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WSW WohnSachWerte eG - online unversehens Genosse?
WSW WohnSachWerte eG - online unversehens Genosse?
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Die WSW Wohnsachwerte eG macht in jüngster Zeit dadurch auf sich aufmerksam, dass vermehrt Verbraucher angeschrieben werden, die angeblich eine Mitgliedschaft beantragt haben. Die Angeschriebenen sind sich dessen oftmals nicht bewusst und …
Das A und O für Geschäftsführer
Das A und O für Geschäftsführer
| 16.06.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
I. Bestellung, Vertrag und Niederlegung 1. Vertretungsmacht und Geschäftsführungsbefugnis Die Vertretungsmacht bestimmt, ob eine Willenserklärung für die GmbH gegenüber Dritten wirksam ist. Demgegenüber bestimmt die …
Der Provisionsanspruch des Handelsvertreters
Der Provisionsanspruch des Handelsvertreters
| 21.05.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Vermintes Gelände, aber mit ungeahnten Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung von Ralf Hornemann, Rechtsanwalt bei Dr. Schulte & Partner Berlin Der Handelsvertreter übernimmt für einen anderen - den Unternehmer - Geschäfte zu vermitteln …
Einstweilige Verfügung gegen Mediafinanz AG in Sachen Schufa-Eintrag erwirkt
Einstweilige Verfügung gegen Mediafinanz AG in Sachen Schufa-Eintrag erwirkt
| 16.07.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte erreichen einstweilige Verfügung gegen die Mediafinanz AG aus Osnabrück. Das Landgericht Osnabrück hat der ebenfalls in Osnabrück ansässigen Mediafinanz AG, die nach eigenen Angaben im Internet das …
ALBIS Finance AG – sollten Anleger auf das Übernahmeangebot der Centauri Beteiligungsverwaltungs GmbH eingehen?
ALBIS Finance AG – sollten Anleger auf das Übernahmeangebot der Centauri Beteiligungsverwaltungs GmbH eingehen?
| 06.11.2012 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Derzeit stehen Anleger der ALBIS Finance AG, ehemals NordLeas AG, vor der Entscheidung, ein Übernahmeangebot der Centauri Beteiligungsverwaltungs GmbH anzunehmen. Viele Anleger sind verunsichert und suchen zu Recht einen Anwalt auf, um sich …
Maklerprovision auch bei Kauf durch Ehegatten geschuldet
Maklerprovision auch bei Kauf durch Ehegatten geschuldet
| 18.12.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Nach wie vor ist der Anreiz für Käufer von Immobilien groß, die Nebenkosten des Kaufvertrags „gering zu halten". Der gedanklich erste „Ansatzpunkt" ist dabei die Maklercourtage, insbesondere, wenn die Vermittlung unter Einschaltung mehrerer …
Geno Wohnbaugenossenschaft eG – Mitgliederversammlung 2018
Geno Wohnbaugenossenschaft eG – Mitgliederversammlung 2018
| 12.05.2018 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Update vom 11. Mai 2018! Laut Mitteilung auf der Internetseite der Geno eG wurde die außerordentliche Mitgliederversammlung am 14. Mai 2018 abgesagt. Zur Erläuterung wird darauf verwiesen, dass bei einer Aufsichtsratssitzung am 4. Mai 2018 …
Gesetzesänderungen 2016 - Teil 3: Neue Düsseldorfer Tabelle, schnellerer Facharzttermin und mehr
Gesetzesänderungen 2016 - Teil 3: Neue Düsseldorfer Tabelle, schnellerer Facharzttermin und mehr
