Mobbing und Gewalt an Schulen ein zunehmendes Problem dar. Dies zeigt sich unter anderem daran, dass die an Schulen begangenen Straftaten in den letzten Jahren permanent zugenommen haben. So verzeichneten die …
Krankengeld trotz eingetretener Arbeitslosigkeit?!
Krankengeld trotz eingetretener Arbeitslosigkeit?!
| 28.10.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
KRANKENGELD TROTZ EINGETRETENER ARBEITSLOSIGKEIT?! Wurden Sie krankgeschrieben und während der Arbeitsunfähigkeit gekündigt? Weigert sich nun Ihre Krankenversicherung das Krankengeld weiterzuzahlen? Es passiert sehr schnell: Aufgrund eines …
Die Besonderheiten des Jugendstrafrechts – ein kurzer Überblick
Die Besonderheiten des Jugendstrafrechts – ein kurzer Überblick
| 15.03.2018 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Das Jugendstrafrecht ist ein Teilgebiet des Strafprozessrechts. Im Vergleich zum „normalen“ Strafverfahren gegen Erwachsene gibt es eine ganze Reihe von Unterschieden. Die prozessualen Besonderheiten des Jugendstrafrechts sind im …
Mentoring Programm (Dirk Kreuter) und BV Bestseller Verlag – So gelingt der Ausstieg aus dem Vertrag
Mentoring Programm (Dirk Kreuter) und BV Bestseller Verlag – So gelingt der Ausstieg aus dem Vertrag
| 26.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Christian Stahl
Online-Coaches haben für jedes Problem eine Lösung, insbesondere dann, wenn es im Job nicht richtig läuft. Die Angebote sogenannter Verkaufstrainer schießen wie Pilze aus dem Boden. Einige findet man schneller und besser als andere: Ganz …
Aussage gegen Aussage bei mehreren Zeugen im gleichen Lager
Aussage gegen Aussage bei mehreren Zeugen im gleichen Lager
| 22.08.2017 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Nicht nur viele Strafverteidiger sehen den Umgang der deutschen Strafjustiz mit der Konstellation „Aussage gegen Aussage“ kritisch. Auch der Bundesgerichtshof hat in diversen Entscheidungen Kriterien herausgearbeitet, nach welchen die …
Wann muss Weihnachtsgeld zurückgezahlt werden?
Wann muss Weihnachtsgeld zurückgezahlt werden?
| 09.01.2020 von Rechtsanwalt Michael Haider
Wird ein Arbeitsverhältnis zum Jahreswechsel gekündigt, verlangen viele Chefs die Rückzahlung von Weihnachtsgeld. Eine Rückzahlungspflicht ist zwar grundsätzlich denkbar, aber an strenge Voraussetzungen geknüpft. Vor allem müssen …
Der Zeugnisanspruch in der Insolvenz des Arbeitgebers
Der Zeugnisanspruch in der Insolvenz des Arbeitgebers
| 16.06.2011 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Der Arbeitnehmer hat bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses Anspruch auf ein schriftliches Zeugnis. Das Zeugnis muss mindestens Angaben zu Art und Dauer der Tätigkeit (einfaches Zeugnis) enthalten. Der Arbeitnehmer kann verlangen, dass …
Unfallflucht – was nun? Und immer wieder die Frage: Reicht es, einen Zettel zu hinterlassen?
Unfallflucht – was nun? Und immer wieder die Frage: Reicht es, einen Zettel zu hinterlassen?
| 18.03.2019 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Zusammenfassend ist zu sagen, dass es nicht genügt, nur einen Zettel am Auto zu hinterlassen. Die Wartepflicht ist einzuhalten und sofort eine Meldung bei der Polizei zu machen. Durch das Einparken oder Ausparken des eigenen Kfz kann es …
Sparkasse Regensburg kündigt 9.000 Sparverträge: Was kann ich dagegen tun?
