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16.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Die Motorradsaison hat endlich begonnen, viele werden die ersten wärmeren Tage des Jahres für eine erste Ausfahrt mit dem Motorrad genutzt haben. Die bekannten Kurvenstrecken sind vor allem an Wochenenden bereits gut befahren, die …
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26.10.2023
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Einige Beispiele aus dem Verkehrsrecht zeigen, daß Gerichte Sachverhalte im Einzelfall anders einschätzen können, wie es landläufig geschieht. Rasen auf der Stadtautobahn als innerörtlicher Tempoverstoß. Regelmäßig werden Autobahnen, die …
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02.05.2023
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Hatten Sie einen Verkehrsunfall? Dann sind viele Rechtsgebiete betroffen. Versicherungsrecht, Fahrerlaubnisrecht, Verkehrshaftungsrecht, Ordnungswidrigkeitenrecht und Verkehrsstrafrecht. Nach einem Unfall wird zunächst einmal die …
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03.04.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Zentrale Bußgeldstelle in Speyer wirft Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 100 km/h vor? Dieser Geschwindigkeitsverstoß kann teuer werden. Neben einem hohen Bußgeld …
08.12.2022
Aktuelle Rechtsnews zum Coronavirus Donnerstag , 8. November 2022 Mögliche Rechtsänderungen In Bayern entfällt ab 9. Dezember 2022 die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr. Kurzarbeit und Kündigung Die Corona-Krise stellt …
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03.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Zentrale Bußgeldstelle in Karlsruhe wirft Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h vor? Die dann drohenden Strafen kann ein erfahrener Verteidiger für Sie abwehren, denn aufgebaut ist hier ein …
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03.05.2022
Aktuelle Regelungen zur Quarantäne und Isolation Folgende Bundesländer haben die Quarantänedauer für Kontaktpersonen auf fünf Tage verkürzt, wenn diese innerhalb von 48 Stunden symptomfrei sind: Bayern seit dem 13. April 2022 Sachsen seit …
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01.11.2021
von Rechtsanwalt Stephan Rieß
Mit der zunehmenden Beliebtheit und Verfügbarkeit spielt in der Rechtsprechung die Frage, ob ein Elektroroller ein Elektrokleinstfahrzeug (eKF) ist und damit als Kraftfahrzeug i.S.d. Strafgesetzbuches (StGB) bzw. dem Straßenverkehrsgesetz …
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27.08.2021
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Nötigung ist grundsätzlich in § 240 StGB normiert. Sie ist eine sog. Straftat gegen die persönliche Freiheit: „1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder …
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12.07.2021
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Wenn „rechts vor links“ die Vorfahrt an einer Kreuzung regelt, gilt das für die ganze Breite der Straße. Kommt jemand von links und will nach rechts einbiegen, muß die ganze Breite der Straße eingesehen werden können. „Rechts vor links“ …
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28.06.2021
von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Ein Verkehrsunfall stellt für jeden Beteiligten ein unvorhergesehenes Ereignis dar, das mit einer extremen Belastungssituation verbunden ist. Oftmals ist man – völlig zu Recht – von der Situation überfordert. Dies führt leider sehr häufig …
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14.05.2021
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Straßenverkehr, Vergehen, Verkehrssituationen und technischer Fortschritt bedürfen bisweilen unbestimmten bzw. konkretisierbaren Rechtsbegriffen. Nötigung § 240 StGB: Die Norm verbietet es, einen anderen zu einem Handeln, Dulden oder …
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30.04.2021
von Rechtsanwalt Norman Retzlaff
Statistisch gesehen hat ein Kraftfahrer aller 13 Jahre einen Verkehrsunfall. Es besteht jedoch große Unsicherheit wie vorzugehen ist, wenn es (unverschuldet) zu einem Schadensfall gekommen ist. Nach der Sicherung der Unfallstelle und der …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Marc Michelske
Liebe Ratsuchende, ist es zu einem Unfall ohne Personenschaden gekommen, gibt es wenige, aber wichtige Eckpunkte zu beachten, die wir hier ganz verkürzt darstellen: 1. Bevor etwas bewegt wird, alles dokumentieren; Smartphone ausgepackt, …
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07.03.2021
von Rechtsanwalt Uwe Lenhart
Mit welcher Strafe muss ich rechnen, wenn ich mit einem Auto, das breiter ist als zwei Meter, auf der linken Spur durch eine Autobahnbaustelle fahre? Wenn sich am Anfang der Baustelle ein Verkehrszeichen 264 befindet, das auf die …
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14.11.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Eine Dashcam ist eine im Auto installierte Kamera, die während des Betriebs das Verkehrsgeschehen aufzeichnet. Der Bundesgerichtshof hat die Verwendung von Dashcam-Aufnahmen zur Klärung von Verkehrsunfällen für zulässig erklärt. Zunächst …
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24.10.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Bei einer Vollbremsung ohne Grund muß ein Auffahrender nicht alleine haften. Wenn der Vorausfahrende ohne zwingenden Grund stark abbremst muß er eventuell mithaften. Anscheinsbeweis: Der Auffahrende hat Schuld. Es gilt zwar der …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
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06.12.2020
von Rechtsanwalt Stephan Rieß
E-Bikes, Pedelecs und S-Pedelecs erfreuen sich immer größerem Zuspruch. Umgangssprachlich werden die Begriffe häufig synonym verwendet. Tatsächlich stehen diese Begriffe in der E-Mobilität jedoch für eigene Fahrzeugtypen. Was bei der …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die neue StVO-Novelle ist seit dem 28.04.2020 in Kraft und die Brisanz für Autofahrer ist erheblich. Bei einigen Regelungen stellt sich durchaus die Frage der Verhältnismäßigkeit. Die Verschärfung der Fahrverbotsregeln war schon lange …
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21.02.2020
von Rechtsanwältin Sandra Baumann
Schnell ist es passiert: Eine kleine Unachtsamkeit beim Ausparken oder ein Auffahrunfall an einer roten Ampel. Einen Unfall hat wohl fast jeder Autofahrer schon einmal gehabt. Doch wer sich nach einem Unfall nicht rechtmäßig verhält, dem …
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18.11.2019
von Rechtsanwalt Ralf Breywisch
Mit Datum vom 15.06.19 ist die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung in Kraft getreten. Seitdem gibt es insbesondere in den Großstädten einen wahren Boom von E-Scootern, die vor Ort von jedermann geliehen werden können. Aber auch die Anzahl …
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28.01.2020
von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
Autofahrer sollten sich und ihr Fahrzeug rechtzeitig für die Straßenverhältnisse im Herbst rüsten. Verstärkte Vorsicht ist aufgrund erhöhten Wildwechsels während des Berufsverkehrs angesagt. Aufpassen müssen Pkw-Fahrer ebenfalls bei nasser …
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13.06.2019
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das OLG Nürnberg (Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 2. Mai 2019, AZ.: 13 U 1296/17) hat in der Berufungsinstanz geurteilt, dass die Bedienung des Infotainments eines Autos bei 200 km/h grob fahrlässig ist. Die Revision ist nicht …