30 Ergebnisse für Luftreinhaltung
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Adrian Neureither LL.M.
… Bedeutung auch für mich? Oder gilt einfach Tempo 100 wie man es auch ohne IG-L kennt? IG-L steht für Immissionsschutzgesetz-Luft . Es geht also um die Luftreinhaltung. Das kennen wir in Deutschland auch, sei es durch Umweltzonen …
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24.02.2023
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… des Umweltbundesamts positiver Weise zuletzt auch zu einem Umdenken bei den bisherigen Holzverbrennungsbefürwortern NABU und Umwelthilfe geführt. Dennoch werden entgegen den Klimaschutz-, Luftreinhaltungs- und Nachhaltigkeitszielen …
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17.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
… Stickstoffdioxid pro gefahrenem Kilometer zunächst auf 168 Milligramm und dann auf 120 Milligramm angehoben. Die Städte Paris, Brüssel und Madrid hatten auf Nichtigkeit der Verordnung geklagt. Die Luftreinhaltung werde so erschwert …
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24.06.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
… zu tun und die Grenzwerte wurden trotzdem noch in sechs Regionen überschritten. Hier sind weitere Maßnahmen zur Luftreinhaltung erforderlich und eine Hauptquelle für die Stickoxid-Belastung in den Städten ist der Straßenverkehr. Das heißt …
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09.06.2021
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
… und ihre Verpflichtung zur Luftreinhaltung ignoriert. Nach Berechnungen der Europäischen Umweltagentur seien seitdem allein in Deutschland hunderttausende Menschen an den Folgen zu hoher Luftbelastung gestorben. In dem EuGH-Urteil sieht …
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01.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… und an der Luftreinhaltung überwiege das private Interesse der Antragsteller am vorläufigen Weiterbetrieb ihrer Fahrzeuge. Hierzu gab das Gericht folgenden Kernsatz: „Ein vom sogenannten Dieselskandal betroffenes Fahrzeug, welches werksseitig eine unzulässige …
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11.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… auch die Ausweitung des Fahrverbots auf Diesel mit der Abgasnorm Euro 5. Hier scheint es zumindest leichte Entwarnung zu geben. Angesichts neuer Prognosen zur Luftreinhaltung hält die Landesregierung flächendeckende Fahrverbote für Euro-5-Diesel nicht mehr …
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03.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… und an der Luftreinhaltung überwiege das private Interesse der Antragsteller am vorläufigen Weiterbetrieb ihrer Fahrzeuge, so das Gericht. „Immer mehr vom Abgasskandal betroffenen Fahrzeughaltern droht die Stilllegung ihrer Fahrzeuge …
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28.03.2019
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… Außerdem sollen Diesel-Fahrverbote auch in Reutlingen kommen. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg hat einer entsprechenden Klage der Deutschen Umwelthilfe auf Luftreinhaltung stattgegeben. Der Verwaltungsgerichtshof Baden …
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01.03.2019
von Rechtsanwalt Markus Klamert
… und dies bis zu einer Unterschreitung einer Umgebungslufttemperatur von -13 °C. Daimler hat also selbst bestätigt, dass in illegaler Weise die Luftreinhaltung um 45 % unterschritten wird . Aus Sicht des Gerichts sind die Ausnahmen zum Motorschutz eng auszulegen …
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22.01.2019
von Rechtsanwalt Orhan Uyar
Im Folgenden soll ein kurzes Update zu den aktuellen Entwicklungen in der Thematik gegeben werden: Seit dem Jahresbeginn gilt das bundesweit erste Diesel-Fahrverbot zur Luftreinhaltung in Stuttgart. Dies bedeutet, dass Diesel der Abgasnorm …
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17.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… die Belastung immer noch sehr deutlich über dem zulässigen Grenzwert. „Die bisherigen Maßnahmen zur Luftreinhaltung und auch Software-Updates oder Umtauschprämien für ältere Diesel zeigen nicht den gewünschten Erfolg oder führen zu langsam zum Ziel …
