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Rechtsschutzversicherungen einfach erklärt: Leistung und Verweigerung
Rechtsschutzversicherungen einfach erklärt: Leistung und Verweigerung
| 24.08.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Rechtsschutzversicherungen zahlen einen großen Anteil der gerichtlichen Streitkosten. Doch was können die Versicherungen noch und worauf müssen Verbraucher achten, um nicht in eine Kostenfalle zu tappen? Wir erklären in einer vierteiligen …
Die Musterfeststellungklage: Bilanz und Ausblick
Die Musterfeststellungklage: Bilanz und Ausblick
| 09.03.2019 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Viel wurde über sie diskutiert, nun wird sie bereits vor Gericht angewandt: die Musterfeststellungsklage. Wir sind auf diesem Gebiet Pioniere und vertreten im Rahmen mehrerer eingereichter musterfeststellungsklagen die Interessen …
Dürfen Eltern vom Sparbuch für ihr Kind für sich Geld beanspruchen?
Dürfen Eltern vom Sparbuch für ihr Kind für sich Geld beanspruchen?
| 04.12.2019 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Viele Eltern richten mit Blick auf die Zukunft für ihre minderjährigen Kinder ein Sparbuch ein, indem sie auf deren Namen einen Sparvertrag mit einem Kreditinstitut abschließen. Sie bekommen dann ein Sparbuch ausgehändigt und zahlen in der …
Virenfrust dämpft Reiselust: Was ist mit den Kosten?
Virenfrust dämpft Reiselust: Was ist mit den Kosten?
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
18.03.2020 Da freut man sich auf seine Reise und dann das: Ein Virus stellt die Reise in Frage und wirft rechtliche Fragen auf. Soll ich sofort stornieren? Welche Folgen hat das? Und was wird mit den Kosten für die Reise oder das …
Prämiensparverträge: Zinsanpassungsklauseln der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig unwirksam
Prämiensparverträge: Zinsanpassungsklauseln der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig unwirksam
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
29.04.2020 Das Oberlandesgericht Dresden (OLG) hat am 22.4.2020 in einem Musterfestellungsklageverfahren der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig entschieden, dass die Zinsanpassungsklauseln der Sparkasse …
Prämiensparverträge: Mit Anwalt gegen Kündigung vorgehen
Prämiensparverträge: Mit Anwalt gegen Kündigung vorgehen
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
06.05.2020 Prämiensparpläne wie Prämiensparen flexibel, S-Scala und Bonusplan wurden in den 1990er- und 2000er-Jahren von Sparkassen und Banken vielen ihrer Kunden als lukrative Geldanlage angeboten. So erfreulich diese alten …
Rückzahlungsmöglichkeit bereits verjährter Bearbeitungsentgelte bei Darlehen
Rückzahlungsmöglichkeit bereits verjährter Bearbeitungsentgelte bei Darlehen
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
04.06.2020 Viele Bearbeitungsentgelte und Bearbeitungsgebühren der Banken sind nach herrschender Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) unwirksam, weil sie die Kunden entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen …
Zur Leistungspflicht von Betriebsschließungsversicherungen in der Corona-Krise
Zur Leistungspflicht von Betriebsschließungsversicherungen in der Corona-Krise
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
24.09.2020 Für viele unbekannt, von manchen verkannt und nunmehr für den einen oder anderen aufgrund der Corona-Krise relevant: die Betriebsschließungsversicherung. Vor allem Restaurants und Hotels leiden unter coronabedingten …
Zinsanpassungsklauseln der Erzgebirgssparkasse unwirksam
Zinsanpassungsklauseln der Erzgebirgssparkasse unwirksam
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
23.09.2020 Zinsanpassungsklauseln der Erzgebirgssparkasse unwirksam Mit den in den 1990er Jahren bis Anfang der 2000er Jahre von viele Banken und Sparkassen angebotenen Prämiensparpläne mit variablem Zinssatz waren in der Vergangenheit …
Investment für Genussrechtsbeteiligungen von der CT Infrastructure Holding Limited erfolgreich zurückgefordert
Investment für Genussrechtsbeteiligungen von der CT Infrastructure Holding Limited erfolgreich zurückgefordert
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
19.01.2021 Und wieder hat ein Gericht mehreren Anlegern geholfen, ihr Geld aus den Genussrechtsbeteiligungen, die sie bei der DKM Vermögensanlagen AG (Wien) vor ca. zwölf Jahren erworben hatten, zurückzuerlangen. Nach Kündigung ihrer …
Unwirksame Zinsanpassungsklauseln bei Prämiensparverträgen und BaFin
Unwirksame Zinsanpassungsklauseln bei Prämiensparverträgen und BaFin
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
22.06.2021 Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) verpflichtet Kreditinstitute mit sofortiger Wirkung dazu, ihre Kundinnen und Kunden zu informieren, wenn ihre Prämiensparverträge unwirksame Zinsanpassungsklauseln …
Derivest GmbH: Schadensersatz wegen Pflichtverletzung bei der Anlagevermittlung eines Nachrangdarlehens
Derivest GmbH: Schadensersatz wegen Pflichtverletzung bei der Anlagevermittlung eines Nachrangdarlehens
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
03.08.2021 Spätestens nach der Insolvenz der Derivest GmbH - vormals als FS Capital-Invest GmbH - drohte den Anlegern, die in Nachrangdarlehen investiert haben, der Totalverlust. Das Versprechen der Berater und Vermittler, dass es sich bei …
BGH: Zinssenkungen in Prämiensparverträgen unwirksam - hohe Zinsnachzahlungen an Sparer -
BGH: Zinssenkungen in Prämiensparverträgen unwirksam - hohe Zinsnachzahlungen an Sparer -
| 06.10.2021 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet Tag für Tag Fälle, in denen sich die Prozessparteien nicht einigen konnten und die vorinstanzlichen Gerichte kein abschließend rechtskräftiges Urteil gesprochen haben. Manchmal sind von dieser …
Vorsicht bei Goldanlagen – oft mehr Schein als Sein. Wir klären das für Sie!