| 07.01.2016 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Im Gesundheitsbereich soll die digitale Verwaltung ab 2016 einen weiteren Schritt vorankommen. Dasselbe gilt für den Pflegebereich, der umgebaut und gestärkt werden soll. Briefe und Strom werden 2016 teurer. Verkäufer müssen alte …
Eigenbedarfskündigung einer BGB-Gesellschaft für einen Gesellschafter
Eigenbedarfskündigung einer BGB-Gesellschaft für einen Gesellschafter
| 17.07.2009 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine BGB-Gesellschaft nicht deswegen an der Kündigung eines Mietverhältnisses wegen Eigenbedarfs ihrer Gesellschafter …
Mietrecht: Wechsel des Gewerberaummieters durch Umwandlung seines Unternehmens
Mietrecht: Wechsel des Gewerberaummieters durch Umwandlung seines Unternehmens
| 26.09.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Mietet ein Einzelkaufmann Räumlichkeiten zu gewerblichen Zwecken an, und wird das von ihm geführte Unternehmen dann in eine GmbH umgewandelt, tritt aufgrund gesetzlicher Regelung ein Wechsel in der Person des Mieters ein, ohne dass es auf …
Patria Invest GmbH vom Landgericht Berlin verurteilt
Patria Invest GmbH vom Landgericht Berlin verurteilt
| 04.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Erwerber einer Eigentumswohnung kann wegen falscher Beratung Schadenersatz verlangen. Die Patria Invest GmbH wurde vor dem Landgericht Berlin zur Rückabwicklung des Kaufvertrages über einer sogenannten Schrottimmobilie verurteilt - das …
ALBIS Capital AG & Co. KG i.L. - gute Aussichten für „Classic-Plus“-Anleger
ALBIS Capital AG & Co. KG i.L. - gute Aussichten für „Classic-Plus“-Anleger
| 20.01.2014 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Anleger der Leasinggesellschaft ALBIS Capital AG & Co. KG i.L. werden seit dem Liquidationsbeschluss der Gesellschaft mit schlechten Nachrichten überhäuft, zudem werden die meisten Anleger zur Zahlung von angeblich zu erbringenden …
Kündigung der Mitgliedschaft des Schuldners in der Wohnungsgenossenschaft durch Insolvenzverwalter
Kündigung der Mitgliedschaft des Schuldners in der Wohnungsgenossenschaft durch Insolvenzverwalter
| 07.09.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Folgender Sachverhalt liegt in diesem Fall vor: Der Schuldner bewohnt auf Grund eines Dauernutzungsvertrages eine genossenschaftliche Wohnung und ist zugleich Mitglied der Genossenschaft. Hinsichtlich einer Mitgliedschaft ist die Satzung …
Die Verpflichtung zu Miet-/Pachtzahlung bei Betriebsschließung in Zeiten von Corona
Die Verpflichtung zu Miet-/Pachtzahlung bei Betriebsschließung in Zeiten von Corona
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
Am 16.03.2020 hat die Bundesregierung mit den Bundesländern vereinbart, dass zahlreiche Unternehmen für den Publikumsverkehr zu schließen sind. Hiervon betroffen sind u. a. Bars, Clubs sowie Verkaufsstellen des Einzelhandels. Dies führt zu …
Gesetzesänderungen im Jahr 2019
Gesetzesänderungen im Jahr 2019
| 16.07.2021 von Cornelia Lang anwalt.de-Redaktion
Auch im Jahr 2019 gibt es in Deutschland wieder zahlreiche Gesetzesänderungen, die sowohl für Privatpersonen als auch für Unternehmen gelten. Arbeitgeber – Zuschusspflicht zur betrieblichen Altersvorsorge, Diensträder und Jobtickets künftig …
Verjährung droht am 31.12.2013!
