39 Ergebnisse für Versorgungsbezüge
Suche wird geladen …
02.05.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… sich nach einem Prozentsatz der beitragspflichtigen Einnahmen, zu denen unter anderem Arbeitsentgelt, Renten der gesetzlichen Rentenversicherung, Versorgungsbezüge wie Betriebsrenten sowie Arbeitseinkommen aus selbstständiger Tätigkeit neben Rente …
|
07.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… versetzt. Dementsprechend setzte das Landesamt für Finanzen die Versorgungsbezüge fest und nahm den angekündigten Abzug in Höhe von 3,6 % vor. Hiergegen erhob der Kläger nach erfolglosem Widerspruchsverfahren Klage und brachte vor, mittlerweile …
|
13.12.2023
… vor? Welchen Anspruch auf Versorgungsbezüge haben Beamte auf Zeit? Das erfahren Sie im folgenden Ratgeber. Was ist ein Beamtenverhältnis auf Zeit? Beamtenverhältnis auf Zeit: Gesetzliche Bestimmungen Die Verbeamtung auf Zeit stellt …
|
22.11.2023
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… O.). Er begehrte die Berücksichtigung seiner damals über die Teilzeitquote hinaus geleisteten Arbeitszeit bei der Festsetzung seiner Versorgungsbezüge (a. a. O.). Das Berufungsgericht hat der Klage stattgegeben, weil …
|
14.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… Versorgungsbezüge zum 01.07.2023 Stellung bezogen wurde. Mit dem Schreiben wird die Anpassung der Betriebsrente aus wirtschaftlichen Gründen verweigert. Dabei hatte ich kritisiert, dass das Schreiben den gesetzlichen Anforderungen …
|
04.10.2023
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Antrag eine Auskunft zum Anspruch auf Versorgungsbezüge nach der Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Auskunftserteilung zu erteilen hat. Die Auskunft steht unter dem Vorbehalt künftiger Sach- und Rechtsänderungen sowie der Richtigkeit …
|
13.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Schreiben an Versorgungsempfänger Viele Versorgungsempfänger von Betriebsrenten der Airbus Defence and Space GmbH haben im Juli 2023 ein Schreiben Ihres Arbeitgebers erhalten, mit welchem zur Anpassung der betrieblichen Versorgungsbezüge …
|
03.06.2023
von Rechtsanwältin Doreen Bastian
… sind. Beitragspflichtige Einnahmen sind unter anderem das Arbeitsentgelt, das Arbeitseinkommen, der Zahlbetrag von gesetzlichen Renten, anderweitigen Versorgungsbezügen sowie alle Einnahmen und Geldmittel, die für den Lebensunterhalt verbraucht werden …
|
22.06.2023
… oder Kanzler einer Universität. Im Beamtenverhältnis auf Zeit werden auch Anwartschaften auf spätere Versorgungsbezüge erworben und es besteht ein Beihilfeanspruch. Beamter auf Lebenszeit Das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit bildet …
|
04.12.2023
… Höhe, wenn der Erbe keine weiteren erbschaftsteuerfreien Versorgungsbezüge erhält, die nicht der Erbschaftsteuer unterliegen, wie z. B. Witwen- oder Waisenrente gem. SGB VI oder Versorgungsbezüge aus einer berufsständischen …
|
01.12.2022
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Hinterbliebenenrente der gesetzlichen Rentenversicherung oder Alterssicherung der Landwirte, wie etwa eine Witwen/Witwer- oder Waisenrente Versorgungsbezüge nach dem Beamten- oder Soldatenversorgungsgesetz Wer mehrere Renten bezieht, erhält die 300 Euro …
|
07.10.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
… laufender Betriebsrentenzahlungen gemäß § 5 Abs. 2 BetrAVG Versorgungsbezüge, die alleinig durch Eigenbeiträge des Arbeitnehmers verdient wurden, nicht betriebsrentenmindernd angerechnet werden. Dies nennt sich das sogenannte Anrechnungsverbot …