Vorsicht bei Goldanlagen – oft mehr Schein als Sein. Wir klären das für Sie!
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
17.03.2022 Es ist Krieg, Krise und Inflation. In dieser Situation möchte viele schnellstmöglich ihr Vermögen sichern. Gold statt Geld scheint der Ausweg. Und schlagartig wächst wieder die Nachfrage nach Gold. Das sind auch goldene Zeiten …
Kryptowährungen – Geldwäsche und Betrug. Anwalt hilft!
Kryptowährungen – Geldwäsche und Betrug. Anwalt hilft!
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
01.07.2022 Kryptowährungen sind ein globales Phänomen. Bitcoin und andere Kryptowährungen sind in Deutschland eine umstrittene digitalen Alternative zu den bestehenden Zahlungssystemen. Dennoch wachsen sie international rasant. Trotz ihrer …
Modernisierung des Personengesellschaftsrecht.   ‼️ÄNDERUNG ZUM 01.01.2024‼️
Modernisierung des Personengesellschaftsrecht. ‼️ÄNDERUNG ZUM 01.01.2024‼️
| 20.11.2023 von Rechtsanwalt Marcel Timper
Das MoPeG bringt wesentliche Änderungen für die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) mit sich. Nach dem bisherigen Regelungskonzept der §§ 705 ff. BGB war die GbR eine nicht rechtsfähige Gesamthandsgemeinschaft, die für eine begrenzte …
Keine Helmpflicht für Radfahrer „durch die Hintertür“
Keine Helmpflicht für Radfahrer „durch die Hintertür“
| 26.07.2021 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Fahrradfahrer sind in Deutschland nicht verpflichtet, einen Helm zu tragen. Kann man ihnen trotzdem ein Mitverschulden vorwerfen, wenn sie ohne Helm in einen Unfall verwickelt werden und sich dabei verletzen? Immer wieder müssen sich …
Alkohol und E-Scooter: keine gute Kombi!
Alkohol und E-Scooter: keine gute Kombi!
| 25.10.2021 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Seit Sommer 2019 gehören E-Scooter in Deutschland zum Stadtbild. Für die einen Ausdruck urbaner Lebensfreude, den anderen eher ein Dorn im Auge. Fest steht aber, dass die kleinen Geräte häufig auch für den Heimweg nach der Party, der …
BGH: Kein „rechts vor links“ auf Parkplätzen
BGH: Kein „rechts vor links“ auf Parkplätzen
| 08.05.2023 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Ist die Vorfahrt nicht eindeutig durch Verkehrsschilder geregelt, gilt „rechts vor links“. Das lernt man schon auf der Grundschule im Fahrradparcours. Der Bundesgerichtshof (BGH) stellt nun allerdings klar: auf öffentlichen Parkplätzen ohne …
Fehlerhafte Zahnkronen: 3.500 Euro
Fehlerhafte Zahnkronen: 3.500 Euro
| 26.10.2020 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 12.09.2018 hat sich ein Zahnarzt verpflichtet, an meinen Mandanten 3.500 Euro und meine Anwaltsgebühren (2,0-Geschäftsgebühr und 1,5-Vergleichsgebühr) zu zahlen. Der Arzt hatte dem 1957 geborenen Selbständigen die Zähne 24 …
BGH III ZR 365/13: Geschlossene Immobilienfonds, ergänzende Altersvorsorge, Falschberatung
BGH III ZR 365/13: Geschlossene Immobilienfonds, ergänzende Altersvorsorge, Falschberatung
| 02.02.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Der BGH vertiefte mit Urteil vom 11. Dezember 2014 seine Rechtsprechung vom 24. April 2014 (BGH III ZR 389/12) und 6. Dezember 2012 (BGH III ZR 66/12) und führte aus, dass nicht schon allein der Umstand, dass eine Kapitalanlage der …
ACI Dubai Fonds VI: Ebenfalls keine deliktische Haftung, OLG Hamm
ACI Dubai Fonds VI: Ebenfalls keine deliktische Haftung, OLG Hamm
| 23.02.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Auch im Hinblick auf den ACI Dubai Fonds VI entschied das OLG Hamm mit Urteil vom 29. Januar 2015, dass eine deliktische Haftung eines beklagten ehemaligen ACI-Managers nicht in Betracht kommt. Hinsichtlich ACI Dubai Fonds VII entschied …
Weiterer Erfolg für POC-Vermittler vor dem Landgericht Berlin
Weiterer Erfolg für POC-Vermittler vor dem Landgericht Berlin
| 09.07.2016 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Das Landgericht Berlin wies mit Urteil vom 14. Juni 2016 eine Klage gegen eine POC-Vermittlerin ab, die auf Schadensersatz in Höhe von 60.000,00 Euro in Anspruch genommen wurde. Sie vermittelte zwei Beteiligungen an der POC Growth 3 Plus …
Trennung, Scheidung, Regelung der Scheidungsfolgen mit anwaltlicher Hilfe
Trennung, Scheidung, Regelung der Scheidungsfolgen mit anwaltlicher Hilfe
| 12.12.2017 von Blume/Kischko/Dr. Barra-Ottl Rechtsanwälte
Am Anfang sind es Schmetterlinge, die Paare zusammenbringen. Wenn es dann aber zu einer Trennung und Scheidung kommt, braucht es viel Besonnenheit und Vernunft, um die ehelichen, finanziellen und personellen Verstrickungen zu entflechten. …