11 Ergebnisse für Kündigung
Suche wird geladen …
|
05.09.2014
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
… zweiwöchige Widerrufsfrist niemals verstrichen ist und der Immobilienkredit auch heute noch rückabgewickelt werden kann. Im Gegensatz zur vorzeitigen Kündigung kann die Bank bei einer Rückabwicklung des gesamten Kreditvertrages keine …
|
06.08.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Wer als Selbstständiger trotz Krankschreibung kleinere Arbeiten erledigt, muss einem Urteil des Bundesgerichtshofs zufolge trotzdem nicht zwingend mit der fristlosen Kündigung seines Versicherungsschutzes rechnen. Weniger gravierende …
|
27.06.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
In einer Entscheidung aus dem April 2007 hat der BGH nunmher klärend entscheiden: Ein Verzicht des Vermieters auf das Recht, das Wohnraummietverhältnis wegen Eigenbedarfs zu kündigen, bedarf - wie der gesamte Mietvertrag - gemäß § 550 Satz …
|
27.06.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
… eine internistische und nephrologische Gemeinschaftspraxis betrieben haben. Die Klägerin ist jetzt selbständig tätig (ohne Dialyse), will aber gerichtlich festgestellt wissen, dass die von dem Beklagten ausgesprochene ordentliche Kündigung …
|
20.06.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
… Senat des BGH) zu dieser Frage erläutert. Die sog. Hinauskündigung gestattet im Falle einer Kündigung, gleich welcher Gesellschafter diese ausspricht, immer einen bestimmten Gesellschafter aus der Gesellschaft auszuschließen. In der Praxis …
|
19.06.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
… erläutert werden. Die sog. Hinauskündigung gestattet im Falle einer Kündigung, gleich welcher Gesellschafter diese ausspricht, immer einen bestimmten Gesellschafter aus der Gesellschaft auszuschließen. Dies betrifft in der Regel immer …
|
22.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
… Mindestbindung gilt bei Beitragserhöhungen nicht. Die Kündigung bei der Kasse muss bis zum Ende des auf die Erhöhung folgenden Kalendermonats vorliegen. Bisher gab es dazu keine konkrete Frist. Hatte die Kasse den Beitragssatz am 01. Januar 2005 …
|
30.04.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
1. Der Auftraggeber hat einen wichtigen Grund zur Kündigung, wenn Vertragsverletzungen des Auftragnehmers von solchem Gewicht vorliegen, dass eine Fortsetzung des Vertrages für ihn unzumutbar ist. 2. Das Recht zu einer derartigen Kündigung …
|
24.04.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Ein Arbeitnehmer, der entgegen einer ausdrücklichen Dienstvereinbarung heimlich Software installiert, die die Nachverfolgung aufgerufener Webseiten verhindert, kann ohne vorherige Abmahnung gekündigt werden (Bundesarbeitsgericht, Az.: 2 AZR …
|
24.04.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
… Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Macht er von diesem Kündigungsrecht Gebrauch, entfällt ein Anspruch auf Vergütung. Die rechtzeitige Absage eines Termins kann eine derartige Kündigung des Behandlungsvertrages darstellen …
|
23.04.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Ein Auftraggeber vergab an einem Objekt Elektoarbeiten an den Auftragnehmer. Der Auftraggeber rügte dann Mängel und forderte die Beseitigung, anderenfalls drohte er Kündigung und Ersatzvornahme an. Schließlich kam es zur Kündigung. Er ließ …