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20.02.2019
von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Der BGH entschied, dass für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit auch dann die zuletzt in gesunden Tagen ausgeübte Tätigkeit maßgebend bleibt, wenn der Versicherte nach Eintritt des Versicherungsfalls zunächst einer leidensbedingt …
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23.10.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen Bei Air Berlin droht tausenden von Arbeitnehmern die Kündigung. Aktuellen Pressemeldungen zufolge (u. a. Zeit Online vom 23.10.2017) sollen nun Verhandlungen …
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23.10.2017
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Ab dem 25.05.2018 regelt die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) die Verarbeitung von personenbezogenen Daten neu. Damit verbunden sind umfangreiche Informationspflichten im Online-Bereich. Anspruchsgrundlage sind Artikel 13 und 14 DSGVO. …
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23.10.2017
von Rechtsanwalt Tobias Friedrich
Die Kanzlei mit Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht
Tobias Friedrich aus Stuttgart informiert: Das Berufsgericht für Heilberufe bei dem Verwaltungsgericht Münster hat durch Urteil vom heutigen Tag einem Apotheker aus dem Kreis …
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23.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Das Bundesarbeitsgericht hat in einer Entscheidung vom 18.10.2017 die bisher offene Frage beantwortet, ob bei einer Versetzung, die zumindest auch auf Gründe gestützt wird, die im Zusammenhang mit der gesundheitlichen Konstitution des …
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23.10.2017
von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Das gesetzliche Vorkaufsrecht der Gemeinde ist in den §§ 24 bis 28 BauGB geregelt. Der Zweck besteht darin, der Gemeinde ein Instrument zur Sicherung der Bauleitplanung und von geplanten städtebaulichen Maßnahmen an die Hand zu geben. Das …
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23.10.2017
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall In einem Architektenvertrag über eine Vollarchitektur (Formularvertrag) findet sich eine Klausel zur Schadensbeseitigung: „Wird der Architekt wegen eines Schadens am Bauwerk auf Schadenersatz in Anspruch genommen, kann er vom …
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23.10.2017
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Einen Sturz vom Dach als Arbeitsunfall geltend machen? Das klänge bei einem Dachdecker oder Fensterputzer sicherlich plausibel. In unserem heutigen kuriosen Fall ging es jedoch um einen Vertreter einer ganz anderen Branche. Und der Clou …
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22.10.2017
von Rechtsanwalt Thorsten Haßiepen
Über den Zugewinn und dessen Ausgleich Wenn sich Eheleute trennen, kommt es oftmals zu der Frage, ob und wie denn das Vermögen aufgeteilt werden soll und es wird so manche Begehrlichkeit geweckt. In diesen Situationen entsteht auch die …
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22.10.2017
von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Das Amtsgericht Nürnberg in der Entscheidung AG Nürnberg, 37 C 7694/16 zu Gunsten des von der Kanzlei Lengnick vertretenen Bausparers entschieden. In Streit stand ein Anspruch auf Zahlung von Bonusverzinsung im Tarif Q 12 der BSQ. Die BSQ …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Die von Bauherren häufig gewünschte, ebenso häufig aber nicht wirksam mit dem Architekten vereinbarte Baukostenobergrenze birgt beiderseits erhebliche Risiken. Als Schlaglichter hierzu einige Leitsätze: Das Interesse des Bauherren an den …
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22.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Fondspleite und kein Ende? Anleger, die in den 90-iger Jahren und auch noch in jüngerer Zeit in geschlossene Fonds investiert haben, stehen heute häufig vor einem Scherbenhaufen! Erst ereilte die Anleger in vielen Fällen gezeichneter …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Wer bei der Auswahl seines Anwalts daneben liegt, hat manchmal Pech. Denn ein Fehler des Anwalts kann teuer werden. Dann muss die Haftung des Anwalts geprüft werden, und manchmal schließt sich dann ein langer Haftungsprozess an. Und auch …
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22.10.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Wurden Sie von den Nimrod Rechtsanwälten im Auftrag der Astragon Entertainment GmbH wegen Filesharing an dem PC-Spiel „Landwirtschaftssimulator 2017“ abgemahnt? Wir vertreten in einem derartigen Fall aktuell einen Mandanten. Filesharing ist …
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22.10.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir bearbeiten aktuell eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Schulenberg & Schenk, welche im Namen der Forever Living Products Germany GmbH ausgesprochen wurde. In der Abmahnung geht es um den Vorwurf des gewerblichen …
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22.10.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
In einer neuerlich unserer Kanzlei zur weiteren Bearbeitung übergebenen Abmahnung der Kanzlei Sievers & Kollegen im Auftrag der Frau Jeannette Habeck aus Neuzelle geht es um den Vorwurf des wettbewerbswidrigen Handelns auf eBay. Unsere …
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21.10.2017
von Rechtsanwältin Sabine Hippel
An die Stelle der bisherigen Bewertungskriterien für den Umfang der Hilfebedürftigkeit ist seit dem 01.01.2017 ein minutiös ausdifferenziertes Begutachtungsinstrument getreten. Nachfolgend sollen die Details erläutert werden: Der neue …
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21.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das Brandenburgisches Oberlandesgericht (Urteil vom 05. Juli 2017 – 4 U 54/16 –) hat entschieden: Der Klage des Darlehensnehmers gegen die Bank auf Zahlung einer Nutzungsentschädigung ist brutto, d. h. ohne Quellensteuer, stattzugeben: …
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21.10.2017
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Gehören auch Sie zu den Empfängern einer Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer in der man Ihnen den Vorwurf macht, den Film „All Eyez on Me“ über eine Internettauschbörse angeboten und durch illegalen Download eine …
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21.10.2017
von Rechtsanwalt Tobias Friedrich
Die Kanzlei mit Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Tobias Friedrich aus Stuttgart informiert: Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Minden hat den Eilantrag einer Grundstückeigentümerin aus Bückeburg-Cammer auf vorläufige …
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21.10.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Wir möchten Ihnen über eine aktuelle Abmahnung berichten, die im Auftrag der Universum Film GmbH durch die Kanzlei Waldorf Frommer ausgesprochen wurde. In der Abmahnung geht es um den Vorwurf von Filesharing an dem Film „Max Steel“. Unser …
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21.10.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wurden Sie aktuell auch wie einer unserer Mandanten von Herrn Rechtsanwalt Yussof Sarwari im Auftrag der VPS Film-Entertainment GmbH wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung abgemahnt? Wir bearbeiten gerade eine derartige …
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21.10.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Haben Sie ebenfalls eine aktuelle Abmahnung des Vereins Deutscher und Ausländischer Kaufleute wegen der Werbung mit einer „Garantie“ innerhalb eines Online-Angebots erhalten? Wir bearbeiten in unserer Kanzlei aktuell ein solches …
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21.10.2017
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Der Fall (KG Berlin Senat für Familiensachen, 13 UF 163/16, Beschluss 02.02.2017): Die Eltern sind geschieden. Sie haben zwei kleine Kinder. Die Kinder leben bei der Mutter. Der Vater hat mit seinen Kindern regelmäßigen Umgang. Für die …