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Coaching Vertrag nichtig / Widerruf!?
Coaching Vertrag nichtig / Widerruf!?
| 26.02.2024 von Rechtsanwalt Lars Twelmeier LL.M.
Es gibt diverse Coaching Anbieter und darunter - nach unserer Beobachtung - seriöse und weniger seriöse. Jedenfalls häufen sich die Fälle, in denen Kunden (B2B + B2C) von Coaches* sich, aus verschiedenen Gründen, von Ihren Verträgen lösen …
Aufteilung des Gewinns einer GbR- Außengesellschaft von Ehegatten bei Trennung
Aufteilung des Gewinns einer GbR- Außengesellschaft von Ehegatten bei Trennung
| 16.10.2022 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Im Rahmen eines möglicherweise geltend zu machenden Gesamtschuldnerausgleichsanspruchs zwischen Ehegatten, ist zunächst grundsätzlich zu unterscheiden, ob gesamtschuldnerische Ausgleichsansprüche vor oder nach dem Scheitern der Ehe geltend …
Indirekter DNA-Transfer
Indirekter DNA-Transfer
| 30.06.2022 von Rechtsanwalt Harald Müller
Die DNA-Analyse ist eine der derzeit besten Methoden, um Indizien in einem Strafprozess zu bewerten, Tatverdächtige auszuschließen, bereits Verurteilte zu entlasten und auch Tatverdächtige einer Straftat zu überführen. Aber: Die DNA-Analyse …
Handlungsbedarf für GmbHs, GmbH & Co. KGs, PartG etc-Eintragungen in das Transparenzregister
Handlungsbedarf für GmbHs, GmbH & Co. KGs, PartG etc-Eintragungen in das Transparenzregister
| 27.05.2022 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Mit dem Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz vom 25.06.2021 (BGBl. I 2021, 2083) hat der Gesetzgeber das deutsche Transparenzregister zum Vollregister werden lassen. Diese Umstellung zum Vollregister erfolgte mit Wirkung zum …
Statusfeststellungsverfahren ab 01.04.2022 NEU!
Statusfeststellungsverfahren ab 01.04.2022 NEU!
| 24.03.2022 von Rechtsanwalt Christoph Andresen
Ab dem 01.04.2022 ändert sich das Statusfeststellungsverfahren gravierend! Es tritt der § 7a SGB IV n.F. in Kraft. Es soll jetzt alles schneller und einfacher geprüft und Rechtssicherheit erlangt werden. Seit Jahrzehnten bereitet die …
Kürzung des Urlaubsanspruchs bei Kurzarbeit „Null“
Kürzung des Urlaubsanspruchs bei Kurzarbeit „Null“
| 20.08.2021 von Rechtsanwalt Jens Wöhrle
LAG Düsseldorf, Urteil vom 12.03.2021, Az.: 6 Sa 824/20 Nach einer Entscheidung des LAG Düsseldorf vom 12.03.2021 darf der Arbeitgeber für Zeiträume, in denen Arbeitnehmer aufgrund konjunktureller Kurzarbeit „Null“ keine Arbeitspflicht …
BGH: Verbraucher hat Anspruch auf Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung
BGH: Verbraucher hat Anspruch auf Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung
| 09.08.2021 von Rechtsanwalt Jens Wöhrle
BGH bestätigt: Bank muss Vorfälligkeitsentschädigung zurückzahlen Mit zwischenzeitlich vom BGH bestätigten Urteil vom 01. Juli 2020 hat das OLG Frankfurt am Main entschieden, dass ein Bankkunde keine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen muss, …
Entgeltfortzahlung bei aufeinanderfolgenden Krankheiten
Entgeltfortzahlung bei aufeinanderfolgenden Krankheiten
| 08.08.2021 von Rechtsanwalt Jens Wöhrle
BAG - Rechtsprechung Ein neuer Entgeltfortzahlungsanspruch entsteht bei aufeinanderfolgenden Krankheiten nur dann, wenn die erste krankheitsbedingte Arbeitsverhinderung bereits beendet war, als die weitere Erkrankung zur Arbeitsunfähigkeit …
Betriebsbedingte Kündigung unwirksam trotz „coronabedingtem Auftragsrückgang“
Betriebsbedingte Kündigung unwirksam trotz „coronabedingtem Auftragsrückgang“
| 13.07.2021 von Rechtsanwalt Jens Wöhrle
In den letzten Jahren hatte die betriebsbedingte Kündigung keine große Relevanz mehr. Die "Corona-Krise“ hat dies geändert und viele Arbeitgeber müssen in Zeiten der Corona-Pandemie mit Umsatzschwankungen und -rückgängen kämpfen. Doch …
Unfallregulierung Brutto oder Netto - Reparaturkosten bei Darlehens- und/oder Leasingnehmer ?
