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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
Bereits vergangene Woche hat Amazon seine Kunden mit dem Cyber-Countdown auf die größte Schnäppchenjagd des Jahres im Onlinehandel vorbereitet. Heute startet sie nun offiziell – die „Cyberweek“, „Cyber Monday Week“ oder „Cyber Monday Woche“ …
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20.11.2017
von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
Viele Menschen sind heutzutage „ihr eigener Chef“ oder sollen es sein. Das wird so „verkauft“ – aber ist es tatsächlich so? Bei einer Fluggesellschaft werden den Piloten die Arbeitsmittel (die Flugzeuge) zur Verfügung gestellt. Die Piloten …
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19.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Stuttgart-Bad Cannstatt, 18.11.2017 – Widerrufsbelehrungen der Sparkassen und PSD Bank , die nach dem 10.06.2010 (bis in ca. 2014) abgeschlossen wurden, entsprechen häufig nicht den Vorgaben des Gesetzgebers und der Rechtsprechung an eine …
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19.11.2017
von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Im Rahmen einer Ehescheidung werden regelmäßig die erworbenen Altersversorgungen der Eheleute für die Dauer der Ehe geteilt – es wird der sogenannte Versorgungsausgleich durchgeführt. Aktuell geschieht das dadurch, dass die Eheleute …
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19.11.2017
von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Diese Situation kommt häufiger vor, als man denkt: Ein Ehegatte musste im Rahmen des bei der Scheidung durchgeführten Versorgungsausgleichs große Teile seiner Rentenansprüche an den anderen Ehegatten abgeben. Nun beziehen beide Rente und …
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19.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Insolvenzverwalter von Prosavus, Frank-Rüdiger Scheffler, hatte vor Kurzen an die Anleger eine „Stellungnahme und letzte Mahnung“ versandt. Anleger, die hieraus nicht reagieren und keine Zahlungen leisten, müssen nach Ansicht von Dr. …
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26.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Eltern, die beide berufstätig sind, haben es schwer, Kinder aufzuziehen. Immerhin fehlt vor allem tagsüber die Zeit, sich um den Nachwuchs zu kümmern. Der Staat leistet hier jedoch Hilfe, indem Kita-Plätze angeboten werden. In solchen …
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19.11.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Coburg vor, mit welcher dem Antragsgegner einstweilen untersagt wird, für elektrische Lampen mit Preisen ohne Angabe der Energieeffizienzklasse zu werben oder werben zu lassen. Für die …
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19.11.2017
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Abmahnungen sind im Kündigungsrecht bei verhaltensbedingter Pflichtverletzung das „mildere Mittel“ zur Wahrung des Vertrauensverhältnisses zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer; sie dienen dem Arbeitgeber dazu, Pflichtverletzungen seitens …
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19.11.2017
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: In einer Dreier-WEG waren in der Kellergeschosswohnung einer Miteigentümerin Feuchtigkeitsschäden aufgetreten, die zur Unbewohnbarkeit der Wohnung führten. Ursache waren Baumängel am gemeinschaftlichen Eigentum; diese waren …
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18.11.2017
von Rechtsanwalt Tobias Friedrich
Die Kanzlei mit Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Tobias Friedrich aus Stuttgart informiert: Die Gemeinde Langenargen (Antragsgegnerin) hat am 24.10.2016 eine neue Kurtaxesatzung beschlossen, die insbesondere der Einführung …
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18.11.2017
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Mit einer bewährten Anwaltsmethode bricht das Berliner Landgericht nämlich mit der neben der fristlosen Kündigung erklärten, ordentlichen Kündigung. Es schützt damit den zahlungssäumigen Mieter, allerdings mit fragwürdiger Begründung. Der …
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18.11.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Sinnvolle Vertretung für Anleger von Inhaberschuldvertretungen nur über den Gläubigervertreter. Direktinvestoren sollten über spezialisierte Anwaltskanzleien Ansprüche auf Schadensersatz prüfen lassen und geltend machen! Unsere Kanzlei ist …
Siemens in Offenbach: Verlagerung des Standorts nach Erlangen. Was Arbeitnehmer jetzt wissen müssen.
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18.11.2017
von LKS Rechtsanwälte Lentzsch Kopp Schick PartG mbB
Heute Morgen erhielten die Mitarbeiter der Siemens AG am Standort Offenbach am Main traurige Gewissheit: Im Rahmen einer Betriebsversammlung wurde mitgeteilt, dass neben den geplanten Werkschließungen in Görlitz und Leipzig auch den …
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18.11.2017
von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Rechtsfrage: Wer hat einen Anspruch auf Weihnachtsgeld? Unsere Antwort: Mehr als die Hälfte der Arbeitnehmer in der Bundesrepublik Deutschland erhalten Weihnachtsgeld. Da es grundsätzlich keinen gesetzlichen Anspruch auf eine Zahlung von …
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18.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das Arbeitsgericht Koblenz – 6 Ca 4617/14 – hat entschieden: Ein Arbeitgeber darf seinen Beschäftigten nicht kündigen allein mit der Begründung, der Mitarbeiter – hier eines Onlineshops – habe während der Arbeitszeit Kleidung über eBay in …
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18.11.2017
von Rechtsanwalt Christoph Brandt
Wer denkt, er könne Geld sparen, wenn er sich nicht scheiden lässt, kann sich täuschen: Der Zugewinnausgleich regelt nämlich, dass der Ehegatte, der während der Ehezeit einen höheren Vermögenszuwachs erzielt hat als der andere Ehegatte, dem …
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18.11.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen weitere Abmahnungen der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky aus Dortmund vor, die in Vertretung für die Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA tätig werden. In allen Angelegenheiten wird dem Adressaten vorgeworfen, gegen die ATGB …
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18.11.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Handynutzung beim Autofahren Zum 19.10.2017 hat sich § 23 der Straßenverkehrsordnung grundlegend geändert. War es bis dahin lediglich verboten, Autotelefone während der Fahrt aufzunehmen oder zu halten, um sie zu benutzen, ist das Verbot …
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18.11.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Übernimmt die Vollkaskoversicherung Schäden bei sogenannten Touristenfahrten auf Rennstrecken? Ende Oktober kam es auf der Nordschleife des Nürburgrings zu einer Massenkarambolage mit Personen- und Sachschaden. In Folge des Verlustes von …
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18.11.2017
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Rechtsanwalt Ralf Buerger wird in diesen Tagen immer wieder von Opfern der Insolventen Treuk AG auf Möglichkeiten, Schadensersatz einzuklagen, hingewiesen. Der in der juristischen Aufarbeitung von Massenschadensfällen gut und vor allem …
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18.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) – hier der 3. Senat (III ZR 565/16) – hat erneut entschieden: Anlageberater müssen über eine vereinnahmte Vertriebsprovision Anleger aufklären. Dies jedenfalls, wenn die Vertriebsprovision 15 % der Anlagesummer …
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18.11.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Emissionsprospekte dienen dazu, den Anleger über alle wesentlichen Umstände für seine Anlageentscheidung aufzuklären. Dazu gehören auch die Informationen zu den bestehenden Risiken der Geldanlage. Bei Schadensersatzklagen der Anleger geht …
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18.11.2017
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
In Zeiten niedriger Arbeitslosigkeit wird der Kampf um Fachkräfte für Unternehmen immer schwieriger. Zunehmende Bedeutung gewinnen daher auch Bewertungen von Unternehmen auf Portalen wie kununu, auf denen Mitarbeiter, ehemalige Mitarbeiter …