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Worüber Darlehensnehmer bei Bausparsofortfinanzierungen aufgeklärt werden müssen
Worüber Darlehensnehmer bei Bausparsofortfinanzierungen aufgeklärt werden müssen
| 31.01.2018 von JUEST+OPRECHT Partnerschaft mbB
Eine Bausparsofortfinanzierung ist eine Kombination von Bausparvertrag und Festkredit, bei dem das Darlehen nicht sofort kontinuierlich getilgt wird, sondern stattdessen in einen Bausparvertrag gespart wird. Den Verbrauchern ist oft nicht …
Neckermann Neue Energien AG: Schadensersatz wegen unwirksamer Klauseln
Neckermann Neue Energien AG: Schadensersatz wegen unwirksamer Klauseln
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Marlene Neckermann dürfte es oft bereut haben, dass sie ihren guten Namen für eine dubiose Geschäftsidee hergegeben hat. Verständlich, dass sie der Namensverwendung inzwischen widersprochen hat. So einfach ist es für die Anleger, die in …
ebay-Abmahnung wg. Privatverkauf der Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer für Gregory Neeb
ebay-Abmahnung wg. Privatverkauf der Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer für Gregory Neeb
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
eBay-Abmahnung wg. Privatverkauf der Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer für Gregory Neeb Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer aus Trier vorgelegt. Die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer mahnt …
In mehreren Mitgliedstaaten arbeiten ohne Probleme mit der Sozialversicherung? 3 Tipps, wie's geht!
In mehreren Mitgliedstaaten arbeiten ohne Probleme mit der Sozialversicherung? 3 Tipps, wie's geht!
| 20.11.2017 von Niederländische Rechtsanwältin Edith Nordmann LL.M.
Da wir in den Niederlanden keine Hügel und demnach auch keine Skianlagen haben, fährt der skibegeisterte Holländer in den Wintermonaten gerne in die Alpenländer. Die meisten tummeln sich 1 bis 2 Wochen auf den Pisten und fahren danach …
Qualifizierte Vertretung im Medizin- und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor dem OLG Dresden!
Qualifizierte Vertretung im Medizin- und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor dem OLG Dresden!
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
Landgericht Bonn urteilt: Rechtsverständnis von VW mehr als bedenklich
Landgericht Bonn urteilt: Rechtsverständnis von VW mehr als bedenklich
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Jochen Struck
Wieder ist einer unserer Mandanten als Sieger aus einem Rechtsstreit gegen VW (Hersteller und Händler) im Abgasskandal hervorgegangen. Die Richter des Landgerichts Bonn bescheinigten VW in dem Urteil ein „mehr als bedenkliches …
Firmenkreditverträge – ein Blick in den Vertrag kann sich lohnen!
Firmenkreditverträge – ein Blick in den Vertrag kann sich lohnen!
| 20.11.2017 von Rechtsanwälte AWK - Alexander | Welter | Kollegen
Die Bearbeitungsgebühren , die Banken regelmäßig für den Abschluss von Kreditverträgen verlangen, beschäftigen seit Jahren die Rechtsprechung. Während bereits im Jahre 2014 höchstrichterlich entschieden wurde, dass solche …
Nachtarbeit – Arbeitszeitdauer - Beschränkungen?
Nachtarbeit – Arbeitszeitdauer - Beschränkungen?
| 20.11.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Was ist Nachtarbeit? Zunächst einmal muss geklärt werden, worin der Unterschied von Nachtarbeit zu „normaler“ Arbeit besteht. Hierzu gibt es im Gesetz eine Definition, welche besagt, dass Nachtarbeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) …
Einzug der Freundin kein Kündigungsgrund
Einzug der Freundin kein Kündigungsgrund
| 20.11.2017 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Wird in ein langjähriges Mietverhältnis die Freundin als Mitbewohnerin aufgenommen, so besteht für den Vermieter meist kein Recht auf ordentliche oder außerordentliche Kündigung. In Deutschland kommt es täglich vor, dass sich ein Liebespaar …
10 Jahre Patientenrechtegesetz - Ein Überblick
10 Jahre Patientenrechtegesetz - Ein Überblick
| 26.02.2023 von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
aktualisiert 26.02.2023 Am 26. Februar 2013 ist das Patientenrechtegesetz in Kraft getreten. Damit wurden erstmals die Rechte der Patienten in Deutschland gesetzlich festgeschrieben. Was hat sich seitdem geändert? Verhältnis Arzt/Patient …
Besonderheiten der Untervermietung von Gewerberaum
Besonderheiten der Untervermietung von Gewerberaum
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Es gibt viele Gründe, einen Untermieter aufzunehmen, egal ob privat oder in einem Gewerberaum. Mal wird nur ein Zimmer in der WG untervermietet, mal eine komplette Büroetage. Allerdings gibt es bei der Untermiete zahlreiche Besonderheiten …
Zur steuerlichen Bedeutung von Gewinnen aus Glücksspielen
Zur steuerlichen Bedeutung von Gewinnen aus Glücksspielen
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesfinanzhof Urteil vom 30.8.2017 – XI R 37/14 Pokerspieler dürfen aufatmen: Preisgelder oder Spielgewinne, die ein professioneller Spieler durch die erfolgreiche Teilnahme an Turnieren erzielt, unterliegen nicht der Umsatzsteuer. So …