Verjährung droht am 31.12.2013!
| 20.12.2013 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Wenn an Silvester 2013 die Korken knallen und die Böller krachen dann könnte vielleicht Ihr Schuldner lachen: Mit Ablauf des Kalenderjahres 2013 (31.12.2013, 24:00h) verjähren: Ansprüche aufgrund von Lieferungen und Leistungen Ansprüche aus …
Auswirkungen des Coronavirus auf das Gewerberaummietrecht
Auswirkungen des Coronavirus auf das Gewerberaummietrecht
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Michael Stamm
Coronavirus und Gewerberaummietrecht 1. Mietminderung und Kündigung Hat der Mieter das Recht zur Mietminderung oder gar Kündigung, wenn der Mietbereich aufgrund behördlicher Anordnung nicht genutzt werden kann oder das Ladengeschäft zu …
OLG Naumburg verurteilt Novumconsult GmbH wegen Falschberatung in zweiter Instanz
OLG Naumburg verurteilt Novumconsult GmbH wegen Falschberatung in zweiter Instanz
| 15.01.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Dem Kläger, der durch die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte vertreten wurde, war durch die verurteile Novumconsult GmbH und deren Berater eine Kapitalanlage an der 2. RWB PrivateCapital PLUSsystem GmbH vermittelt worden. Der …
Ausschluss eines Gesellschafters als letztes Mittel/Exclusion of the sharhold partner as last resort
Ausschluss eines Gesellschafters als letztes Mittel/Exclusion of the sharhold partner as last resort
| 21.03.2019 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Letzter Ausweg der Ausschluss? – Gesellschafterausschluss als letztes Mittel (Teil I) In einer Gesellschafterauseinandersetzung ist der Ausschluss von Gesellschaftern, die durch ihr Verhalten der Gesellschaft schaden, das letzte Mittel. Er …
Corona: Mieterschutz, Verbraucherschutz, Kleinstunternehmerschutz – wichtige gesetzliche Änderungen
Corona: Mieterschutz, Verbraucherschutz, Kleinstunternehmerschutz – wichtige gesetzliche Änderungen
| 24.03.2020 von Rechtsanwalt Roman Haselmann
Die Bundesregierung hat heute (24.03.2020) ein Gesetz beschlossen, das Mieter, Verbraucher und Kleinunternehmer vor den finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise schützen soll. Das Gesetz soll voraussichtlich noch morgen im Bundestag …
Die gefährliche Nachhaftung des BGB-Gesellschafters - hier als Wohnungseigentümer
Die gefährliche Nachhaftung des BGB-Gesellschafters - hier als Wohnungseigentümer
| 19.08.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Kaufen mehrere Personen eine Eigentumswohnung, so schließen diese den Kaufvertrag immer häufiger als BGB-Gesellschaft. Wie die aktuelle Entscheidung des BGH zeigt, bestehen dabei aber auch erhebliche Risiken durch eine Nachhaftung der …
Vertragsabschluss – Top 5 der schlimmsten Stolperfallen
Vertragsabschluss – Top 5 der schlimmsten Stolperfallen
| 12.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ein rechtswirksamer Vertrag ist schnell geschlossen, ob durch übereilte Unterschrift oder durch eine unüberlegten Klick im Internet. Oft stellt sich aber erst nach geraumer Zeit heraus, dass der Vertrag doch nicht so vorteilhaft war wie …
Schließung großflächiger Einzelhandelsgeschäfte rechtswidrig
Schließung großflächiger Einzelhandelsgeschäfte rechtswidrig
| 24.04.2020 von Rechtsanwalt Michael Stamm
Coronavirus und Betriebsuntersagung VG Hamburg: Betriebsuntersagung von Läden mit mehr als 800 m² Verkaufsfläche ist rechtswidrig ( Beschluss v. 21.04.2020, Az.: 3 E 1675/20 ) In einem vor dem Verwaltungsgericht Hamburg anhängigen …
Reise nach Italien wegen Coronavirus abgesagt: Rückerstattungen sind gefährdet
Reise nach Italien wegen Coronavirus abgesagt: Rückerstattungen sind gefährdet
| 05.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Giovanni Stefano Avon
Wie bekannt ist, hat die italienische Regierung, um den Coronavirus-Notfall zu bewältigen, zahlreiche Maßnahmen ergriffen (welche im Übrigen neulich bis zum 13 April verlängert wurden), wie z. B. Ausgangssperre, usw. Unter anderem wurde …