Sparkasse Regensburg kündigt 9.000 Sparverträge: Was kann ich dagegen tun?
| 02.12.2019 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Die ersten Mandanten haben sich nach der Kündigung durch die Sparkasse Regensburg bereits an unsere Kanzlei gewandt. Aus den bisher vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass viele Sparverträge eine deutlich längere Laufzeit als 15 Jahre …
Phishing, Finanzagenten und Geldwäsche
Phishing, Finanzagenten und Geldwäsche
| 11.03.2010 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Im Internet weit verbreitet sind Angebote für die Tätigkeit als sogenannter Finanzagent oder financial consultant. Die angebotenen Tätigkeiten sehen erhebliche Provisionen für die Abwicklung von finanziellen Diensten vor, insbesondere für …
AUDI R8: Rückruf 26P7 – Update Motorsteuergerät
AUDI R8: Rückruf 26P7 – Update Motorsteuergerät
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Weidner
Beim AUDI R8 soll nun auch die Auspuffklappensteuerung deaktiviert werden Uns erreichen vermehrt Fälle, in denen zunächst AUDI selbst die Mandanten anschreibt und darum „bittet“, dass das Update 26P7 aufgespielt werden soll. Zunächst hat …
Die Gefahr der Schleusung von Ausländern über „Blablacar“ und „Mitfahrzentrale“
Die Gefahr der Schleusung von Ausländern über „Blablacar“ und „Mitfahrzentrale“
| 02.10.2019 von Rechtsanwalt Martin Ondrasik
Inzwischen zählen die Internetplattformen von „BlaBlaCar“ und „Mitfahrzentrale“ europaweit Millionen von Nutzern. Es ist die günstigste Möglichkeit von A nach B zu reisen und dabei gleich einmal auch neue Leute kennenzulernen. Wer offen …
Kündigung des Arbeitsplatzes während Ihres Urlaubs
Kündigung des Arbeitsplatzes während Ihres Urlaubs
| 11.09.2019 von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
Was ist zu beachten? Sie sind gerade aus dem Urlaub wiedergekommen und haben eine unerfreuliche Nachricht in Ihrem Briefkasten vorgefunden? – Ihnen wurde gekündigt? Informieren Sie sich nachfolgend über Ihre Möglichkeiten. Grundsätzlich …
Anfechtung und Rücktritt in der Berufsunfähigkeitsversicherung
Anfechtung und Rücktritt in der Berufsunfähigkeitsversicherung
| 04.07.2016 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Um sich für den Fall einer krankheitsbedingten Berufsunfähigkeit abzusichern, entscheiden sich viele Menschen zum Abschluss einer entsprechenden privaten Versicherung. Tritt der Versicherungsfall dann ein, verweigern die Versicherer oft die …
Einbringung eines Einzelunternehmens in eine Personengesellschaft
Einbringung eines Einzelunternehmens in eine Personengesellschaft
| 03.04.2012 von Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden
Die Gründe für die Einbringung eines Einzelunternehmens in eine Personengesellschaft können verschiedenster Art sein: Sei es die Aufnahme eines jungen Partners in eine Freiberufler-Praxis bzw. -kanzlei, sei es der Zusammenschluss mit …
Überblick über die Rechtsprechung zum SGB II im Jahr 2010
Überblick über die Rechtsprechung zum SGB II im Jahr 2010
| 15.11.2017 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Auch 2010 sind wieder zahlreiche bedeutsame Entscheidungen der Sozialgerichte im Bereich des Rechts der Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hartz IV - ergangen. Im Folgenden werden einige besonders hervorzuhebende Entscheidungen kurz …
Aufhebungsvertrag und Abfindungsangebot - Was ist zu beachten?
Aufhebungsvertrag und Abfindungsangebot - Was ist zu beachten?
| 28.09.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
Nicht selten sehen sich Arbeitnehmer mit einem verlockenden Abfindungsangebot in Verbindung mit dem Vorschlag eines Aufhebungsvertrags konfrontiert. Dies gilt insbesondere aktuell, wo aufgrund coronabedingter Maßnahmen leider immer mehr …
Nachweis eines Behandlungsfehlers mittels Gutachten – Medizinrecht
Nachweis eines Behandlungsfehlers mittels Gutachten – Medizinrecht
| 21.06.2019 von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
Nachweis eines Behandlungsfehlers mittels Gutachten Medizinrecht Im Rahmen des Arzthaftungsrechts zeigt sich immer wieder das nur zögerliche Vorgehen der Mandanten gegen ihre behandelnden Ärzte. Das jeweils vorgebrachte Argument lautet: …
Versicherer muss Einstellung seiner Leistungspflicht aus Berufsunfähigkeitsversicherung begründen
Versicherer muss Einstellung seiner Leistungspflicht aus Berufsunfähigkeitsversicherung begründen
| 16.03.2019 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Ein Versicherer muss eine nachvollziehbare Begründung geben, wenn er aus einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung nicht mehr zahlen will. Dies bestätigt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle vom 19.11.2018. Die Versicherung muss …