14 Ergebnisse für Hinterlegung
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17.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… auf Plattformen wie Instagram und TikTok. Es ist wichtig, die rechtlichen Aspekte und mögliche Maßnahmen in solchen Fällen zu verstehen. Häufige Missverständnisse und fehlende Rechteeinräumung Oftmals werden Musikstücke für die Hinterlegung …
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15.04.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die eigenen TikTok-Clips mit den aktuellen Charts zu hinterlegen spricht das Publikum an und kann der erste Schritt zu einem neuen TikTok-Trend sein. Dabei wird bspw. zu einem Musikausschnitt getanzt oder gestikuliert. Aber auch einfach …
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06.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Grenzbeschlagnahmungsverfahren beim Zoll durchzuführen. Hierzu muss man wissen, dass insbesondere die großen Labels dieser Welt sogenannte Grenzbeschlagnahme-Anträge bei den Zollbehörden hinterlegen. Bei Überprüfung derartiger Sendungen …
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15.08.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Markenrechtsverletzungen“ werden oftmals im Wege eines Grenzbeschlagnahmungsverfahrens des Zoll festgestellt. Hierzu muss man wissen, dass insbesondere die großen Labels dieser Welt sogenannte Grenzbeschlagnahme-Anträge bei den Zollbehörden hinterlegen …
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11.01.2019
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… eine sogenannte Schutzschrift bei Gericht zu hinterlegen . In dieser wird mitgeteilt, warum man annimmt, dass ein solcher Antrag bei Gericht eingehen wird und warum der Antrag aus Sicht des Hinterlegenden unbegründet ist bzw …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… auf diese „Idee“? Die großen Modelabels wie Dolce & Gabbana hinterlegen beim Zoll Gebrauchs- und Designmuster ihrer Kollektionen, sodass der Zoll die angelieferte Ware genauestens mit diesen Mustern vergleichen kann. Hat er dann Zweifel …
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16.07.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bei Google Adwords handelt es sich wohl um den bekanntesten kostenpflichtigen Werbedienst im Internet. Es ermöglicht Unternehmen aus allen Branchen durch die Hinterlegung gezielter Schlagwörter eigene zuvor kurz erstellte Werbeanzeigen …
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13.01.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… zu hinterlegen. Dieser wird sodann im Rahmen des Titelschutzanzeigers veröffentlicht. Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass die Benutzungsaufnahme innerhalb der nächsten ca. 6 Monate erfolgt. Hierbei ist zu erwähnen, dass es sich hierbei nicht um …
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25.11.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Sicherheit hinterlegen müssen. Was tun bei einer „Black Friday“-Abmahnung? Dr. Wachs Rechtsanwälte sind seit nunmehr knapp 10 Jahren im Urheberrecht und gewerblichen Rechtsschutz schwerpunktmäßig beschäftigt. Wir sind seit Gründung in Hamburg ansässig …
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24.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dass insbesondere die großen Labels dieser Welt sogenannte Grenzbeschlagnahme-Anträge bei den Zollbehörden hinterlegen. Werden sodann etwaige Sendungen durch den Zoll überprüft und stellt sich hierbei möglicherweise der Verdacht …
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29.01.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Markenabmahnungen ggf. die Verhandlung einer Abgrenzungsvereinbarung mit dem abmahnenden Markeninhaber die Hinterlegung von Schutzschriften bei Gefahr des Erlasses einer einstweiligen Verfügung die Prüfung bereits erlassener einstweilige …
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07.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… und Urheberrecht ist die Hinterlegung einer Schutzschrift jedoch mit der praktischen Schwierigkeit verbunden, dass regelmäßig eine Vielzahl von Gerichten zuständig ist und daher bei sorgfältiger Verteidigung auch eine Vielzahl von Schutzschriften …
29.09.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… nach Schaffung eines Werkes, dieses bei einem Anwalt oder Notar zu hinterlegen. Auch die Heranziehung von Zeugen, die sodann bestätigen können, dass der originäre Urheber auch tatsächlich der erste war, der dieses Werk geschaffen hat …
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12.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… oder nicht. So kann es auf Seiten des Verletzers empfehlenswert sein, Schutzschriften bei entsprechenden Gerichten zu hinterlegen, damit der Verletzer seine Chance auf rechtliches Gehör bereits in dem vorläufigen Verfahren wahrt. Häufig werden …