63 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
24.04.2017
von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
Grundsätzlich muss Sozialhilfe, die zu Recht bewilligt wurde, vom Bedürftigen nicht zurückgezahlt werden. Keine Erstattung oder Rückzahlung von Sozialhilfe Sie kann aber von den Erben oder dem Ehegatten des verstorbenen Bedürftigen (und von …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Mieter und Darlehensnehmer werden infolge der Coronakrise vor Kündigungen geschützt. Die Insolvenzantragspflicht ist bis 30. September 2020 ausgesetzt. Strafprozesse können coronakrisenbedingt länger unterbrochen werden. Die …
|
04.03.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Die sogenannte „Scheinselbständiogkeit“ war bisher nur eine Schlangengrube für Arbeitgeber. Wenn diese in das Visier von Zollfahndung, Deutsche Rentenversicherung und Strafverfolgern kamen, drohten hohe, meist sechs- bis siebenstellige, …
|
26.03.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die sich weiter verschärfende Corona-Krise hat nicht nur dramatische Folgen für die Unternehmen, sondern auch für deren Arbeitnehmer. Betroffen hiervon sind auch geringfügig Beschäftigte, also Minijobber mit einem 450 €-Job. Arbeitsrecht …
|
29.10.2021
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Sozialtarife oder Tarifumstellungen können zu Einsparungen führen Täglich geraten Privatversicherte in Zahlungsschwierigkeiten, da das eigene Einkommen infolge von Corona-Auswirkungen, schlechter Auftragslage oder Pleiten der …
|
09.12.2020
von Rechtsanwalt Steffen Ahrens
Im Hinblick auf die weiter aktuelle Situation rund um Corona besteht für Arbeitgeber die Möglichkeit, dass es Handlungsbedarf in Bezug auf eine Regelung im Arbeitsvertrag gibt, die wichtig werden könnte, wenn für einen oder mehrere …
|
29.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Das Gleichbehandlungsgesetz (sog. Antidiskriminierungsgesetz) verbietet eine Benachteiligung aus Gründen der Rasse, der Herkunft, des Geschlechtes, der Religion, der Weltanschauung, der Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität. …
|
26.08.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Alternativlösungen und alle drei Phasen der Privatinsolvenz im Überblick: In Zeiten einer schwierigen wirtschaftlichen Lage oder gar von wirtschaftlicher Not stellt sich oft die Frage, wie Sie da wieder herauskommen. Die Lösung ist eine …
|
19.01.2022
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Weshalb ein unüberlegter Anruf schlimmstenfalls sogar zur Anklage führen kann Stirbt ein Angehöriger, sind die Erben in der Regel zunächst überfordert. Als das Krankenhaus meinem Mandanten Armin H.* spät abends telefonisch mitteilte, dass …
|
19.02.2014
von SZ-Rechtsanwälte
Auch das Jobcenter Riesa hat nach der aktuellen Rechtsprechung des Sozialgerichts Dresden (Az. S 38 AS 3442/13) vom 18.2.2014 kein schlüssiges Konzept zur Ermittlung der Kosten der Unterkunft. Das bisherige Konzept des Jobcenters Riesa …
|
16.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil 4. Oktober 2018 zum Aktenzeichen III ZR 292/17 entschieden, dass der Betreiber eines Pflegeheims keinen Zahlungsanspruch gegen den ehemaligen Heimbewohner oder dessen Erben hat, wenn dieser auszieht oder …
|
12.06.2013
von SZ-Rechtsanwälte
Auch nach der ärztlichen Diagnose „Burnout-Syndrom“ verweigern viele Berufsunfähigkeitsversicherungen die Leistung. Die Versicherten sind die Leidtragenden. Sie erhalten erst vor Gericht in einem Klageverfahren gegen die Versicherung ihr …
|
28.03.2024
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Es ist ein bekanntes Phänomen: Frauen und Männer verdienen oft nicht das gleiche Gehalt, obwohl sie die gleiche Arbeit verrichten. Wenn Sie das Gefühl haben, dass Sie weniger verdienen als Ihre Kollegen, obwohl Sie die gleiche Arbeit …
|
06.06.2013
von SZ-Rechtsanwälte
Bevor (!) Sie die Schäden beseitigen sollten Sie Folgendes beachten: 1. Rufen Sie bei Ihrer Versicherung an und melden Sie den eingetretenen Versicherungsfall. Die Versicherung muss die Möglichkeit haben, einen Gutachter zu Ihnen zu …
|
04.02.2014
von SZ-Rechtsanwälte
Gemäß § 1a Abs. 1 Satz 1 BetrAVG kann ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber verlangen, dass dieser von den künftigen Entgeltansprüchen des Arbeitnehmers bis zu 4 % der jeweiligen Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen …
|
12.03.2021
von Rechtsanwalt Christian Wiese
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Johanniter Unfall-Hilfe in Kitas und Krippen können unwirksam sein - bundesweit bis zu 470 Einrichtungen betroffen Eltern, die den Betreuungsvertrag mit der Kita oder Krippe kündigen wollen, müssen oft …
|
12.08.2013
von SZ-Rechtsanwälte
Vielfach schließen Patienten eine private Zahnzusatzversicherung erst in dem Zeitpunkt ab, nachdem bei einem Zahnarztbesuch die Behandlungsbedürftigkeit ihres Gebisses festgestellt worden war. Dann erhoffen sich die Patienten von einer …
|
29.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Änderung ab 07.12.2023 Die Bedingungen für die telefonische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung sind anders als noch zu Pandemie-Zeiten. So ist sie nicht mehr auf Corona beschränkt, sondern gilt für alle leichteren Krankheiten. Sie darf für …
|
31.03.2020
von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
Die andauernde Corona-Krise sorgt bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern für Verunsicherung und innere Unruhe. Viele haben Angst um ihre Existenz und drohen dadurch nicht nur finanziell, sondern auch mental zu zerbrechen. Aus diesem Grund ist …
|
05.01.2021
von Rechtsanwalt René Jentzsch
Auch im Jahr 2021 stehen viele rechtliche Neuregelungen an, welche zu berücksichtigen sind. Corona bedingt wurde rückwirkend zum 16.12.2020 eine finanzielle Entschädigung für berufstätige Eltern eingeführt, welche für die Kinderbetreuung …
|
06.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Auch Crowdworker können Arbeitnehmer sein Angesichts einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urteil vom vom 1.12.2020, 9 AZR 102/20) sollten Crowdworker prüfen lassen, ob sie als Arbeitnehmer einzustufen sind – mit …
|
29.01.2021
von Rechtsanwalt Thomas Thielmann
Zur Ausgangslage: Im Zuge der vorausschauenden Nachlassgestaltung werden Immobilien regelmäßig bereits zu Lebzeiten des Eigentümers an den designierten Erben geschenkt und übertragen. Aus steuerlichen Gesichtspunkten kann dies angezeigt …
|
31.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat in seinem Eilbeschluss vom 24.03.2021 zum Geschäftszeichen 12 B 198/21 die Entscheidung der 1. Instanz (Verwaltungsgericht Minden) gekippt und angeordnet, dass die Leiterin eines …
|
06.01.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Auch wenn uns die Pandemie auch im Jahr 2021noch weiter beschäftigen wird, ergeben sich Abseits dieser einige wissenswerte gesetzliche Änderungen: Die Mehrwertsteuer steigt wieder, Eltern bekommen mehr Geld und der Mindestlohn wird weiter …