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Wer muss  die Kosten beim Streit vor dem Arbeitsgericht tragen?
Wer muss die Kosten beim Streit vor dem Arbeitsgericht tragen?
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Regelmäßig stellt sich für den rechtssuchenden Bürger im Rahmen der Beratung in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten die Frage, welche Kosten entstehen und wer diese in der arbeitsgerichtlichen Auseinandersetzung am Ende zu tragen haben wird? …
Verkehrsunfall: Vollkaskoversicherung oder Unfallgegner in Anspruch nehmen?
Verkehrsunfall: Vollkaskoversicherung oder Unfallgegner in Anspruch nehmen?
| 02.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Nehmen Sie nach einem Verkehrsunfall Ihre Vollkaskoversicherung in Anspruch, müssen Sie die Selbstbeteiligung tragen. Außerdem erhöht sich in der Regel Ihre Versicherungsprämie. Es liegt deshalb auf den ersten Blick nahe, sich an den …
Ich will den Anwalt wechseln – was kann ich tun?
Ich will den Anwalt wechseln – was kann ich tun?
| 15.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Bert Howald schildert einen kürzlich entschiedenen Fall, in dem die Rechtsschutzversicherung die Kosten eines Anwaltswechsels tragen musste: Das Amtsgericht Gießen hat vor kurzem hierzu …
OLG München bestätigt Fehlerhaftigkeit von Sparkassenwiderrufsinformation und Formulierung zum Fristbeginn ab 2010
OLG München bestätigt Fehlerhaftigkeit von Sparkassenwiderrufsinformation und Formulierung zum Fristbeginn ab 2010
| 22.07.2015 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Mit Urteil vom 21.05.2015 (Az.: 17 U 334/15) verurteilte das Oberlandesgericht München die beklagte Sparkasse zur Rückzahlung der von den Klägern geleisteten Vorfälligkeitsentschädigung. Diese behielt die Sparkasse im Rahmen der Ablösung …
Elementarschäden bei Hochwasser - Versicherer muss für angemessene Versicherung sorgen
Elementarschäden bei Hochwasser - Versicherer muss für angemessene Versicherung sorgen
| 13.08.2021 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Wenn die Versicherung nach Eintritt von Hochwasser und Flutschäden nicht zahlt, weil das entsprechende Risiko nicht über eine Elementarschadenversicherung abgedeckt ist, ist die Verärgerung groß - zu Recht. Das muss aber nicht das Ende …
Ansprüche von Selbstständigen auf Verdienstausfall nach Unfall
Ansprüche von Selbstständigen auf Verdienstausfall nach Unfall
| 09.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christian Bock
Ein Beitrag von Herrn Rechtsanwalt Dr. Christian Bock , Tätigkeitsschwerpunkt u.a. im Versicherungsrecht, und von Dipl.-Jur. Katharina Jule Engler, wissenschaftliche Mitarbeiterin. Wer bei einem Unfall verletzt wird, leidet oft nicht nur …
Gegnerische Haftpflichtversicherung kann keine Schweigepflichtentbindungserklärung nach Unfall fordern
Gegnerische Haftpflichtversicherung kann keine Schweigepflichtentbindungserklärung nach Unfall fordern
| 02.01.2015 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das OLG Düsseldorf hatte sich in zweiter Instanz mit der Frage zu beschäftigen, ob ein durch einen Verkehrsunfall Verletzter verpflichtet ist, seine Krankenversicherung von der Schweigepflicht zu entbinden, damit diese gegenüber der …
Gesetzesänderungen im November 2018: „Ehe für alle“ nun richtig, neue Musterfeststellungsklage
Gesetzesänderungen im November 2018: „Ehe für alle“ nun richtig, neue Musterfeststellungsklage
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Gleichgeschlechtliche Ehepartner können nun auch im Eheregister richtig eingetragen werden. Die zivile Musterfeststellungsklage bringt Verbrauchern eine neue Klagemöglichkeit. Nutzfahrzeuge ab 3,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht werden nur …
Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr ...
Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr ...
| 18.01.2013 von Rechtsanwältin Katja Spies
Die meisten Menschen bewegen sich täglich im Straßenverkehr. Sei es der Weg zum Arbeitsplatz oder lediglich die Fahrt zum Supermarkt, bei jeder noch so kurzen Fahrt mit einem Pkw, Zweirad oder einem größeren Fahrzeug nehmen Fahrzeugführer …
Wie läuft im BU-Schadensfall eine Prüfung durch den Versicherer ab? – Worauf sollte der VN achten?
Wie läuft im BU-Schadensfall eine Prüfung durch den Versicherer ab? – Worauf sollte der VN achten?
| 13.05.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Um eine Leistung von der Versicherung erhalten zu können, muss ein Leistungsantrag auf Zahlung der vereinbarten BU-Rente gestellt werden. Dieser Antrag kann schriftlich, oder aber auch telefonisch beim Versicherer gestellt werden. Es ist …
Beiträge zur privaten Krankenversicherung zurückfordern
Beiträge zur privaten Krankenversicherung zurückfordern
| 18.04.2021 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Anforderungen an Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung Angesichts zweier Entscheidungen des BGH vom 16.12.2020 (IV ZR 294/19 und IV ZR 314/19) und einer Entscheidung des OLG Köln (9 U 138/19) lohnt es sich, zu prüfen, ob …
Lebensversicherung - Schweigepflicht über den Tod hinaus
Lebensversicherung - Schweigepflicht über den Tod hinaus
| 26.01.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Verschwiegene oder falsche Angaben zur Gesundheit sind für eine Lebensversicherung bares Geld. Weist die Versicherung sie nach, kann sie den Vertrag wegen arglistiger Täuschung erfolgreich anfechten. Ihre Leistungspflicht entfällt. Auf …
Berufsunfähigkeit – „Nur“ Schmerzen zu haben reicht nicht aus! Schmerzen müssen bewiesen werden!
Berufsunfähigkeit – „Nur“ Schmerzen zu haben reicht nicht aus! Schmerzen müssen bewiesen werden!
| 11.10.2016 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Das OLG Karlsruhe urteilte zur Feststellung einer mit andauernden und heftigen Schmerzen begründeten Berufsunfähigkeit. Dabei stellte das Gericht heraus, dass Schmerzen allein nicht ausreichen, um einen Versicherer zur Zahlung einer …
Kreditkartenbetrug & Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten
Kreditkartenbetrug & Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten
| 25.02.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Wenn bei der Staatsanwaltschaft oder Polizei Anzeige wegen „Kreditkartenbetruges“ erstattet wird, dann hat sich ein Rechtsanwalt regelmäßig auf verschiedene Gesichtspunkte zu konzentrieren. Aus Sicht des Geschädigten gilt es, den …
BGH: Keine Gegenwertforderung für Ausstieg aus VBL
BGH: Keine Gegenwertforderung für Ausstieg aus VBL
| 15.10.2012 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass § 23 Abs. 2 der Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBLS), der die Zahlung eines Gegenwerts für die bei der …
Zahlungsverweigerung der Versicherung bei gestohlenem Leasingfahrzeug
Zahlungsverweigerung der Versicherung bei gestohlenem Leasingfahrzeug
| 28.05.2014 von anwalt.de-Redaktion
Wer bei der Klärung eines Fahrzeugdiebstahls nur ungenügend mithilft, kann trotz Kaskoversicherung auf dem Schaden sitzen bleiben. Diese Erfahrung musste ein Bielefelder machen, dessen geleaster Audi A3 nach eigenen Angaben gestohlen worden …
Altersgerechte Verschleißerscheinungen sind keine Krankheit und auch kein Gebrechen
Altersgerechte Verschleißerscheinungen sind keine Krankheit und auch kein Gebrechen
