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Playmobil-Hersteller Geobra Brandstätter – Ärger bei Betriebsratswahlen
Playmobil-Hersteller Geobra Brandstätter – Ärger bei Betriebsratswahlen
| 30.06.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Der Bayerische Rundfunk berichtete über Vorwürfe der Gewerkschaft IG Metall im Zusammenhang mit der Wiederholung der vom Bundesarbeitsgericht kassierten …
Zuvorbeschäftigung beim Arbeitgeber – sachgrundlose Befristung des Arbeitsvertrags wirksam?
Zuvorbeschäftigung beim Arbeitgeber – sachgrundlose Befristung des Arbeitsvertrags wirksam?
| 30.06.2016 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat sich zu einer Ausnahme vom sog. Zuvorbeschäftigungsverbot geäußert mit der Folge, dass ein Arbeitsvertrag wirksam sachgrundlos befristet werden kann, obwohl man bereits beim selben Arbeitgeber gearbeitet hat. …
Waldorf-Frommer-Abmahnung: „Vampire Diaries“ (Folge: „I’m Thinking Of You All The While”)
Waldorf-Frommer-Abmahnung: „Vampire Diaries“ (Folge: „I’m Thinking Of You All The While”)
| 30.06.2016 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
„The Vampire Diaries“ ist eine Fantasyserie aus den USA, welche auf dem Fernsehsender The CW und in Deutschland auf dem Fernsehsender ProSieben ausgestrahlt wird. Berichten zufolge mahnte die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte …
Sportrollstuhl als Eingliederungshilfe zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft nach dem SGB 12
Sportrollstuhl als Eingliederungshilfe zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft nach dem SGB 12
| 30.06.2016 von Gippert & Klein Rechtsanwälte in Partnerschaft
Auch eine Krankenkasse kann verurteilt werden, einen Sportrollstuhl im Rahmen der Eingliederungshilfe als Hilfsmittel zur Verfügung zu stellen! Das Problem mit den teilweise sehr speziellen Sportrollstühlen (nicht zu verwechseln mit …
Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Lendenwirbelsäulenoperation, 40.000,- Euro
Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Lendenwirbelsäulenoperation, 40.000,- Euro
| 07.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Kassel – vom 20. Juni 2016 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Lendenwirbelsäulenoperation, 40.000,- Euro, LG Kassel, Az.: 2 O 1604/14 Chronologie: Bei dem Kläger bestand ein seit Jahren …
Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag? – Was Arbeitgeber beachten sollten
Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag? – Was Arbeitgeber beachten sollten
| 29.06.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Kontrollfragen zum Arbeitsvertrag Sie sind Arbeitgeber? Haben Sie sich Ihre Arbeitsverträge einmal angesehen? Wo stammen diese her? Aus dem Internet? Sie …
Urteil des LG Dortmund: Ausreiten stellt kein Pferdehüten dar
Urteil des LG Dortmund: Ausreiten stellt kein Pferdehüten dar
| 29.06.2016 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, den 29.06.2016: Das bloße Ausreiten mit einem Pferd stellt kein Pferdehüten dar, sodass die Haftpflichtversicherung Schäden der Reiterin übernehmen muss. Das Landgericht Dortmund hat eine Versicherung dazu verurteilt, einer …
Heranziehung von Altanschließern in Brandenburg zu Abwasseranschlusskosten rechtswidrig
Heranziehung von Altanschließern in Brandenburg zu Abwasseranschlusskosten rechtswidrig
| 29.06.2016 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Das Bundesverfassungsgericht hat die Heranziehung von Altanschließern zu Abwasseranschlusskosten untersagt. Dies sei mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. In Anlehnung an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat sodann das …
BGH zu D&O-Versicherung: Freistellungsanspruch kann an Arbeitgeber abgetreten werden
BGH zu D&O-Versicherung: Freistellungsanspruch kann an Arbeitgeber abgetreten werden
| 29.06.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Gleich mit zwei Urteilen vom 13. April 2016 hat der Bundesgerichtshof die Rechte der D&O-Versicherten gestärkt (Az.: IV ZR 304/13 und IV ZR 51/14) . Der BGH stellte klar, dass der versicherte Manager (Vorstände, Aufsichtsräte, …
Behandlungsfehler: Lungenembolie nach Versteifung der Wirbel LWK 4/5, LG Berlin, Az.: 13 O 43/12
Behandlungsfehler: Lungenembolie nach Versteifung der Wirbel LWK 4/5, LG Berlin, Az.: 13 O 43/12
| 29.06.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Berlin – vom 27. Juni 2016 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Lungenembolie nach Versteifung der Wirbel LWK 4/5, LG Berlin, Az.: 13 O 43/12 Chronologie: Die Klägerin begab sich wegen Schmerzen in der …
IFMC-Group GmbH: Geschäftsmodell und Abwicklungsverfügung der BaFin?
