52 Ergebnisse für Schutzschrift
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25.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… die bekannten Produktionsstätten, Lager und Transportwege beschreiben. Dem Antrag müssen sämtliche Nachweise der Antragsberechtigung beigefügt werden: Die Schutzschriften und Registerauszüge (DPMA), Lizenzvereinbarungen, sonstige Unterlagen …
23.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… Abs. 3 MarkenG. Gegen den erwarteten unberechtigten Antrag auf Erlass einstweiliger Verfügung kann sich der potentielle Antragsgegner mit einer Schutzschrift verteidigen, § 945 a ZPO. Die Schutzschrift wird bei dem elektronischen …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und Webseite auf Vorliegen von irreführender Werbung Erstellen von Abmahnungen an Konkurrenten Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen und Schadenersatzansprüchen Einreichung von Schutzschriften Vertretung in rechtlichen Verfahren …
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23.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Stefan Tripmaker
… und entwerfen gemeinsam eine Verteidigungsstrategie. Danach fertige ich eine sog. Schutzschrift für Sie, oftmals verbunden mit dem Antrag auf Einstellung des Steuer-Strafverfahrens. Ggfls. nehme ich auch persönlichen Kontakt …
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14.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Stefan Tripmaker
… eine Verteidigungsstrategie. Danach fertige ich eine sog. Schutzschrift für Sie, oftmals verbunden mit dem Antrag auf Einstellung des Strafverfahrens. Ggfls. nehme ich auch persönlichen Kontakt mit dem Staatsanwalt oder der Staatsanwältin für …
… auch vor dem Amtsgericht auftreten oder beim Landgericht beispielsweise einen Antrag auf einstweilige Verfügung stellen oder eine Schutzschrift einreichen. Ein Patentanwalt bearbeitet nicht nur Mandate direkt zum Patentschutz. Auch kann er für …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Immer wieder werde ich bei der Beratung einer Abmahnung gebeten, eine Schutzschrift einzureichen. Was eine Schutzschrift ist und wann die Einreichung einer Schutzschrift Sinn macht, erläutere ich in diesem Beitrag …
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16.11.2022
von Rechtsanwältin Rena Peters
… die Strafverteidigung ist es in Schutzschriften und Plädoyers dennoch umso wichtiger die Sinnhaftigkeit der Legalisierung aufgrund wissenschaftlicher Studien und der immer größer werdenden Akzeptanz in der breiten Gesellschaft vorzutragen. Frühzeitige …
Abmahnung im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Internetrecht oder Datenschutzrecht erhalten - was tun?
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25.04.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… dieser die Verfahrenskosten zu tragen, da seine Nichtreaktion den Anlass zu einem Gerichtsverfahren gegeben hat. Was ist eine Schutzschrift? Wenn damit zu rechnen ist, dass der Abmahnende eine einstweilige Verfügung gegen den Abgemahnten …
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13.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… eine sog. Schutzschrift hinterlegt werden. Eine Schutzschrift dient dazu, das Gericht zu überzeugen, keine einstweilige Verfügung zu erlassen. Einzelfallprüfung ist stets erforderlich Kommt die Prüfung allerdings zu dem Ergebnis …
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13.01.2022
von Rechtsanwalt Jens Reime
… eine Schutzschrift beim Insolvenzgericht hinterlegt und warum? Soll es einen (vorläufigen oder endgültigen) Gläubigerausschuss geben, wer sollen die Mitglieder sein und warum? War hier etwas abgekartet? Außerdem handelt es sich um …
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03.01.2022
von Rechtsanwalt Jens Reime
… das Sinn und wer profitiert davon? Warum wurde welcher vorläufige Insolvenzverwalter eingesetzt, wer hat dabei wie im Hintergrund agiert mit welchem Zweck? Wurde vielleicht schon vorher eine Schutzschrift beim Insolvenzgericht hinterlegt …
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25.09.2021
von Rechtsanwältin Marielle Schmöe
… Es gibt kaum Möglichkeiten, eine Durchsuchung zu verhindern. Sollten Sie erahnen, dass Sie eine Durchsuchung erwarten könnte, finden Sie besser direkt den Weg zu einer Verteidigerin. Diese kann prüfen, ob die Hinterlegung einer Schutzschrift …
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09.08.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… dass relevante Verkehrskreise ein anderes Verständnis aufwiesen, sind auch unter Berücksichtigung der Schutzschrift nicht ersichtlich.“ Amazon-Beschwerde von Lieblingsmensch = unlautere Behinderung Daher wertete das Landgericht Nürnberg …
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15.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… Zeit berichten. Abmahnung vom IDO Verband erhalten Es ist Vorsicht geboten. Lesen Sie dazu am besten meinen Beitrag: IDO Verband Abmahnung - Was tun? So reagieren Sie richtig! Lesen Sie auch: Schutzschrift Ido Verband Abmahnung einreichen …
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15.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jonas Hennig
… Auseinandersetzung mit dem Fall darf aber erst nach Akteneinsicht erfolgen. Aussagepsychologische Analyse Nach Akteneinsicht kommt es darauf an, dass der Fachanwalt für Strafrecht eine gut begründete Schutzschrift mit seinem Mandanten entwirft. Dabei …
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15.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… Es ist Vorsicht geboten. Lesen Sie dazu am besten meinen Beitrag: IDO Verband Abmahnung - Was tun? So reagieren Sie richtig! Lesen Sie auch: Schutzschrift Ido Verband Abmahnung einreichen - Zentrales Schutzschriftenregister Kann man vom IDO …
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15.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… Rechtsmissbrauch) berichtet. Abmahnung vom IDO Verband erhalten Es ist Vorsicht geboten. Lesen Sie dazu am besten meinen Beitrag: IDO Verband Abmahnung - Was tun? So reagieren Sie richtig! Lesen Sie auch: Schutzschrift Ido Verband Abmahnung …
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15.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… Verband Abmahnung - Was tun? So reagieren Sie richtig! Schutzschrift Ido Verband Abmahnung einreichen - Zentrales Schutzschriftenregister Kann man vom IDO Verband jetzt wegen Rechtsmissbrauch Schadensersatz fordern? entanonymisierte …
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23.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… genügen Glaubhaftmachungen. Damit nicht plötzlich eine einstweilige Verfügung in der Welt ist besteht die Möglichkeit, eine Schutzschrift zu hinterlegen. Es gibt ein sogenanntes Zentrales Schutzschriftenregister. Schutzschrift wegen IDO …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… anzuberaumen und über den Antrag anschließend mit Urteil zu entscheiden. Dies geschieht beispielsweise, wenn für den Richter der Vortrag des Antragstellers nicht ganz klar ist oder vonseiten des Antragsgegners eine Schutzschrift bei Gericht …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… vom höheren Gericht aufheben zu lassen oder das Verfahren nach Erstellen einer Strafverteidiger Schutzschrift nach erfolgter Akteneinsicht und Faktenauswertung einstellen zu lassen (§§ 170 Abs. 2, 153, 153 a StPO). 3. Anforderungen …
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19.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jonas Hennig
… wird eine Verteidigungsstrategie entworfen. Mit einem gut begründeten schriftlichen Einstellungsantrag (Schutzschrift) können so bereits die Weichen für das Disziplinarverfahren gestellt werden. Zuletzt sollten Sie berücksichtigen …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… zuvor abgemahnt wurde, kann man vorsorglich eine sogenannte Schutzschrift im entsprechenden Register einreichen. Hierbei handelt es sich um eine Erwiderung auf eine zu erwartende einstweilige Verfügung, welche das Gericht …