Unfallregulierung Brutto oder Netto - Reparaturkosten bei Darlehens- und/oder Leasingnehmer ?
| 01.07.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Mit Entscheidung vom 28.05.2021, Az. 33 S 10/21 entschied das Landgericht Coburg, dass sowohl für geleaste als auch finanzierte Fahrzeuge im Rahmen der Unfallschadensregulierung bei nicht zum Vorsteuerabzug berechtigten Personen die …
Pool- und Stimmbindungsvereinbarungen
Pool- und Stimmbindungsvereinbarungen
| 24.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
1. Inhalt Der Inhalt von Pool- und Stimmbindungsverträgen ist gesetzlich nicht vorgegeben und außerordentlich vielfältig. Worum geht es: In Stimmbindungs- und Poolverträgen verpflichten sich die Gesellschafter in der Regel, bei Beschlüssen …
Unfallschadensregulierung Reparaturkostenersatz trotz kalkulierter Kosten über 130% des Wiederbeschaffungswerts?
Unfallschadensregulierung Reparaturkostenersatz trotz kalkulierter Kosten über 130% des Wiederbeschaffungswerts?
| 23.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Mit Entscheidung vom 18.12.2020, AZ 16 S 103/20 lag dem LG Frankfurt/Oder der Sachverhalt vor, dass bei einem Haftpflichtschaden die gutachterlich fiktiv kalkulierten Reparaturkosten 130% des Wiederbeschaffungswerts überstiegen. Der …
Plausibilität (Überprüfung) einer Unternehmensbewertungsplanung
Plausibilität (Überprüfung) einer Unternehmensbewertungsplanung
| 22.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
1. Bestimmung Charakteristika Teilplanungszeitraum Bei der Unternehmensbewertung wird aufgrund der gängigen Bewertungsverfahren von einer unendlichen Unternehmenslaufzeit ausgegangen (sog.) „ewige Rente“ oder (engl.) „terminal value“. …
Was passiert, wenn nach Reparaturauftrag aufgrund eines unverschuldeten Haftpflichtschadens die Schadenshöhe in Richtung Totalschaden kippt? – Erhalte ich nur noch den Wiederbeschaffungsaufwand oder die konkret anfallenden Reparaturkosten erstattet ?
Was passiert, wenn nach Reparaturauftrag aufgrund eines unverschuldeten Haftpflichtschadens die Schadenshöhe in Richtung Totalschaden kippt? – Erhalte ich nur noch den Wiederbeschaffungsaufwand oder die konkret anfallenden Reparaturkosten erstattet ?
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Der Fragestellung liegt zugrunde, dass häufig im Rahmen von unverschuldeten Haftpflichtschäden erst im Rahmen eines bereits erteilten Reparaturauftrages die Reparaturkosten die des Totalschadens (Wiederbeschaffungswert) übersteigen, sodass …
Trennungsunterhalt bei räumlich und wirtschaftlich getrennter Lebensführung ?
Trennungsunterhalt bei räumlich und wirtschaftlich getrennter Lebensführung ?
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Der BGH entschied mit Beschluss vom 19.02.2020, Az: XII ZB 358/19 , dass der Anspruch auf Trennungsunterhalt nicht voraussetze, dass die Ehegatten zusammengelebt oder gemeinsam gewirtschaftet haben. Voraussetzung des …
Aktualisierung der Gesellschafterliste ohne Änderung der Gesellschafter- geht das?
Aktualisierung der Gesellschafterliste ohne Änderung der Gesellschafter- geht das?
