11 Ergebnisse für Arbeitnehmererfindung
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24.03.2024
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
Rechtstipp: Arbeitnehmererfindungen Arbeitnehmererfindungen sind Erfindungen, die ein Arbeitnehmer während seiner Tätigkeit im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses macht. Es handelt sich um ein komplexes Rechtsgebiet, das sowohl …
09.01.2024
von anwalt.de-Redaktion
… Bei der Erfindervergütung kommt es darauf an, ob Sie selbstständiger Erfinder oder Arbeitnehmererfinder sind. Die Erfindungen eines selbstständigen Erfinders werden nämlich rechtlich anders behandelt als Arbeitnehmererfindungen. Bei letztgenannten gibt …
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07.03.2023
… der Arbeitnehmererfindungen Erfindungen, die von den Beschäftigten eines Unternehmens entwickelt wurden, werden als Arbeitnehmererfindungen bezeichnet. Sie sind im Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbnErfG) geregelt. Dort wird zwischen Diensterfindung …
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07.09.2022
… vorliegt. Auch Arbeitnehmererfindungen und Rechte hieraus bestehen nur dann, wenn der Erfinder ein Arbeitnehmer, Leiharbeitnehmer, Auszubildender oder leitender Angestellter ist.
14.01.2021
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
… soweit diese Streitigkeiten mit Lizenz-, Know-how- oder anderen Kooperationsverträgen untermauert sind. Auch im Zusammenhang mit Arbeitnehmererfindungen ist eine außergerichtliche Konfliktlösung zur Vermeidung einer Eskalation, wem die Früchte eines Patents …
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11.09.2019
von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
Oft wird das Arbeitnehmererfindungsrecht stiefmütterlich behandelt. Das kann sich für Arbeitgeber rächen, wenn sich angestellte Mitarbeiter als Erfinder übergangen fühlen und nachträglich Millionen als Entschädigung fordern. Ein prominentes …
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01.06.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
… mit Arbeitnehmererfindungen regelt das sog. Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbnErfG). Dieses findet mangels Arbeitnehmerstatus grundsätzlich keine Anwendung auf freie Mitarbeiter. Das Oberlandesgericht stellt in obiger Entscheidung dennoch klar …
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13.05.2016
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… mit Arbeitnehmererfindungen regelt das sog. Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbnErfG). Dieses findet mangels Arbeitnehmerstatus grundsätzlich keine Anwendung auf freie Mitarbeiter. Das Oberlandesgericht stellt in obiger Entscheidung dennoch klar …
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17.07.2015
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
… zu machen. Versäumt er diese Anmeldung hat er keinen Anspruch auf eine Vergütung. Sofern es keine Arbeitnehmererfindung ist, kämen für einen Vergütungsanspruch auch technische Verbesserungsvorschläge in Betracht. Dies sind Vorschläge für sonstige …
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07.11.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Die Arbeitnehmererfindung unterscheidet man in die Diensterfindung und die freie Erfindungen. 2. Diensterfindungen sind solche, die entweder aus der Tätigkeit des Arbeitnehmers im Betrieb entstanden sind, oder die maßgeblich …
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03.02.2010
von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel
Für die Arbeitnehmererfindung hat der Gesetzgeber zum 1. Oktober 2009 wichtige Neuregelungen getroffen. Im Kern geht es um die Änderung der Inanspruchnahme einer Diensterfindung durch den Arbeitgeber im Gesetz über Arbeitnehmererfindungen …