190 Ergebnisse für Behörde
Suche wird geladen …
|
25.03.2024
von Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert
… an der Basis und bei Gutachtern/ Sachverständigen in verschiedensten Rentenverfahren allmählich ein besseres Verständnis heraus. Allerdings wird den betroffenen Versicherten seitens der Sachverständigen/Gutachter von Versicherern, Behörden …
|
18.03.2024
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… der Lastenräder dringend abzuraten. Denn behördliche Prüfungen haben ergeben, dass die Sicherheit dieser Modelle nicht gewährleistet werden kann, da zuletzt vermehrt Rahmenbrüche aufgetreten sind. Dies kann zu schweren Verletzungen führen …
|
07.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… aggressiven Krebsform ALCL beinhalten. Dennoch vertrieb der Hersteller Allergan diese Implantate, bis ihr dieser Vertrieb im Dezember 2018 behördlich untersagt wurde und der für diese Implantate zuständige CE-Zertifizierer, die LNE/G-MED, mit Sitz …
|
24.05.2023
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… 896 Gen2 aufweist. Das Fahrzeug besitzt die Abgasnorm Euro 5. Zu dem Fahrzeug liegt ein behördlicher Rückruf vor. Als Porsche im März 2020 ein freiwilliges Software-Update für den Motor anbot, entschied sich der Verbraucher für eine Klage …
|
11.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
… der behördlichen Anordnung namentlich aufgeführten Krankheiten und Krankheitserreger erfasse. Diese mehrdeutige Bezugnahme auf §§ 6, 7 IfSG lassen sich nach der Auffassung des BGH aus Sicht eines bemühten Versicherungsnehmers nicht überwinden …
|
05.04.2023
von Rechtsanwalt Torsten Schutte
… nicht eingehalten. Lassen Sie sich nicht von Herstellern und Behörden an der Nase herumführen. Lassen Sie sich nicht davon beeindrucken, dass Ihr Autohaus oder der Hersteller oder die Behörde von einer Bagatelle ausgeht, die nun "durch ein Update …
16.02.2023
von Rechtsanwalt Georg Wegmann
… von 10,00 € je Stunde lagen. In Anbetracht der Anhebung des Mindestlohns, wird auch dieser Betrag angehoben werden müssen. Wir vertreten Sie gegenüber den beteiligten Versicherungsunternehmen und den Behörden sowie gegenüber Ihrem Unfallgegner …
|
20.01.2023
von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
… die "Zusatzbedingungen für die Versicherung von Betrieben gegen Schäden aufgrund behördlicher Anordnung nach dem Infektionsschutzgesetz (Betriebsschließung) - 2008 (ZBSV 08)" zugrunde lagen. Letztendlich entschied der BGH in dem konkreten für …
20.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Jan Kracht
… nach den Versicherungsbedingungen, dass die zuständige Behörde aufgrund des Infektionsschutzgesetzes beim Auftreten meldepflichtiger Krankheiten oder Krankheitserreger für die in den §§ 6 und 7 des Infektionsschutzgesetzes namentlich genannten Krankheiten …
19.01.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… gelisteten Krankheiten verwiesen, kann nach der Entscheidung des BGH ab dem 23. Mai 2020 Versicherungsschutz bei behördlich angeordneten Schließungen wegen Corona bestehen. „Als die Corona-Pandemie in Deutschland losging und es zu ersten …
|
29.12.2022
von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
… zu verwenden; das Fahrzeug nicht zu behördlich nicht genehmigten Fahrveranstaltungen zu verwenden, bei denen es auf die Erzielung einer Höchstgeschwindigkeit ankommt; das Fahrzeug nicht unberechtigt zu gebrauchen oder wissentlich gebrauchen …
08.12.2022
… einem Versicherten und dessen Betriebsschließungsversicherung der Versicherung Recht gegeben (Aktenzeichen IV ZR 144/21). Der klagende Gastwirt musste aufgrund behördlicher Anordnung aus Infektionsschutzgründen Mitte März 2020 schließen …
|
05.09.2022
von Rechtsanwältin Yvonne Franke
… mit Behörden und/oder privaten Versicherern ist oft schwierig - zumal die Erkrankung ME/CFS nicht sehr bekannt ist. Falls Sie Unterstützung in der Auseinandersetzung mit Behörden und/oder privaten Versicherern benötigen, setzen Sie sich gerne mit uns in Verbindung.
|
21.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… den Brustimplantatshersteller Allergan mit Sitz in Großbritannien. Die von Allergan hergestellten texturierten Brustimplantate musste diese aufgrund eines behördlichen Warnhinweises vom Markt nehmen, da eine Karzinomgefährdung zur Diskussion steht …
|
12.04.2023
… gekündigt werden, wenn die Kündigung nichts mit der Schwangerschaft oder ihrer Elternschaft zu tun hat. Bevor eine Kündigung ausgesprochen werden darf, muss der Arbeitgeber vorher eine Zustimmung zur Kündigung von der entsprechenden Behörde …
|
03.05.2022
… zusätzlichen behördlichen Anordnung mehr. Die sofortige Quarantänepflicht galt auch für Krankheitsverdächtige, positiv getestete Personen und deren Haushaltsangehörige sowie die jeweiligen Kontaktpersonen der ersten Kategorie …
|
03.05.2022
von Rechtsanwalt Jens Reime
… auf die Impfschäden kommt es regelmäßig auf den Vertragsinhalt der Police an. Das heist, die Police muss den sog. Impfunfall ausdrücklich erfassen und die Rahmenbedingungen müssen vorliegen wie z.B. behördliche oder ärztliche Empfehlung. Das OLG …
|
12.03.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… auch fristlos kündigen. Auch das Gehalt müssen Sie dann nicht zahlen. Behörden überprüfen die Kontrollpflicht in Unternehmen stichprobenartig und können bei Verstößen Bußgelder gegen den Arbeitgeber nach dem Infektionsschutzgesetz in Höhe …
|
04.03.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… hervorgehoben, dass der Versicherungsschutz nicht auf behördliche Einzelfallanordnungen bei Betrieben beschränkt sei, in denen eine Infektion aufgetreten ist, sondern auch der “Lockdown” durch die Verordnung der Landesregierung zum 21.03.2020 …
|
11.02.2022
… der entsprechenden Behörde einholt.
Kleinbetrieb oder Probezeit
Das Kündigungsschutzgesetz ist nicht anwendbar, wenn es sich um einen Kleinbetrieb handelt, also um einen Betrieb, in dem nicht mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt sind. Auch, wenn man …
|
07.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Holzer
Im Frühjahr 2020 waren bundesweit Gastronomie- und Hotelbetriebe infolge von behördlich angeordneten Lockdowns gezwungen, ihre Betriebe vollständig zu schließen. Um den damit verbundenen Ertragsausfall wenigstens teilweise kompensieren …
|
27.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Krämer
… Versicherungsumfang Der Versicherer leistet Entschädigung, wenn die zuständige Behörde aufgrund des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) beim Auftreten meldepflichtiger Krankheiten …
|
16.05.2022
… wie etwa die Überbrückungshilfe aufgrund fehlender Antragsberechtigung beantragt werden konnte. Die Entscheidung über die Hilfen erfolgt nach Ermessen der zuständigen Behörde im jeweiligen Bundesland. Die Höhe der Härtefallhilfe bestimmt …
10.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… und auf Initiative des Versicherungsvermittlers hin geschlossen. Bei Abschluss der Versicherung wurde dem Kläger eine Vertriebsinformation des Versicherers ausgehändigt, wonach „behördlich angeordnete Betriebsschließungen aufgrund des neuartigen …