13 Ergebnisse für Stiftung
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08.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… in der Bundesrepublik Deutschland erst dann zum Verkauf angeboten werden, wenn sie zuvor ordnungsgemäß mit einer Marke und der Geräteart nach den Regelungen des ElektroG bei der Stiftung EAR registriert worden sind. Ohne vorherige Registrierung …
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23.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… von Elektrogeräten. So soll der abgemahnte Ebay Händler markenlose Wanduhren zum Verkauf angeboten haben, ohne ordnungsgemäß bei der Stiftung EAR registriert zu sein. Bei den angebotenen Uhren handele es sich um Elektrogeräte im Sinne …
12.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… typischerweise beim privaten Endverbraucher als Abfall anfallen." Die Registrierung muss im Verpackungsregister "LUCID" der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister mit Stammdaten und Markennamen erfolgen. On der Abmahnung ausgeführt …
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12.09.2021
von Rechtsanwältin Anne Klein
… bei einem anderen Arbeitgeber zugewiesen werden. Dabei ist der andere Arbeitgeber eine öffentliche Einrichtung, die außerhalb des Anwendungsbereichs des Beamtenrechts einzuordnen ist, wie bspw. Anstalten oder Stiftungen. Grundlegende Voraussetzung …
02.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… und Energieeffizienzklassen), fehlende Registrierung bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister, veraltete Widerrufsbelehrung, fehlerhafte Widerrufsbelehrung Unsere Empfehlung Ruhe bewahren Fristen beachten Keine Unterlassungserklärung …
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21.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… ist. Diese soll in dem Angebot aber fehlen. Weiter wird beanstandet, dass der Händler Verpackungen in den Verkehr bringt, ohne sich bei deer Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) registriert zu haben. Beide Verstöße …
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09.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… auf dem Produkt, auf der Verpackung sowie auf seinem Internetauftritt anzugeben. Schließlich wird behauptet, das Produkt sei nicht ordnungsgemäß bei der Stiftung EAR registriert. Neben der Abgabe einer entsprechenden strafbewehrten …
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23.11.2016
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Prüfungsstandards können neben Unternehmen im rechtlichen Sinne auch Gesellschaften bürgerlichen Rechts, rechtsfähige oder nicht rechtsfähige Vereine, Stiftungen, Gebietskörperschaften, Kommunen, Körperschaften, Eigenbetriebe oder sonstige Anstalten …
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14.11.2016
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Prüfungsstandards können neben Unternehmen im rechtlichen Sinne auch Gesellschaften bürgerlichen Rechts, rechtsfähige bzw. nicht rechtsfähige Vereine, Stiftungen, Gebietskörperschaften, Kommunen, Körperschaften, Eigenbetriebe oder sonstige …
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03.02.2016
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Pelletwerke im Eigentum einer Stiftung standen, deren Begünstigte Frau L. war. In diesem Zusammenhang gibt ein Prospekt der German Pellets GmbH vom November 2014 (abrufbar unter https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source …
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12.07.2015
von Rechtsanwältin Simone Fischer
… der Stiftung für Hochschulzulassung zugrunde oder stellen auf den Zeitpunkt der Stellung der außerkapazitären Anträge bei der Hochschule ab. Die sogenannte „Studienplatzklage“ ist ein umfangreiches Verfahren, bei dem Formen und Fristen einzuhalten sind. Gute Beratung und kompetente juristische Begleitung im Verfahren bieten eine gute Aussicht auf Erfolg.
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09.11.2012
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… professionellen Anleger. Gemeint sind damit Stiftungen, Kirchen und Pensionsfonds. Auslagerungen (Briefkastenfirmen in Luxemburg) sollen in Zukunft nur eingeschränkt möglich sein. Der AIFM (Fondsmanager) soll selbst Verantwortung für …
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22.07.2011
von Rechtsanwalt Stefan Schroub
Vermehrt noch als in den vergangenen Jahren werden Studienbewerber in den nächsten Wochen Post von der Stiftung Hochschulstart (früher: ZVS) oder von Hochschulen erhalten, in denen es sinngemäß heißt, dass die Zulassung zum begehrten …