| 17.06.2011 von Rechtsanwalt Hayo Wiebersiek
Die Unfallversicherung kann eine Leistungskürzung vornehmen, wenn Krankheiten oder Gebrechen (die schon vor dem Unfall aufgetreten sind) an der Invalidität mitwirken. Dies führte häufig zu Leistungsabzügen von 60 bis 80 Prozent. Die jüngste …
72 Euro sind als Stundensatz für einen Zahntechniker angemessen
72 Euro sind als Stundensatz für einen Zahntechniker angemessen
| 01.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Private Krankenversicherung Häufiges Streitthema in der PKV ist der Umfang der Erstattung durch den Versicherer bei Leistungen, deren Vergütung nicht eindeutig in einer amtlichen Gebührenordnung, etwa der GOÄ, geregelt ist. Neben …
Berufsunfähigkeit – Versicherungsschutz und Existenzsicherung – Berufsunfähigkeitszusatzversicherung
Berufsunfähigkeit – Versicherungsschutz und Existenzsicherung – Berufsunfähigkeitszusatzversicherung
| 15.08.2017 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Eine Berufsunfähigkeitsversicherung abzuschließen, ist eine notwendige Maßnahme, um für Krankheit und Gebrechlichkeit vorzusorgen und die Existenz zu sichern. Es ist eine notwendige Maßnahme um für den Fall vorzusorgen, dass eine Person …
Widerruf von (Immobilien-)Darlehen / Erfolgreiche Anspruchsdurchsetzung / „Hürde“ Deckungsschutz
Widerruf von (Immobilien-)Darlehen / Erfolgreiche Anspruchsdurchsetzung / „Hürde“ Deckungsschutz
| 23.06.2015 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Die Publikationen zu den rechtlichen Aspekten des Widerrufs von Verbraucherdarlehen, insbesondere im Bereich der Immobilienfinanzierung, sind zahlreich und wiederholen sich inhaltlich zunehmend. Interessanter und von großer praktischer …
Verkehrsrecht in Ronnenberg: Die 7 Todsünden nach einem Verkehrsunfall
Verkehrsrecht in Ronnenberg: Die 7 Todsünden nach einem Verkehrsunfall
| 14.03.2016 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Nach einem Verkehrsunfall suggeriert der gegnerische Versicherer eine schnelle und unkomplizierte Regulierung des Schadens. Dabei können aber eine Reihe von Fehlern oder besser „Todsünden” passieren, die wir Ihnen nachfolgend …
Berufsunfähigkeit bei Epilepsie - der Versicherer muss zahlen!
Berufsunfähigkeit bei Epilepsie - der Versicherer muss zahlen!
| 21.02.2016 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
In dem zugrunde liegenden Fall hatte das OLG Saarbrücken über die bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit einer Kosmetikerin und Fußpflegerin zu befinden, nach dem der Berufsunfähigkeitsversicherer – wie so häufig – die vertraglich vereinbarten …
Übernahme der Kosten einer LASIK-Behandlung durch die private Krankenversicherung
Übernahme der Kosten einer LASIK-Behandlung durch die private Krankenversicherung
| 21.02.2017 von MSH Rechtsanwälte GbR
Immer mehr Menschen mit Sehschwäche ziehen eine LASIK-Operation für sich in Betracht, um eine bessere Sehstärke und möglichst Brillenfreiheit zu erreichen. Allein in Deutschland wurden im Jahr 2014 ca. 139.000 LASIK-Operationen …
Der Bandscheibenschaden in der privaten Unfallversicherung: Das müssen Sie wissen!
Der Bandscheibenschaden in der privaten Unfallversicherung: Das müssen Sie wissen!
| 18.01.2020 von Rechtsanwalt Christian Koch
In einem von mir gerade bearbeiteten Rechtsstreit vor dem Landgericht war mein Mandant von der Leiter gefallen. Beim Sturz schlug er mit dem Kopf gegen die Wand und knickte sich die Halswirbelsäule seitlich ab. Seitdem ist er ab dem Hals …