4.374 Ergebnisse für Marke
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Eingetragene Marken haben eine so genannte Benutzungsschonfrist von 5 Jahren gemäß §§ 25 I, 49 I 1 MarkenG bzw. Art. 18 UMV, innerhalb derer sie ernsthaft genutzt werden müssen, um ihre Rechte zu behalten. Wiederholungsmarken sind dabei …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… vorläge. Als weitere Vorwürfe werden die fehlende Abbildung der ATGB , das Anbieten zu einem höheren Preis als dem Originalpreis und die nicht autorisierte Verwendung der Marken „UEFA“ und „UEFA EURO“ aufgeführt. Die EURO 2024 GmbH habe …
22.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Folgen für Unternehmen, die gegen Markenrechte verstoßen. Das Wesen von Markenverletzungen Markenverletzungen treten in der Regel auf, wenn eine Marke ohne die ausdrückliche Einwilligung des Markeninhabers verwendet wird. Diese Verwendung …
"Made in Germany": Mehr als nur ein Marketing-Slogan – Wettbewerbsrechtliche Fallstricke und Chancen
22.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… ist keine geschützte Marke, sondern eine Herkunftsangabe. Sie unterliegt dem Wettbewerbsrecht und darf nur unter bestimmten Voraussetzungen verwendet werden. Grundsätzlich gilt: Ein Produkt darf nur dann als "Made in Germany" gekennzeichnet werden …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… betrifft die Werbung für Proteinriegel, Proteinshakes und Geschmackspulver der Marken „E… S… N…“ und „M… N…“, die in einem Magazin veröffentlicht wurde. Tenor des Urteils Verbot der Werbung Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… vermeintlicher Verletzung geschützter Marken wie "MO", "FELIPA" oder "GAYA" ausgesprochen. Diese Abmahnungen werden aktuell durch die Kanzlei von HAVE FEY Rechtsanwälte vertreten. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben …
19.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… eingeräumt (eine Rechteeinräumung mit quasi-dinglicher Wirkung). Marke eine geschützte Bezeichnung für Waren oder Dienstleistungen Wortmarke: eine Form der Marke, die aus Wörtern, Zahlen, Buchstaben oder sonstigen Schriftzeichen besteht Bildmarke …
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19.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… jegliche Rückmeldung aus. Weiterhin wurden der Online-Plattform Fälle von missbräuchlicher Verwendung ihrer Marke gemeldet. Die Plattform bestätigte, dass solche Fälle rechtlich verfolgt werden würden, doch auch hier blieb eine Rückmeldung …
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17.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut berichten wir über eine Abmahnung der LHR Rechtsanwälte anlässlich der angeblichen Verletzung der Marke „SAM“ der Firma Time Gate GmbH . Wir beraten und vertreten seit einigen Jahren Mandanten bundesweit, die eine Abmahnung von LHR …
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17.05.2024
von Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.
Das Markenrecht schützt Ihre Marke: Sie erhalten alleiniges Nutzungsrecht und sind vor unrechtmäßiger Verwendung durch andere gewahrt. Was ist eine Marke? Marken dienen der Kennzeichnung eines Produktes oder einer Dienstleistung …
17.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Unternehmen im Bereich Parfums und Kosmetik, das zu einem globalen Konzern gehört. Zum Portfolio zählen bekannte Marken wie Hugo Boss, Chloé, Calvin Klein, Burberry, Gucci und Roberto Cavalli. Das Unternehmen geht entschieden gegen …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… sind jedoch Fallstricke zu beachten, sonst kann die gut gemeinte Werbung schnell teuer werden. Die Euro 2024 Marken Besonders attraktiv erscheint Ihnen vielleicht die Verwendung der offiziellen EURO 2024 Logos. Aber Vorsicht …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Ist eine eigene Marke teuer? Ist eine eingetragene Marke nur etwas für große Unternehmen? Kann ich das auch? Schützen Sie Ihre Marke – durch eine eingetragene Marke! Durch eine prägnante Marke signalisieren Sie Ihren Kunden …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Nicht autorisierte Verwendung der Marke(n) „UEFA“ und/oder „UEFA EURO“ Die Abmahnungen werden auf das in den ATGB der UEFA verankerte Weiterveräußerungsverbot gestützt. Laut Ziffer 7.2. ist der Ticketerwerber lediglich berechtigt Tickets …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Die Anmeldung einer Marke hat eine große Bedeutung für Unternehmer und Unternehmen. Marken schützen Eine eingetragene Marke gewährleistet durch ein ausschließliches Recht an dem geschützten Zeichen die bestmögliche Sicherheit, dass Dritte …
14.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Reihe von Fragen aufwirft, über die sich Betroffene unbedingt Gedanken machen sollten, erläutere ich im nachfolgenden Beitrag: Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Marke „BPP“ verwiesen …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… mit den Marken versehen darf. Dies gilt auch für Ersatzteile. Die Nutzung der Marken ist hier nur im beschreibenden Sinne erlaubt und beschränkt sich auf das erforderliche Maß, um die Kunden über die Eignung des Ersatzteiles zu informieren …
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13.05.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell sind Schreiben der Übermorgen GmbH aus Brühl im Umlauf. Die Übermorgen GmbH gibt an, dass Sie "Eigentümer" der Marke "Butterfinger" in der Bundesrepublik Deutschland sei und feststellen musste, dass diese Marke nunmehr verletzt …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Herstellerin und Anbieterin von Kochmessern der Marke „Global“ und Inhaberin der Unions- und Wortmarke „Global“ (Nummer der Marke: 001093467 ), geschützt unter anderem für Klasse 8 Messer/Küchenmesser. Abgemahnt wird die Verletzung …
10.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurden erneut Schreiben vorgelegt, mit denen die Kanzlei ZIERHUT IP wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „KTM“ eine Abmahnung für die KTM AG ausspricht. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate …
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09.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
… FinanzBoerse abzuwickeln. Es gibt mehrere Gründe gegen eine Investition über FinanzBoerse: Erstens gibt die Firma FinanzBoerse keine Betreibergesellschaft an, die hinter der Marke steht. Normalerweise werden solche Handelsplattformen …
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08.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… die bereits für Marken wie VW, Mercedes, BMW, Opel und Audi gilt, auch auf Wohnmobile mit Fiat-Motoren zutrifft. Die Kammer erklärte die Timer-Funktion in der Motorsteuerung des Multijets für unzulässig, da sie eine prüfstandsbezogene …
07.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der Time Gate GmbH über die Kanzlei LHR Rechtsanwälte - Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „SAM“ zur Prüfung vorgelegt …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Eine Markenanmeldung ist kein Hexenwerk. Und doch kann man einiges falsch machen. Hier sind unsere Favoriten: 1. Fehlende Recherche: Vor der Anmeldung einer Marke ist es wichtig, zu recherchieren, ob es bereits existierende Marken gibt …