|
30.04.2022
von Rechtsanwalt Peter Koch
… verpflichtet, Nachweise vorzulegen oder der Erteilung erforderlicher Nachweise oder Auskünfte, die für die Versorgungsbezüge erheblich sind, durch Dritte zuzustimmen (§ 62 Abs. 2 BeamtVG). Die Ruhensregelung greift kraft Gesetzes …
|
18.02.2022
… Pensionen zählen zu Versorgungsbezügen aus früheren Dienstverhältnissen und werden daher anders gehandhabt. Die Rente wird in der Anlage R nochmals unterteilt in Basisversorgung, steuerlich geförderte Altersvorsorgeverträge und sonstige …
|
09.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Besoldungs- und Versorgungsgesetze des Bundes und der Länder bestimmen einheitlich, dass sich die Rückforderung zuviel gezahlter Versorgungsbezüge nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs über die Herausgabe …
|
08.02.2021
von Rechtsanwalt Jan Zülch
… des Arbeitsgerichts Lübeck. Dies ergebe sich aus dem Umstand, dass auch bei den von der Gesamtversorgung abzuziehenden sonstigen Versorgungsbezügen, wie etwa der gesetzlichen Rente, keine entsprechende Begrenzung erfolge. Wäre die Regelung …
|
16.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… bereits bewährt haben, bevor eine Zusage erteilt werden kann. Eine Verletzung dieser Anforderung heilt auch nicht automatisch mit Zeitablauf. 3.10. Angemessenheit der Versorgungsbezüge In der täglichen Beratungspraxis beanstandet …
|
07.11.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… ihr Amt bedeutsamen Weise zu beeinträchtigen. Bei Ruhestandsbeamtinnen/Ruhestandsbeamten oder früheren Beamtinnen/Beamten mit Versorgungsbezügen gilt es als Dienstvergehen, wenn sie sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung …
|
30.04.2020
von Rechtsanwalt Peter Koch
Die rechtzeitige Feststellung der Schwerbehinderung ist für die Höhe der Versorgungsbezüge ausschlaggebend. Schwerbehinderte Beamte können vorzeitig in den Altersruhestand treten. Die besondere Altersgrenze ist die Vollendung des 62 …
|
04.02.2020
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
… an der Gesellschaft beteiligt ist, ist keine arbeitnehmerähnliche Person i. S. d. § 17 I 2 BetrAVG. Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 01.10.2019 – II ZR 386/17 entschieden, dass der Versorgungsbezug eines Mehrheitsgesellschafter …
|
24.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… Krankenversicherung eingeordnet worden. Danach stellen Renten aus betrieblicher Altersversorgung beitragspflichtige Versorgungsbezüge dar. Kapitalleistungen aus betrieblicher Altersversorgung werden über zehn Jahre in monatlichen Zahlbeträgen für …
|
09.04.2018
von von der Ahe und Sander
… Ersparnissen . Rentner zahlen auf ihre verschiedenen Einnahmen gewisse Beiträge für die Krankenversicherung. Für Einnahmen aus der gesetzlichen Rente, Erwerbseinkommen und Versorgungsbezüge gelten in beiden Fällen jeweils die gleichen …
|
06.07.2017
von Rechtsanwältin Beate Sobisch
… auf Rentenzahlung oder sonstige Versorgungsbezüge stellen. Die Vollmacht berechtigt den Bevollmächtigten, für den hilflosen Menschen zu handeln. Es bedarf daher der gründlichen Überlegung, wem und in welchem Umfang die Vollmacht erteilt …
|
24.05.2017
von Rechtsanwältin Susanne Rachel Wellmann
… Versorgungsbezüge); für Kinder im Falle der Erbschaft: 52 000 Euro bei Kindern im Alter bis zu 5 Jahren 41 000 Euro bei Kindern im Alter von 5-10 Jahren 30 700 Euro bei Kindern im Alter von 10-15 Jahren 20 500 Euro bei Kindern im Alter von 15-20 …