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14.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… hatten die Städte Paris, Brüssel und Madrid geklagt, da dies die Luftreinhaltung erschwere. Das EuG gab den Städten recht. Die EU-Kommission sei überhaupt nicht befugt gewesen, die Grenzwerte anzuheben. Das Urteil hat allerdings keine …
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21.12.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Euro 5 und schlechter sowie für Benziner mit der Schadstoffklasse Euro 2 und schlechter. Die Deutsche Umwelthilfe, die in zahlreichen Städten auf Luftreinhaltung klagt, um die Belastung der Luft mit gesundheitsschädlichen Stickoxiden …
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20.12.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… nicht demnächst Fahrverbote drohen“, sagt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller aus Wiesbaden. Außerdem kann die EuG-Entscheidung durchaus Einfluss auf künftige Verhandlungen zur Luftreinhaltung in Deutschland haben. Am 19. Dezember entscheidet …
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19.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
In Wuppertal, Hagen, Bielefeld und Oberhausen herrscht dicke Luft. Das könnte schon bald zu Diesel-Fahrverboten in den vier nordrhein-westfälischen Städten führen. Entsprechende Klagen auf Luftreinhaltung hat die Deutsche Umwelthilfe beim …
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08.11.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… mit Fahrverboten rechnen, weil Politik und Autobauer sich nicht auf geeignete Maßnahmen zur Luftreinhaltung verständigen können. Sie haben aber auch die Möglichkeit, sich gegen Fahrverbote und Wertverlust ihrer Fahrzeuge zu wehren“, sagt …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Simon Bender
… ein Gutachten über die Möglichkeit von Nachrüstungen erstellen lassen. Danach sind Nachrüstungen mit SCR-Katalysatoren eine sinnvolle Maßnahme zur Luftreinhaltung. Laut Gutachten handelt es sich dabei aber um einen „signifikanten Eingriff für Motor …
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07.09.2018
von Rechtsanwalt Simon Bender
… das Land Hessen geklagt. Das Gericht erachtet bisherige Maßnahmen zur Luftreinhaltung sowie bislang unterbreitete Pläne für unzureichend. Der Grenzwert für Stickoxide von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft wird in Frankfurt aktuell regelmäßig …
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21.08.2018
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… soll eine bessere Luftreinhaltung erreicht werden. Es ist damit zu rechnen, dass weitere Städte auf dieses Mittel zurückgreifen müssen. Durch den Diesel-Abgasskandal ist ein erheblicher Wertverlust von Dieselautos eingetreten …
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20.08.2018
von Rechtsanwalt Michael Spindler
… Verkehrsteilnehmer bestehe. Zwar handele es sich bei den betroffenen Aspekten der Luftreinhaltung um hohe Schutzgüter; jedoch seien die von einem einzelnen Fahrzeug ausgehenden Gefahren für diese Schutzgüter nicht konkret und unmittelbar. Nicht zuletzt …
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03.06.2018
von Rechtsanwalt Michael Spindler
… und Verkehrssicherheit des Fahrzeugs nicht eingeschränkt, sodass keine erhöhte Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer bestehe. Zwar handele es sich bei den betroffenen Aspekten der Luftreinhaltung um hohe Schutzgüter; jedoch seien …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Dieselfahrverbot in Hamburg gilt Seit dem 31.05.2018, 0:00 Uhr gelten in Hamburg die in Deutschland ersten Dieselfahrverbote zwecks Luftreinhaltung. Ältere Diesel, die die Euronorm 6 nicht erhalten haben, dürfen die Max-Brauer-Allee …
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23.05.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Gebiet zu hoch. Zusätzlich befeuert werden die Fahrverbote noch durch eine Klage der Europäischen Kommission gegen Deutschland. Da Deutschland zu wenig für die Luftreinhaltung tue und die Stickoxidbelastung zu hoch ist, hat die Kommission Klage …