20 Ergebnisse für EU-Vertrag
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… und dieses zur Schaffung eines neuen Werks nutzt, ist eine künstlerische Ausdrucksform, die unter die durch Art. 13 EU-Grundrechtecharta geschützte Freiheit der Kunst fällt (EuGH, GRUR 2019, 929 [juris Rn. 35] - Pelham u.a.; zu Art. 5 Abs. 3 …
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06.09.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Das EU-Widerrufsrecht und sein Einfluss auf digitale Güter Es ist unerlässlich, sich seiner Verbraucherrechte in Bezug auf digitale Güter klar zu sein. Zu diesen Rechten gehört das Widerrufsrecht, das durch EU-Gesetze festgelegt …
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07.03.2023
von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
… die wichtigsten rechtlichen Aspekte von KI behandelt. Rechtliche Grundlagen Eine der wichtigsten rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit KI betrifft die Verantwortung für Schäden, die durch KI-Systeme verursacht werden können. In der EU …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… des Cloud-Computing keinen (weiteren) gerechten Ausgleich schulden, wenn bereits die Zahlung eines gerechten Ausgleichs an die Rechtsinhaber vorgesehen ist. Die EU-Mitgliedstaaten sind nach der Entscheidung des EuGH also nicht verpflichtet …
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27.03.2022
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… Sie das Cyfire Expertenteam. Was ist eine Nizzaklasse und wozu dienen Nizzaklassen? Das internationale Klassifikationssystem wurde 1957 in Nizza vertraglich festgelegt. Aktuell sind 140 Länder dem Abkommen beigetreten. Waren …
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15.03.2021
von Fachanwalt Boris Nolting
Multimedia, Medienrecht und IT-Recht Das Medienrecht und IT-Recht entwickelt sich ununterbrochen fort. Neben den klassischen Verträgen über Software ( Entwicklung, Überlassung und Zugänglichmachung von Softwarelösungen) und deren Vertrieb …
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11.05.2020
von Rechtsanwalt Steffen Batscheider
… nicht als Marke eingetragen ist. Ist eine Marke beispielsweise in Frankreich eingetragen (nicht als EU-Marke) und hat dort eine Bekanntheit von mindestens 70 %, erstreckt sich ihr Schutz auch auf Deutschland. Grundlage dieser Erstreckung des Schutzes …
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25.01.2020
von Rechtsanwalt Kay Ole Johannes
… hat, und der Abgemahnte darf nicht bereits durch Vertrag, aufgrund einer rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung oder einer einstweiligen Verfügung zur Unterlassung verpflichtet sein. Ausnahme von der Kostendeckelung Die Regelung sieht …
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28.10.2019
von Rechtsanwalt Paweł Żerański LL.M.
… werden. Bei grenzüberschreitenden Verträgen sind zudem immer die Besonderheiten des jeweiligen Rechts und damit des polnischen und des deutschen Rechts zu beachten. Hinzu kommt aufgrund der EU-Mitgliedschaft der beiden Länder das EU-Recht …
GeschäftsgehG-Betriebsgeheimnisse effektiv schützen, Arbeitsverträge und F&E Verträge nachjustieren!
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26.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
Jetzt ist es raus! Der Referentenentwurf des deutschen Bundestages vom 18.7.2018 soll die Richtlinie EU 2016/943 der Europäischen Union zum effektiven Schutz von Geschäftsgeheimnissen umsetzen. Mit einem Inkrafttreten wird im 2. Quartal …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der EU, Löschung und Fristen hierfür, Datensicherheit und entsprechende Maßnahmen. Bei der Erstellung des Verarbeitungsverzeichnisses geben wir Ihnen Muster an die Hand und beraten Sie oder Ihren Datenschutzbeauftragten bei Einzelfragen …
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23.04.2018
von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
In rund einem Monat, am 25. Mai 2018, wird die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) der Europäischen Union in Kraft treten. Die DS-GVO soll den gesamten Datenschutz in der EU neu regeln und vereinheitlichen. Die DS-GVO gilt nicht nur für …
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03.03.2018
von Rechtsanwalt Kay Ole Johannes
… Verträge sind so abzufassen, dass sie die Rechtslage nach der EU-Datenschutzgrundverordnung berücksichtigen. Die Hamburger Anwaltskanzlei Johannes berät Unternehmen auf dem Gebiet Datenschutz-Compliance. Als Ansprechpartner für Fragen rund um die Auftragsverarbeitung steht Ihnen Rechtsanwalt Kay Ole Johannes gerne zur Verfügung.
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02.03.2018
von Rechtsanwalt Kay Ole Johannes
… ob die Verarbeitung in der Union stattfindet“. Mit anderen Worten: Die EU-Datenschutzgrundverordnung ist auch für eine Datenverarbeitung außerhalb der EU relevant. Was muss in einem Vertrag zur Auftragsverarbeitung geregelt werden …
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14.12.2017
von Fachanwalt Boris Nolting
… Drittanbieterplattformen zu verkaufen, ist aber oft vertraglich ausgeschlossen. Da kann man ja bekanntlich alles kaufen, wo kämen wir da hin, wenn man auch seine neue Prada einfach so bei Amazon bestellen könnte! Verstoß gegen Kartellrecht? Gerade …
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… sich ein Markeninhaber seine Marke für die gesamte EU als sogenannte Unionsmarke schützen lassen und keine weiteren Verträge mit Handelspartnern abgeschlossen, kann man davon ausgehen, dass bei Einfuhr dieser Markenartikel aus einem Land …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… weiteren Verträge mit Handelspartnern abgeschlossen, kann man davon ausgehen, dass bei Einfuhr dieser Markenartikel aus einem Land außerhalb der EU Fälschungen vorliegen und diese vom Zoll beschlagnahmt werden. Produktpiraterie …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Paweł Żerański LL.M.
Wir führen gerade Projekte um die Aktualisierung von Internetseiten für Webshops in Polen durch. Rechtsänderungen Erst am 25.12.2014 treten in Polen die Gesetzesänderungen, die aus der RL 2011/83/EU vom 25.10.2011 folgen, in Kraft …
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09.04.2013
von Rechtsanwalt Savin Vaic
Das Madrider System für internationale Registrierung von Marken umfasst zwei internationale Verträge: Das Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (MMA) und das Protokoll zum Madrider Abkommen über …
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13.03.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Bescheinigung von Messen, Veranstaltungszeitschriften usw. herangezogen werden. Kann der Künstlername nach der Eintragung eindeutig einer bestimmten Person zugeordnet werden, können mit dem Künstlernamen auch rechtsverbindlich Verträge …