IFMC-Group GmbH: Geschäftsmodell und Abwicklungsverfügung der BaFin?
| 28.06.2016 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Ist die IFMC-Group GmbH ihrer Abwicklungsverfügung wirklich im Sinne der BaFin nachgekommen? Welche Rolle spielt dabei die MoneyVita Treuhand GmbH & Co. KG? – Fragen der AdvoAdvice Rechtsanwälte . Bereits am 05.09.2014 veröffentlichte …
Schimmel: Auch im Altbau kein Standard
Schimmel: Auch im Altbau kein Standard
| 28.06.2016 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
LG Lübeck, Urteil vom 05.11.2015 – 14 S 74/14 Mit Urteil vom 05.11.2015 hat das Landgericht Lübeck eine Vermieterin dazu verurteilt, Schimmelschäden in einer Wohnung zu beseitigen. Der Ausgangsstreit: Die Parteien sind über einen …
Urlaubszeit Ist Reise(rücktritts)zeit
Urlaubszeit Ist Reise(rücktritts)zeit
| 28.06.2016 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB berichten über die Möglichkeiten und Hindernisse bei der Geltendmachung der Reisekosten im Falle des Nichtantritts von Reisen München, 27.06.2016: Wie die auf Versicherungsrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte berichtet, …
Kündigung wegen Zahlungsverzugs mit der Miete – Was ist zu tun?
Kündigung wegen Zahlungsverzugs mit der Miete – Was ist zu tun?
| 28.06.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin und Essen. Kündigung wegen Rückständen mit der Miete Wenn Mieter ihre Miete nicht pünktlich zahlen können oder wollen, riskieren sie eine …
Deutsche Staatsbürgerschaft oder Aufenthaltstitel für Briten in Deutschland nach dem Brexit
Deutsche Staatsbürgerschaft oder Aufenthaltstitel für Briten in Deutschland nach dem Brexit
| 28.06.2016 von Rechtsanwalt Alexander Nadiraschwili LL.M.
Nach dem Votum für den Brexit steht nunmehr der Austritt Großbritanniens aus der EU bevor. Dieser wird auch erhebliche Auswirkungen für alle britischen Staatsangehörigen, die in Deutschland leben, arbeiten und sich hier eine Existenz …
Arzthaftung: Rechtsseitige Hemiparese nach 40 Embolisationen
Arzthaftung: Rechtsseitige Hemiparese nach 40 Embolisationen
| 07.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Stuttgart – vom 08. Juni 2016 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Rechtsseitige Hemiparese nach 40 Embolisationen, 50.000,00 Euro, LG Stuttgart, Az.: 20 O 358/15 Chronologie: Der vormals minderjährige Kläger …
Arzthaftung: Fehlgeschlagene LASIK-Augenoperation nach Kurzsichtigkeit
Arzthaftung: Fehlgeschlagene LASIK-Augenoperation nach Kurzsichtigkeit
| 27.06.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Köln – vom 23. Juni 2016 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene LASIK-Augenoperation nach Kurzsichtigkeit; LG Köln, Az.: 25 O 250/14 Chronologie: Der Kläger litt unter einer Kurzsichtigkeit. Es …
Überstundenvergütung – Arbeitnehmer darf sich auf Dienstplan verlassen
Überstundenvergütung – Arbeitnehmer darf sich auf Dienstplan verlassen
| 27.06.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein, Urteil vom 09. Februar 2016 – 1 Sa 321/15 – . Ausgangslage – Geltendmachung von …
Vorfahrtsverletzung gegen „Raser“, OLG Hamm erkennt auf Haftungsquotelung 30 zu 70
Vorfahrtsverletzung gegen „Raser“, OLG Hamm erkennt auf Haftungsquotelung 30 zu 70
| 25.06.2016 von Rechtsanwalt Alexander Schulte-Silberkuhl
Urteil des OLG Hamm: Wer Rasern die Vorfahrt nimmt, haftet mit Obwohl ein Motorradfahrer mit 121 km/h (!) innerorts unterwegs war, hat das OLG Hamm ihm nur eine teilweise Schuld an einem Unfall zugesprochen. In seiner Entscheidung hatte das …
Kündigung wegen Kinderlärms?
Kündigung wegen Kinderlärms?
| 25.06.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin und Essen Soziale Intoleranz und schlechtes Gedächtnis Wer eigene Kinder hat, gewöhnt sich schnell an den Lärm, den sie veranstalten. Später …
Widerrufsjoker auch nach dem 21.Juni 2016 möglich
Widerrufsjoker auch nach dem 21.Juni 2016 möglich
| 24.06.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Viele haben es mitbekommen: Der Widerruf von Darlehen war nur noch bis zu dem 21.06.2016 möglich, wenn der Vertrag vor dem 10.06.2010 geschlossen wurde. Was aber ist mit später geschlossenen Verträgen? Während nämlich die Zinsen auf ein …
Produktfotos und Produktbilder – Urheberrecht, Designschutz und Lizenzgebühren
Produktfotos und Produktbilder – Urheberrecht, Designschutz und Lizenzgebühren
| 24.06.2016 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Onlineshops und Webseiten wirken ohne Bilder leer. Professionelle Internetauftritte haben daher eine mit vielen Bildern ausgestattete Webseite, denn gute Produktbilder steigern die Verkaufswahrscheinlichkeit und außerdem möchte der Kunde …
Solar 9580 – Weitere Urteile auf Rückabwicklung erstritten
Solar 9580 – Weitere Urteile auf Rückabwicklung erstritten
| 24.06.2016 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 22.06.2016: Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB meldet, hat diese weitere Urteile auf Rückabwicklung von Solarpanelenkaufverträgen gegen Solar 9580 e. K. Reiner Hamberger erstritten. Das Landgericht …
Arbeitgeberfalle: unnötige Risiken durch unvollständige oder fehlerhafte Arbeitsverträge
Arbeitgeberfalle: unnötige Risiken durch unvollständige oder fehlerhafte Arbeitsverträge
| 24.06.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Klagen von Arbeitnehmern wegen rückständigen Forderungen In einem jüngst vom Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein entschiedenen Fall …