52 Ergebnisse für Schutzschrift
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05.02.2019
von Rechtsanwältin Ariana Taher
… sie Akteneinsicht nehmen, ggf. die Gespräche mit dem Jugendamt begleiten und eine Schutzschrift an die Staatsanwaltschaft verfassen mit dem Ziel der Verfahrenseinstellung. Gegebenenfalls kommt es auch zu einem Gerichtsprozess. Diesen wird der Anwalt für …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
… Eilbedürftigkeit einerseits möglichst schnell nach der eigentlichen Kontosperre gestellt werden und andererseits möglichst detailliert begründet werden, da es möglich ist, dass die Bank bereits eine Schutzschrift bei Gericht hinterlegt hat. Seit …
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01.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der vorformulierten oder einer eigenen Unterlassungserklärung Zurückweisung der Abmahnung, z. B. wegen Rechtsmissbrauchs und Hinterlegung einer Schutzschrift und/oder Einreichung einer negativen Feststellungsklage Hinnahme einer etwaigen …
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19.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der vorformulierten oder einer eigenen Unterlassungserklärung Zurückweisung der Abmahnung, z. B. wegen Rechtsmissbrauchs und Hinterlegung einer Schutzschrift und/oder Einreichung einer negativen Feststellungsklage Hinnahme einer etwaigen …
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11.01.2019
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… eine sogenannte Schutzschrift bei Gericht zu hinterlegen . In dieser wird mitgeteilt, warum man annimmt, dass ein solcher Antrag bei Gericht eingehen wird und warum der Antrag aus Sicht des Hinterlegenden unbegründet ist bzw …
Wichtige Momente bezüglich des Prozessrechts in Bulgarien, Führung von Rechtsvertretung in Bulgarien
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07.01.2018
von Rechtsanwalt Dimitar Vladimirov
… Prozessvertretung in Bezug auf innerstaatliche und internationale Schiedssachen Wir übernehmen die Sorge für die Erstellung von: Klageschriften und Antworten auf Klageschriften; schriftlichen Stellungnahmen und Schutzschriften . Wir sorgen auch für …
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10.11.2017
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… oder der Antragsgegner vorher eine Schutzschrift bei Gericht eingereicht hat oder die einstweilige Verfügung schwerwiegende Folgen für den Antragsgegner hätte, wird das angerufene Gericht vor Erlass der einstweiligen Verfügung eine mündliche …
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26.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
… Vortrag hierzu erfolgt seitens des Schuldners zumeist im Rahmen einer Schutzschrift – keine substantiierte Aufhebung der Entscheidung vorgetragen ist, begründet der BGH damit, dass im europäischen Rechtsverkehr nach dem Erwägungsgrund 2, 6 …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
… oder eines Patentanwalts? Das Schreiben von Schutzrechten ist grundsätzlich nicht leicht. Wer dies nicht vormals getan hat und keine Erfahrung auf dem Gebiet hat, vermag zwar nach einigen Nachbesserungen eine Schutzschrift verfasst haben …
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11.02.2017
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
… und Eintragung einer Bauhandwerkersicherungshypothek, des Erlasses einer einstweiligen Verfügung in Bausachen, der Stellung einer Schutzschrift, im Rahmen eines Schiedsverfahrens in Bausachen und jeglichen anderen gerichtlichen Verfahren …
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16.09.2016
von Rechtsanwalt Jan Finke
… Argumente für ein schnelleres Verfahren vorliegen. Wie das Nachrichtenmagazin n-tv berichtet, soll Solarworld bereits Schutzschriften beim Landgericht Chemnitz eingereicht haben, um eine mögliche einstweilige Verfügung zu verhindern. Weiterhin …
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23.05.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… darstelle. Deine Freundin, die Schutzschrift Wird von dem Abgemahnten keine Unterlassungserklärung abgegeben, bleibt dem Abmahner nur noch der Weg über das Gericht, um seine Ziele durchzusetzen. Er kann klagen oder bei Eilbedürftigkeit …
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29.01.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Markenabmahnungen ggf. die Verhandlung einer Abgrenzungsvereinbarung mit dem abmahnenden Markeninhaber die Hinterlegung von Schutzschriften bei Gefahr des Erlasses einer einstweiligen Verfügung die Prüfung bereits erlassener einstweilige …
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07.01.2016
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… kann sich dagegen durch die Hinterlegung einer Schutzschrift wappnen. Alle ordentlichen Gerichte in Deutschland (115 Landgerichte und 646 Amtsgerichte) sind dazu verpflichtet, vor Erlass einer einstweiligen Verfügung das zentrale, elektronisch …
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07.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Die Schutzschrift gehört zum festen Repertoire des Verteidigers in Abmahnverfahren. Mit der Schutzschrift präsentiert der Verteidiger dem Gericht schon vor Einreichung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung seine Argumente …
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23.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… bei dem der Antragsgegner voraussichtlich einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung stellt, eine sog. „Schutzschrift“ einreicht. Bei Vorliegen einer „Schutzschrift“ erlässt das Gericht im Regelfall eine einstweilige Verfügung nicht ohne …
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17.09.2018
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… eine Schutzschrift bei Gericht eingereicht hat oder die einstweilige Verfügung schwerwiegende Folgen für den Antragsgegner hätte, wird das angerufene Gericht vor Erlass der einstweiligen Verfügung eine mündliche Verhandlung anberaumen …
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17.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… dass der mit der Abmahnung geltend gemachte Anspruch nicht besteht. Hinterlegung einer Schutzschrift: In einigen Fällen kann es sinnvoll sein, eine „Schutzschrift“ bei Gericht zu hinterlegen, um den Erlass einer einstweiligen Verfügung ohne mündliche …
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19.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… gleichwohl rechtsverbindlich in Fragen kommen, in anderen Fällen sollten Schutzschriften hinterlegt werden usw. Auch die Erhebung einer negativen Feststellungsklage erscheint als eine mögliche Option. Ggf. können …
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02.04.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… aber noch nicht gestellt hat, kann eine sog. Schutzschrift helfen, eine Anhörung des Abgemahnten zu erzwingen. Warum sind die Rechtsanwaltskosten in der Abmahnung so hoch angesetzt? Unsere Mandanten fragen uns oft, wie die von den abmahnenden …
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19.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… entschieden werden, wie am besten vorzugehen ist. Zum Teil kann die Abgabe einer – modifizierten – Unterlassungserklärung ohne Anerkennung einer Rechtspflicht gleichwohl rechtsverbindlich in Fragen kommen, in anderen Fällen sollten Schutzschriften …
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04.04.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Verfügung gestellt wurde. Die SCHUFA Holding AG hinterlegte sogar eine Schutzschrift zur Abwehr einer Einstweiligen Verfügung. Der Eintrag sollte somit bis zum Äußersten verteidigt werden. Argumentiert wurde damit, dass der Gegner, also …
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12.12.2013
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… erst wesentlich später im Hauptsacheverfahren klären lässt. Ggf. kann eine negativen Feststellungsklage oder eine Gegenabmahnung angezeigt sein. Vorsorglich kann auch eine Schutzschrift bei Gericht hinterlegt werden, um der einstweiligen …
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12.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… oder nicht. So kann es auf Seiten des Verletzers empfehlenswert sein, Schutzschriften bei entsprechenden Gerichten zu hinterlegen, damit der Verletzer seine Chance auf rechtliches Gehör bereits in dem vorläufigen Verfahren wahrt. Häufig werden …