17 Ergebnisse für Punkte
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… in der Hauptsache geltend macht. Im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht kann dies beispielsweise ein Unterlassungsanspruch sein. Begründung des Widerspruchs Der Widerspruch sollte die folgenden Punkte enthalten: Bezeichnung des Gerichts …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… gefolgt von einem Punkt, enthielt, ihre ursprüngliche Unterscheidungskraft nicht beeinflusst hat. Somit entspricht die Form dieser Marke, wie sie im geschäftlichenVerkehr benutzt wurde, insgesamt ihrer eingetragenen Version. Das Gericht …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
… Der Bewilligungsbescheid kommt per Email an die im Portal angegebene Emailadresse. Wichtig ist es, unbedingt die Bewilligung abzuwaren, bevor man mit dem nachfolgenden Punkt fortfährt. 4. Anmelden des Patents, der Marke oder des Designs beim Amt …
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13.05.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
… zu verbinden. Markenbotschaft entwickeln: Entwickeln Sie eine überzeugende Markenbotschaft, die Ihre Positionierung und die Vorteile Ihrer Marke auf den Punkt bringt. Ihre Botschaft sollte klar, prägnant und ansprechend …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Gegenseite wird sich überlegen müssen, ob wegen der noch offenen Punkte die Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens dient. Hierbei wird die Gegenseite die entsprechenden Kostenrisiken abwägen müssen. Denn wenn klar ist, dass ein Teil …
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27.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… sich unter dem Strich nicht. Dies gilt insbesondere für die Fälle, in denen der erhobene Vorwurf in der Sache selbst berechtigt ist und die Rechtsverteidigung nur in unbedeutenden Punkten Aussicht auf Erfolg hat. Recht weit verbreitet …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… erfolgen. Beendet ist das Verfahren an diesen Punkt aber noch nicht, da die erlassene einstweilige Verfügung nur eine vorläufige gerichtliche Entscheidung darstellt. Um das Verfahren zu beenden, müssen Sie die erlassene einstweilige Verfügung …
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09.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… wirtschaftlichen und steuerrechtlichen Fragen geklärt wurden, wird ein wesentlicher Punkt für den Erfolg des neuen Unternehmens oftmals sträflich vernachlässigt: IP, das Intellectual Property. Unter dem IP versteht man alle gewerblichen …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… mehrfach drohende Vertragsstrafe. Die von der Kanzlei Heumann Rechts- und Patentanwälte bereits vorbereitete Unterlassungserklärung hingegen sollten Sie auf gar keinen Fall einfach unterschreiben. Die wichtigsten Punkte: Unterlassen …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Norton Rose Fulbright LLP entstandenen Kosten, der Cartier International AG sowie die Kosten der Sachverhaltsermittlung zu erstatten. 3. Was sollten Sie tun? Die wichtigsten Punkte: Unterlassen Sie den direkten Kontakt mit der Cartier …
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27.06.2016
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… ein paar Punkte angesprochen werden, auf welche Inhaber von Schutzrechten ein gewisses Augenmerk richten sollten: 1. Patente (Deutschland/Europa) Für nationale Patente ändert sich nichts, da diese nicht von EU-Recht abhängen. Für europäische …
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20.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Jahren zahlreiche marken-, urheber- und wettbewerbsrechtliche Verfahren geführt. Bei uns sind Sie bestens aufgehoben! Darüber hinaus raten wir, nichts zu übereilen und bis zu einer kompetenten Beratung diese Punkte zu beachten: a. Nehmen …
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24.07.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… der Verwechslungsgefahr zu berücksichtigen, da die Voraussetzungen hierfür nicht vorliegen. Diese – auch noch nicht lange genug bestehende – friedliche Koexistenz betrifft nämlich nur eine ganz bestimmte, isolierte Leistung (die Punkt-zu-Punkt …
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04.02.2015
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
… in dem Punkt ist sich die Rechtsprechung einig. Die Empfehlungen der MFM sind eben nicht mehr als das - Empfehlungen. Die Rechtsprechung geht auch nicht ohne weiteres davon aus, dass die Honorarempfehlungen der MFM immer das marktübliche Honorar …
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21.07.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Diese zum Teil unterschiedlichen wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen haben einige Punkte gemeinsam: 1. Es werden Verstöße gegen Wettbewerbsrecht geltend gemacht, 2. es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert …
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20.04.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… auf Grabmalwerbung gesorgt. Danach ist Briefwerbung für Grabmale Angehörigen Verstorbener gegenüber zwei Wochen nach einem Todesfall zulässig. In diesem Punkt bestand bislang eine gewisse Unsicherheit. Das Landgericht Gießen ging zuvor von einer Frist …
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03.02.2010
von Kanzlei Recht und Recht
… bis ähnlich aussehende Handys erscheinen. So geschehen mit dem i9 von CECT. Dieses „Miniphone" genannte Handy sieht dem iPhone in vielen Punkten zum Verwechseln ähnlich. Es fehlt allerdings das typische Apple Logo und das Gerät ist kleiner …