Arbeitslosengeld – Auswirkungen der unwiderruflichen Freistellung
Arbeitslosengeld – Auswirkungen der unwiderruflichen Freistellung
| 20.11.2017 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes muss eine Vielzahl von Faktoren berücksichtigt werden. Arbeitnehmer sollten insbesondere bei der Vereinbarung einer unwiderruflichen Freistellung skeptisch werden. Es könnten Einbußen bei der Höhe …
Landgericht Berlin hält Mietpreisbremse für verfassungswidrig
Landgericht Berlin hält Mietpreisbremse für verfassungswidrig
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Die Mietpreisbremse sollte dafür sorgen, in Gegenden mit angespanntem Wohnungsmarkt (u. a. Berlin, …
Der Geschenkgutschein: Vor- und Nachteile
Der Geschenkgutschein: Vor- und Nachteile
| 20.11.2017 von Thiele, Rother & Partner GbR
In diesen Tagen beschäftigen sich viele mit der Frage nach dem passenden Weihnachtsgeschenk für die Familie und Freunde. Ein Gutschein ist dabei oft eine gute Wahl, denn so kann der Beschenkte sein Geschenk nach seinem Geschmack selbst …
Schufa-Recht: Titulierte Forderung – Löschung des negativen Schufa-Eintrags
Schufa-Recht: Titulierte Forderung – Löschung des negativen Schufa-Eintrags
| 20.11.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB erfolgreich gegen negativen Schufa-Eintrag der advomedic GmbH für die Ärztliche Verrechnungsstelle Büdingen GmbH Nicht jedes Urteil und nicht jeder Vollstreckungsbescheid rechtfertigen einen negativen …
Neue Steuern auf Investmentfonds 2018
Neue Steuern auf Investmentfonds 2018
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Knapp 3 Billionen Euro stecken hierzulande in Investmentfonds. Sie erfreuen sich auch bei Neueinsteigern und weniger erfahrenen Anlegern großer Beliebtheit, um von den Möglichkeiten der Kapitalmärkte zu profitieren. Von privaten wie …
Kuwait Airways muss einen israelischen Staatsbürger nicht befördern! Empörend oder rechtmäßig?
Kuwait Airways muss einen israelischen Staatsbürger nicht befördern! Empörend oder rechtmäßig?
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Das Landgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 16. November 2017 (2-24 O37/17) entschieden, dass die Fluggesellschaft Kuwait Airways einen israelischen Staatsangehörigen nicht befördern muss. Dieses Urteil hat bei einer Vielzahl von …
Reichsbürgerin erhält wegen versuchter Erpressung und versuchter Nötigung hohe Geldstrafe
Reichsbürgerin erhält wegen versuchter Erpressung und versuchter Nötigung hohe Geldstrafe
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 06.07.2017, Aktenzeichen 844 Ds 241 Js 185845/16, eine 54-jährige Angeklagte in Waldkraiburg wegen versuchter Erpressung in drei Fällen und versuchter Nötigung in drei Fällen zu einer …
Keine Pfändung der Altersvorsorge
Keine Pfändung der Altersvorsorge
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 16.11.2017 zum Aktenzeichen IX ZR 21/17 entschieden, dass die Altersvorsorge aus Riester-Renten nicht pfändbar ist. Eine Frau schloss einen Rentenversicherungsvertrag nach Riester und wurde …
Nicht zugelassene Bauprodukte verwendet: Wärmedämmverbundsystem mangelhaft
Nicht zugelassene Bauprodukte verwendet: Wärmedämmverbundsystem mangelhaft
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Eine Wohnungseigentümergemeinschaft hatte für ein Wohngebäude mit Kindergarten ein Fachunternehmen mit der Anbringung eines Wärmedämmverbundsystems beauftragt. Nachdem Mängel festgestellt wurden, hat die …
Zehn große Rechtsirrtümer beim Onlineshopping für die große Cyber-Schnäppchenjagd
Zehn große Rechtsirrtümer beim Onlineshopping für die große Cyber-Schnäppchenjagd
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Bereits vergangene Woche hat Amazon seine Kunden mit dem Cyber-Countdown auf die größte Schnäppchenjagd des Jahres im Onlinehandel vorbereitet. Heute startet sie nun offiziell – die „Cyberweek“, „Cyber Monday Week“ oder „Cyber Monday Woche“ …
Die Unsicherheit mit der Scheinselbstständigkeit und der Strafbarkeit nach § 266a StGB
Die Unsicherheit mit der Scheinselbstständigkeit und der Strafbarkeit nach § 266a StGB
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
Viele Menschen sind heutzutage „ihr eigener Chef“ oder sollen es sein. Das wird so „verkauft“ – aber ist es tatsächlich so? Bei einer Fluggesellschaft werden den Piloten die Arbeitsmittel (die Flugzeuge) zur Verfügung gestellt. Die Piloten …
Darlehenswiderruf bei Kreissparkasse Waiblingen/anderen Sparkassen und PSD Bank aussichtsreich!
Darlehenswiderruf bei Kreissparkasse Waiblingen/anderen Sparkassen und PSD Bank aussichtsreich!
| 19.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Stuttgart-Bad Cannstatt, 18.11.2017 – Widerrufsbelehrungen der Sparkassen und PSD Bank , die nach dem 10.06.2010 (bis in ca. 2014) abgeschlossen wurden, entsprechen häufig nicht den Vorgaben des Gesetzgebers und der Rechtsprechung an eine …