2.314 Ergebnisse für Deutsche Marke
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… ist die Verletzung der Marke „SAM“ durch Nennung innerhalb einer Artikelüberschrift eines Online-Angebotes für ein Bekleidungsstück. Die Nutzung erfolge markenmäßig, so dass eine Zustimmung der Time Gate GmbH erforderlich sei, welche …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Uns liegt eine neue markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP vor. Abgemahnt wurde ein Händler von Motoradzubehör. Die KTM AG ist Inhaberin von vielen Marken, die die Buchstabenkombination „ KTM “ enthalten. Die Marken "KTM …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Klaus Hornung
Wann wird aus einer Modellbezeichnung eine (Zweit-)Marke mit der Folge, dass die Modellbezeichnung die Markenrechte Dritter verletzen kann? Eine Fallkonstellation, die uns in den letzten Jahren zunehmend beschäftigt …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Wir helfen Ihnen, wenn ein Mitbewerber Ihre Marke, Ihr Zeichen oder eine ihr zum Verwechseln ähnliche Bezeichnung nutzt. Als Kanzlei für den gewerblichen Rechtsschutz zählen Markenverletzungen zu unserem Tagesgeschäft. Profitieren …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… an Spieltagen der Nationalmannschaft Werbung mit Nationen: z.B. "Bei deutschen Toren purzeln die Preise" Unzulässige Werbemaßnahmen Vermieden werden sollten Werbemaßnahmen, die: Offizielle UEFA-Marken oder Logos verwenden Den Eindruck …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Unicorn Energy AG wegen des Vorwurfs der Verletzung der Marke „EnergyTube“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung …
30.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Unterlassungserklärung : In dieser Erklärung verpflichtet sich der Abmahngegner, die beanstandete Nutzung der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" zukünftig zu unterlassen. Die Unterlassungserklärung enthält in der Regel eine Vertragsstrafe für den Fall …
26.04.2024
von Patentanwalt Stephan Zeitler
… Bevor wir aber die Frage beantworten können, ob sich eine Markeneintragung wirklich lohnt, sollten Sie verstehen, was eine Marke überhaupt ist. 1. Was ist eine Marke überhaupt? Eine eingetragene Marke ist ein Schutzrecht …
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Abmahnung von Longchamp wegen Nachahmung der "Le Pliage"-Tasche? Immer wieder melden sich Mandanten bei uns, die als Händler vom Schmuck, Modeaccessoires oder (Hand-)Taschen eine Abmahnung erhalten haben, die nicht auf eine Marken …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Wir waren vor betrügerischen Zahlungsaufforderungen und Rechnungen Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das EUIPO und auch andere Markenämter warnen regelmäßig vor irreführenden oder betrügerischen Zahlungsaufforderungen …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir hier vorliegenden Abmahnung: Die Marke „ebbe und flut“ ist mehrfach registriert, nämlich als deutsche Marke, aber auch als Unionsmarke. Zum Teil erfolgte die Registrierung unter anderem für …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an den folgenden Marken verwiesen: EUTM 00471524 (Bildmarke Instrumenten-Bouquet), EUTM 000471516 (Wortmarke PHILHARMONIKER) und EUTM 000469353 (Wortmarke WIENER PHILHARMONIKER). Im Weiteren …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Sprechen Sie uns gerne an, wenn Sie dazu Fragen haben! Handeln Sie sofort, wenn Sie Abmahnung oder Vertragsstrafe-Forderung wegen eine angeblichen Verletzung von Urheberrecht oder einer Marke erhalten haben, oder wegen eines Verstoßes gegen …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… 000028084 ). Im Rahmen des Vertriebs von Ersatzteilen darf gem. § 23 I Nr. 3 MarkenG zwar eine fremde Marke verwendet werden, es muss sich jedoch aus der Produktbezeichnung und der Produktbeschreibung klar erkennen lassen …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Hersteller, jedoch ohne die im Angebot genannte Marke ausliefern, kann es schnell markenrechtliche Probleme geben. Zum Problem wird in diesem Zusammenhang, dass es bei Amazon kaum noch ASINs ohne die Angabe einer Marke gibt …
18.04.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von den Rechtsanwälten BLUEPORT LEGAL abgemahnt worden, weil Sie Rechte an der Marke „VfL Bochum“ oder an einer anderen Marke eines Profifußballvereins verletzt haben sollen? Wie sind solche Abmahnungen zu bewerten …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… des Abmahnschreiben wird zunächst auf die historische Vergangenheit der Burberry Limited hingewiesen. Die Burberry Limited verfügt hierbei über geschützte Marken, wie u. a. das bekannte geschützte Bildzeichen „Equestrian Knight“, sowie …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… des WZE Der WZE ist Inhaber verschiedener Marken für den Begriff "Edelstahl Rostfrei" und wirft Unternehmen, die diese Bezeichnung ohne seine Zustimmung verwenden, Markenrechtsverletzung vor. In der Abmahnung wird daher die Unterlassung …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… in denen eine Marke oder ein Hersteller angegeben wird. Wenn der Sich-Anhängende nicht dasselbe Original-Produkt liefert, wird vielfach eine Markenrechtsverletzung bzw. eine Verletzung eines Unternehmenskennzeichens vorliegen …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… erfolgreich durchgeführter Markenanmeldungen. Wichtige Fragen bei der Beratung sind insbesondere das Aufzeigen der Vor- und Nachteile einer deutschen Marke gegenüber der Unionsmarke oder auch der internationalen Marke. Hierbei …
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13.04.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von den Rechtsanwälten Grünecker aus München abgemahnt worden, weil Sie gegen Rechte an den eingetragenen Marken „Harley-Davidson“ oder „Harley“ verletzt habe sollen. Welche Forderungen werden hier üblicherweise erhoben …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Produkte und den unvergleichlichen Kundenservice der Marke. Gegenstand der Abmahnungen sind meist Ersatzteile, bei denen Brandi Rechtsanwälte und Miele davon ausgehen, dass sie nicht hinreichend als Fremdprodukte gekennzeichnet …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Aktuell häufen sich Abmahnungen des Allgemeinen Postwertzeichen-Händler-Verbandes e.V. (APHV) und des Bundes Philatelistischer Prüfer e.V. (BPP) gegen Briefmarkenhändler. Der BPP mahnt vor allem die unberechtigte Nutzung seiner Marke "BPP …
08.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Unser Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung des H errn Arne Holzapfel wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke „Steife Brise“ zur Überprüfung vor. Die deutsche Wortmarke …