41 Ergebnisse
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01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Die künstliche Intelligenz KI bzw. Artificial Intelligence AI ist ein Teilgebiet der Informatik, wobei nicht nur im Rahmen der Softwareentwicklung derzeit ein großer Fokus auf diesem Thema liegt. So haben die künstliche Intelligenz bereits …
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23.01.2020
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Seit Herbst 2019 verschickt die Hyundai Motor Deutschland GmbH reihenweise Abmahnungen an freie Händler, die auf die von Hyundai angebotene 5-Jahre Herstellergarantie hinweisen. Sofern der abgemahnte Händler die darin geforderte …
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11.07.2019
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Das Geschäftsmodell dieser vermeintlich in Costa Rica sitzenden Firma ist spätestens nach einer kurzen Online-Recherche bekannt und damit ein großes Ärgernis für Unternehmen. Aussteller von Messen in Deutschland, aber auch in anderen …
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11.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Gündel
Nach der 2018 erfolgten Fusion der CT Infrastructure Holding Ltd. (CTIH) mit Sitz in London mit der ThomasLloyd Investments GmbH aus Österreich (TLI), hatten sich Anleger der TLI mit der Behauptung an die CTIH gewandt, dass die Gewährung …
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25.02.2023
von Rechtsanwalt Johannes Hagebölling
Seit Inkrafttreten beinhaltet das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) abschließende Anspruchsgrundlagen für den Fall der unerlaubten Erlangung, Nutzung oder Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen. Angemessene …
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04.04.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Welche Folgen hat die Sanktion für deutsche Unternehmen? Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine reagierten Deutschland, die Vereinigten Staaten und andere westliche Verbündete mit weitreichenden Strafmaßnahmen gegen Russland. Mehrere …
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23.06.2016
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Abmahnung Adidas erhalten? Bleiben Sie ruhig und versuchen Sie keine Experimente im Internet. Das kann teuer werden! Die Spitz Legal Rechtsanwälte aus München verschicken regelmäßig sehr teure Abmahnungen im Auftrag der Adidas AG. Auch wir …
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30.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Kaum ein Bereich des Wirtschaftsrechts bleibt vom VW-Skandal um manipulierte Abgaswerte verschont. Vom Kaufrecht bis zum Aktienrecht, vom Handels- und Vertriebsrecht bis zum Wettbewerbsrecht und zur Managerhaftung wirft der Skandal Fragen …
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08.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Hübner
Auch bei illegalen Sportwetten können die Verluste vom Spieler zurückgefordert werden (LG Landshut und LG Dresden) a) Spielverluste die bei Casinos ohne gültige deutsche Lizenz erlitten wurden können zurückgefordert werden. Das ist herrsche …
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02.12.2020
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Einstufung eines Produkts als Spielzeug Die Spielzeugrichtlinie, 2009/48/EG, regelt die Vorschriften für die Sicherheit von Spielzeug und dessen freien Verkehr innerhalb der Gemeinschaft. Denn gerade von Spielzeug können erhebliche Gefahren …
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25.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Am 11.06.2015 hat das Landgericht Düsseldorf die Entscheidungen in drei Patentverletzungsverfahren eines großen Herstellers von Laserdruckerkartuschen gegen mehrere Wiederaufbereiter verkündet und zugunsten des Patentinhabers entschieden. …
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07.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
Wettbewerbsverbot für den Franchisenehmer im Franchisevertrag – echte Berufsausübungsschranke oder Verstoß gegen das Transparenzgebot? In einem kürzlich vom Landgericht Berlin entschiedenen Fall stritten die Parteien um ein vertragliches …
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24.09.2018
von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
2.8 Ermittlung personenbezogener Daten von Dritten In der Praxis kann es passieren, dass sich die Gesellschaft von einem Dritten (nachfolgend „Eigentümer der Datenbank“) gegen Entgelt den Zugang auf die Datenbank personenbezogener Daten, …
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06.10.2021
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Erneut liegt uns eine Abmahnung des Rechtsanwalts S. aus Berlin vor. Wir berichteten oftmals. Nach hier bekannten Abmahnungen wird namens und in Auftrag folgender Mandanten regelmäßig abgemahnt: Sachse Vertriebs GbR, Fa. Acario UG, Fa. …
Kanzlei für IT bietet Unterstützung bei Ankündigung Preiserhöhung: So argumentieren Sie rechtssicher
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03.05.2023
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Wie Unternehmen und Selbstständige höhere Preise rechtskonform durchsetzen: Aufgrund der hohen Inflation haben in vielen Bereichen die Preise angezogen. Wie sieht es bei Ihnen aus? Beabsichtigen Sie Ihre Preise ebenfalls zu erhöhen? Warum …
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06.09.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Internationale Markenregistrierung (WIPO) - Sinn & Zweck, Ablauf & Kosten einfach erklärt Als Unternehmer fragen Sie sich vielleicht, ob Sie Ihre internationale Markenanmeldung in den China selbst vornehmen oder einen Anwalt damit …
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01.12.2023
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Haben Sie schon ein Hinweisgebersystem (Meldestelle und Meldekanäle) installiert ? Das neue Hinweisgeberschutzgesetz verpflichtet Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten, ein internes Hinweisgebersystem einzurichten. Für Unternehmen, die …
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14.12.2022
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Regeldickicht bei Produktvorgaben für Lebensmittel und Kosmetika Heute regelt die Wirtschaft ein für Laien völlig undurchschaubares Dickicht aus EU-Verordnungen und EU-Richtlinien mit komplexen Begrifflichkeiten und Querverweisen. Bei …
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27.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Teil 3 III. Mangelhaftigkeit - vertragliche Gewährleistung, Produkthaftung und unlauterer Wettbewerb Nicht gesetzeskonforme Gesichtsmasken können einen Mangel aufweisen und neben den öffentlich-rechtlichen Sanktionen der …
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09.02.2019
von Rechtsanwalt Florian Steiner
5. Werbung mit Auszeichnungen, Zertifizierungen und ähnlichen Mitteln 5.1 Auszeichnungen, Zertifizierungen Es ist grundsätzlich erlaubt, auf eine erfolgreiche Zertifizierung hinzuweisen. Hierfür ist Voraussetzung, dass sachliche Kriterien …
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17.10.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In Deutschland ist der Umgang mit Wein im Weingesetz gesetzlich geregelt. Handel und Verbraucher sind sich oft unsicher über den Inhalt einer Flasche. Im Jahr 2006 hat die Europäische Union ein Gesetz verabschiedet, welches ausschließlich …
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25.03.2019
von Rechtsanwältin Laura Novakovski Ouerghemi
Mit Erlass der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sind auch die gesetzlich geregelten Pflichten im Hinblick auf die Löschung personenbezogener Daten von den Verantwortlichen umzusetzen. Gestützt werden die Löschpflichten auf Art. 17 DSGVO, …
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19.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Reimann
Leider kommt es im Alltag und vor allem im Internet immer wieder zu Abmahnungen aufgrund Markenrechtsverletzungen. Dabei sind sich jedoch viele Privatleute/Verbraucher aber auch Unternehmer nicht im Klaren, was das überhaupt bedeutet und …
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31.07.2020
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Nach dem Urteil des EuGH vom 16.07.2020 (Az.: C-311/18) ist klar: Der Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission zum Privacy Shield aus dem Jahr 2016 wird für ungültig erklärt. Was das bedeutet und wie sich der EuGH zu den …