15 Ergebnisse für Markenamt
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… wir die Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder die Anmeldung einer Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) empfehlen. Es kann sinnvoll sein, Ihre Marke gleichzeitig …
08.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… und Einkaufskörben. Auf die Firma Reisenthel sind einige Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie beim EUIPO eingetragen. Unter anderem genießt die Herstellerin Schutz für die Wort-Bild-Marke reisenthel unter der Registernummer EM004787487 …
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07.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… umfangreich sowohl als deutsche Marken als auch als Unionsmarken schützen lassen. Alleine für den Begriff „Kinderschokolade“ finden sich im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes 19 Einträge. Für die Marke „Schoko Bons“ lassen …
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27.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… ist es aber so, dass auch Spielbezeichnungen rechtlich geschützt sein können. So hat die Schmidt Spiele GmbH bereits im Jahr 1949 unter der Registernummer DD609355 beim Deutschen Patent- und Markenamt eine Wort-Bild-Marke „Mensch ärgere dich …
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23.06.2021
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… des türkischen Patent- und Markenamtes eine notarielle Beurkundung des Vertrages verlangt. Obwohl Inhalt und Umfang des Markenübertragungsvertrags von den Parteien bestimmt werden, müssen einige Informationen zwingend vorliegen …
17.09.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
… oder EU Marke ist das Nonplusultra. Daher läuft bereits die Vorarbeit der Markenanmeldung nach einem bewährten Grundschema ab. Ich begleite Sie juristisch von der Namensfindung bis zur erfolgreichen Markenanmeldung beim Markenamt. Somit …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… dazu entsteht ein schutzfähiges Recht an einem Design erst, wenn dieses zur Eintragung in ein Register , zum Beispiel beim Deutschen Patent und Markenamt angemeldet wird. Gegen Bezahlung räumt das Markenamt dem Anmelder dann für eine gewisse …
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03.04.2019
von Rechtsanwalt Burkhard Renner
… Mandantin demnach weigerte, die geforderte Unterlassungserklärung abzugeben, legte DD Widerspruch gegen die Markenanmeldung unserer Mandantin beim Deutschen Patent- und Markenamt (Markenamt) ein. Daraufhin entschied das Markenamt …
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18.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… soll. Neben seinem geschichtlichen Hintergrund wird der Begriff traditionell im US-Handel verwendet, um den spektakulären Start des Weihnachtsgeschäfts zu umschreiben. Löschungsanträge haben Erfolg Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Seitdem häufen sich ebenso die Abmahnungen, die das chinesische Unternehmen ausspricht. Viele Unternehmen reichten daraufhin Löschungsanträge beim Deutschen Patent- und Markenamt ein, da sie den Begriff weiterhin verwenden wollen, um …
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10.10.2013
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Heinz v. Rothkirch Nachtwey vor. Abgemahnt wird die unberechtigte Nutzung der Marke „Evolash Eyelash Formular". Die Marke ist unter anderem als Deutsche Marke bei dem Deutschen Patent- und Markenamt …
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12.02.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… dass das Markenamt aufgrund des vorliegendes Sachverhaltes den Umfang des Markenschutzes bestimmen kann. Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom 19.06.2012 - C‑307/10 Keine Verwechslung bzgl. der Angabe der „Waren- oder Dienstleistungen …
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12.01.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Die Marke wurde erst am 10. August 2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Zu einem späteren Zeitpunkt hat die chinesische Firma Shangai Aiguan Digital Technology Co. eine Bildmarke für ein Logo angemeldet, welches ebenfalls …
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19.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… und Markenamt (DPMA) einzureichen. Als Marke angemeldet werden können Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken, dreidimensionale Marken (Formmarken), Farbmarken, Hörmarken sowie Tastmarken, wobei die Liste der markenfähigen Zeichen …
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18.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… Usbekistan, Vietnam, Zambia, Zypern. Die Anmeldung erfolgt bei der WIPO - der World Intellectual Property Organization ‑ in Genf. Die Anmeldung ist zwingend über das für den Sitz oder einer Niederlassung des Anmelders zuständige Markenamt …