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16.07.2020
von Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen
Die Corona-Pandemie hat im Frühjahr und Sommer 2020 für einiges Durcheinander gesorgt. Das gilt auch für alle, die im Frühjahr 2020 Abitur gemacht haben. Abitur-Prüfungen fanden unter erheblich anderen Bedingungen statt als sonst. In …
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20.07.2020
von Rechtsanwalt Harald Krüger
BGH VIII ZR 163/18 und VIII ZR 270/ 18 vom 8. Juli 2020: " Der Mieter, dem eine unrenovierte Wohnung als vertragsgemäß überlassen wurde und auf den die Schönheitsreparaturen nicht wirksam abgewälzt wurden, kann vom Vermieter die …
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24.06.2021
von Rechtsanwältin Dr. Astrid von Schoenebeck
Mit einer Vorsorgevollmacht die rechtliche Betreuung verhindern Vor dem Hintergrund einer Kostenexplosion in der Betreuungspraxis wurden mit dem 1. Betreuungsrechtsänderungsgesetz, das am 01.01.1999 in Kraft trat, das Rechtsinstitut der …
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17.07.2020
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Mehrere Motoren des Herstellers Audi sind vom Abgasskandal betroffen. Der Ingolstädter Autobauer hat nicht nur in seinen Kleinwagen unzulässige Abschalteinrichtungen verbaut – auch die stärker motorisierten Fahrzeuge stoßen im …
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16.07.2020
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Der BGH hat im Abgasskandal für klare Verhältnisse gesorgt und VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung mit Urteil vom 25. Mai 2020 zu Schadensersatz verurteilt (Az.: VI ZR 252/19). Dabei ging es noch um unzulässige …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Bundesgerichthof hat mit Urteil vom 25. Mai 2020 bereits entschieden, dass VW sich im Abgasskandal grundsätzlich wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung strafbar gemacht hat (Az.: VI ZR 252/19). Dennoch muss sich der BGH weiter …
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16.07.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „ American Sniper: Die Geschichte des Scharfschützen Chris Kyle “ ab. Inhaltlich handelt der Film von Chris Kyle, der …
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07.08.2020
von Rechtsanwältin Franziska Speth
Der Bund hat aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie im Juni 2020 im Rahmen eines verabschiedeten Konjunkturpaket (näher in dem Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz in Artikel 9 die Änderung des § 6 Absatz 3 Bundeskindergeldgesetz) beschlossen, …
16.07.2020
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Spätestens seit der Corona-Pandemie werden Videokonferenzsysteme weltweit und immer mehr im Geschäftsleben genutzt. Die Vorteile sind klar erkennbar, besonders in Zeiten des Home-Offices. Sind die meist genutzten Videokonferenzsysteme …
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16.07.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Unsere Kanzlei erreichte wiederholt ein Abmahnschreiben der Kanzlei Von Appen Jens Legal aus Hamburg für die HSV Fußball AG. In der Abmahnung geht es um eine vermeintliche Markenrechtsverletzung. Was werfen die Rechtsanwälte dem Abgemahnten …
16.07.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Die Pflicht des Arbeitnehmers zur Teilnahme an der amtsärztlichen Untersuchung, auch wenn eine Arbeitsunfähigkeit besteht. Das bestehende Recht des Arbeitgebers eine amtsärztliche Untersuchung von Mitarbeitern zu verlangen, hängt mit keiner …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
16.07.2020 Das Bayerische Landessozialgericht (LSG) hat mit Beschluss vom 6.5.2020 (Az.: L 7 BA 58/20 B ER) die Vollziehung einer Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen gegenüber einem Fitnessstudio wegen unbilliger Härte angesichts …
Was tun, wenn eBay schreibt: „Ihr Angebot wurde entfernt: Geistiges Eigentum und das VeRi-Programm“?
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Haben Sie eine Nachricht von eBay erhalten, dass eines Ihrer Angebote wegen einer angeblichen Verletzung von geistigem Eigentum entfernt wurde ( VeRi-Programm )? Dann sollten Sie nun schnell einen spezialisierten Rechtsanwalt beauftragen. …
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16.07.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wieder vertritt unsere Fachanwaltskanzlei einen Mandanten, der von der Zapf Creation AG , Inhaberin der Marke " BABY born " über die Kanzlei Zierhut IP abgemahnt wurde. In der Abmahnung heißt es, dass unser Mandant auf eBay Kleinanzeigen …
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16.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Bei der Kanzlei AdvoAdvice aus Berlin melden sich Anleger der Thomas Lloyd Private Wealth AG, um sich nach ihren rechtlichen Möglichkeiten zu erkundigen. Inhaber-Genussscheine mit Verlustteilnahme Die Gesellschaft hatte Anlegern u.a. im …
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16.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Audi ist einmal mehr von einem Rückruf des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) betroffen. Es handelt sich dabei um die Premium-Limousine A8 mit dem 4,2-Liter-V8-Turbodieselaggregat des Motorentyps EA898. das KBA mahnt ausdrücklich die „Entfernung …
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16.07.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Die HN Medien GmbH aus Bad Marienberg hat einen unserer Mandanten durch die Kanzlei Youssof Sarwari abmahnen lassen. In der Filesharing-Abmahnung geht es um eine angebliche Urheberrechtsverletzung an einem Pornofilm. Unser Mandant soll laut …
16.07.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der IDO Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. wegen der fehlenden Angabe des Grundpreises. Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher …
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27.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Es wird über eine Abmahnung eines Rechtsanwalts aus Berlin im Auftrag der iOcean UG wegen fehlenden Angaben berichtet . Der Rechtsanwalt aus Berlin soll die Interessen der iOcean UG (haftungsbeschränkt) vertreten. Die iOcean UG verkauft …
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28.10.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sind an dieser Messstelle geblitzt worden und haben Post von der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee erhalten oder erwarten diese? Rechtsanwalt Andreas Junge erklärt in diesem Rechtstipp ein erfolgreiches Vorgehen …
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16.07.2020
von Fachanwalt für Arbeitsrecht - Rechtsanwalt Dominic Hauenstein - Fachanwalt
Die anhaltende Corona-Krise und die bevorstehende Urlaubszeit erschweren es das richtige Reiseziel zu finden. Und das auch aus arbeitsrechtlicher Sicht. Denn es stellt sich die Frage, ob ein Arbeitnehmer sich nach Rückkehr aus seinem Urlaub …
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16.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der IDO e.V. (Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.) geht auch weiterhin gegen Onlinehändler vor. Wir berichteten bereits mehrfach in der Vergangenheit: …
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14.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Seit 2018 steht an der Messstelle 20354 Hamburg- Mitte, Kreuzung Alsterglacis, Dammtorweg ein fester Blitzer. Dieser kontrolliert in alle vier Richtungen die Geschwindigkeit und ist, mit Ausnahme Fahrtrichtung Nordwest, mit der …
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15.07.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an der Serie The 100 ab. The 100 ist eine US-amerikanische Science-Fiction-Fernsehserie des Fernsehsenders The CW, die von Jason …