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Das OLG Düsseldorf hatte sich mit Beschluss vom 17.04.2020, 3 Wx 57/20 mit folgendem Sachverhalt auseinanderzusetzen. Ein GmbH-Geschäftsführer beabsichtigte die ursprüngliche Gesellschafterliste von 1999, welche in Papierform den …
Wann ist eine im Handelsregister veröffentlichte Gesellschafterliste ausnahmsweise unbeachtlich?
Wann ist eine im Handelsregister veröffentlichte Gesellschafterliste ausnahmsweise unbeachtlich?
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Gemäß § 16 Abs. 1 Satz 1 GmbHG ist für die Frage der Wirksamkeit eines Gesellschafterbeschlusses grundsätzlich von dem Gesellschafterbestand auszugehen, wie er sich aus der zum Handelsregister aufgenommenen Gesellschafterliste ergibt. Das …
Modifizierter Zugewinnausgleich betreffend Betriebsvermögen im Rahmen eines Ehevertrages
Modifizierter Zugewinnausgleich betreffend Betriebsvermögen im Rahmen eines Ehevertrages
| 28.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Das OLG Frankfurt a.M. vertritt mit Hinweisbeschluss vom 13.01.2020, Az: 8 UF 115/19 , die rechtlich überzeugende Ansicht, dass der Zugewinn durch Ehevertrag dahingehend modifiziert werden kann, dass das Betriebsvermögen aus dem …
Betriebsschließung wegen COVID 19 – der vermeintliche Ausschluss in den Versicherungsbedingungen?
Betriebsschließung wegen COVID 19 – der vermeintliche Ausschluss in den Versicherungsbedingungen?
| 28.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
Welchem Gastronom, Fitnessstudiobetreiber, Theaterleiter geht es derzeit nicht so? Sie/er betrieb seine Gaststätte/Studio/Theater bis zum Inkrafttreten der Verordnung der jeweiligen Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen …
Neue Chance für den Widerruf von Verbraucher-Darlehensverträgen
Neue Chance für den Widerruf von Verbraucher-Darlehensverträgen
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Nittmann
Der Europäische Gerichtshof hat in einer kürzlich ergangenen Entscheidung den sogenannten Widerrufsjoker für Immobilienkredite und Kfz-Finanzierungen neu belebt. Das Gericht erklärte eine weit verbreitete Klausel für unvereinbar mit …
VW-Abgasskandal: Zum Jahresende droht Verjährung
VW-Abgasskandal: Zum Jahresende droht Verjährung
| 07.06.2019 von Rechtsanwalt Ulrich Nittmann
Das Landgericht Ulm hat in mehreren, kürzlich von uns erstrittenen Entscheidungen die VW-AG zur Rückabwicklung von Kaufverträgen über gebraucht gekaufte Fahrzeuge verurteilt. Das Gericht stellte fest, VW habe den Käufer vorsätzlich und …
Pflichtverteidiger bei "Aussage gegen Aussage"
Pflichtverteidiger bei "Aussage gegen Aussage"
| 08.04.2019 von Rechtsanwalt Sebastian Anselstetter
Wann bekomme ich einen Pflichtverteidiger? Im Strafrecht funktioniert es anders als im Zivilrecht. Im Zivilrecht bekommt Prozesskostenhilfe, wer sich sonst den Prozess nicht leisten kann, weil er nicht genug eigene Mittel hat. Daher auch …
Anwalt auch bei einfachen Unfällen erforderlich?
Anwalt auch bei einfachen Unfällen erforderlich?
| 19.03.2019 von Rechtsanwalt Sebastian Anselstetter
Anwaltskosten sind von der Gegenseite zu zahlen Erneut hat die Rechtsprechung bestätigt, dass der Geschädigte eines Verkehrsunfalles immer einen Anwalt beauftragen kann, dessen Gebühren dann von der Gegenseite zu zahlen sind (AG München, …
Was geschieht beim Tod des Arbeitnehmers mit offenen Urlaubsansprüchen? Handeln Sie schnell!
Was geschieht beim Tod des Arbeitnehmers mit offenen Urlaubsansprüchen? Handeln Sie schnell!
| 14.12.2018 von Rechtsanwalt Ulrich Nittmann
In der Urlaubsrechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts hat sich aufgrund europäischer Einflüsse in den letzten Jahren und Monaten einiges getan. Während das Bundesarbeitsgericht früher den bezahlten Urlaub als höchstpersönlichen Anspruch, …