26 Ergebnisse für Medizin

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Entziehung der Fahrerlaubnis nach wiederholtem Verkehrsverstoß
Entziehung der Fahrerlaubnis nach wiederholtem Verkehrsverstoß
22.11.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… des Antragstellers fest. Das der Wiedererteilung der Fahrerlaubnis zugrundeliegende medizinisch-psychologische Gutachten hingegen erwies sich als offenkundig unrichtig und konnte daher nach Auffassung des Gerichtes nicht als Grundlage …
Medizinisch-psychologisches Gutachten ungeachtet späterer Til­gung im Verkehrszentralregister
Medizinisch-psychologisches Gutachten ungeachtet späterer Til­gung im Verkehrszentralregister
| 25.10.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Die Rechtmäßigkeit der Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens gemäß § 13 Nr. 2 b FeV ist maßgeblich nach dem Zeitpunkt der Gutachtenanforderung zu beurteilen und insbesondere ein danach entstehendes Verwertungsverbot für …
Keine Löschung von Punkten bei Fahrerlaubnisverzicht
Keine Löschung von Punkten bei Fahrerlaubnisverzicht
| 11.10.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… auf die Fahrerlaubnis bei einem Punktestand von 17 Punkten im Verkehrszentralregister verzichtet und seinen Führerschein bei der Fahrerlaubnisbehörde abgegeben hatte. Zuvor war dieser zur Vorlage eines medizinisch-psychologischen Gutachtens unter …
Räumungsvollstreckung
gegen schwerstkranken Schuldner
Räumungsvollstreckung gegen schwerstkranken Schuldner
| 02.02.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… der Schuldnerin dessen Annahme selbst zu überprüfen, wonach bei gründlicher medizinischer Vorbereitung ein Umzug als solcher überhaupt ohne nachteilige gesundheitliche Folgen durchführbar sei. Weitere Informationen auch zu anderen Themen finden Sie unter: „www.dr-s-v-berndt.de“.
Wann führt eine Mitteilung des leistenden Versicherers zur Beendigung seiner Leistungspflicht ?
Wann führt eine Mitteilung des leistenden Versicherers zur Beendigung seiner Leistungspflicht ?
03.11.2021 von Rechtsanwalt Holger Panzig
… den er seinem ursprünglichen Anerkenntnis zu Grunde gelegt hat, mit dem späteren Gesundheitszustand verglichen wird. Es reicht dann nicht aus, wenn in dem vom Versicherer eingeholten medizinischen Gutachten im Nachprüfungsverfahren nur auf den jetzigen Zustand …
Zur Wirksamkeit der Befristung des Leistungsanerkenntnisses in der Berufsunfähigkeitsversicherung
Zur Wirksamkeit der Befristung des Leistungsanerkenntnisses in der Berufsunfähigkeitsversicherung
| 02.11.2021 von Rechtsanwalt Holger Panzig
… beruflich Büroangestellter, behauptete, dass er seit Oktober 2014 bis März 2015 wegen krankheitsbedingter Beschwerden in der Schulter berufsunfähig gewesen war. Er medizinisch behandelt und absolvierte danach noch eine Reha bis Januar 2016 …
Gerichtlicher Urkundenbeweis trotz Gutachten medizinischer Schlichtungsstelle
Gerichtlicher Urkundenbeweis trotz Gutachten medizinischer Schlichtungsstelle
04.06.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
In einem Arzthaftungsprozess kann das Gutachten einer medizinischen Schlichtungsstelle im Wege des Urkundenbeweises gewürdigt werden. Dies führt aber weder zu einer Erhöhung der Darlegungslast des Patienten, noch …
Berufsunfähigkeit während der Elternzeit? Teilzeit vs. Vollzeit?
Berufsunfähigkeit während der Elternzeit? Teilzeit vs. Vollzeit?
| 22.05.2021 von Rechtsanwalt Holger Panzig
LG Offenburg, Urteil vom 27.11.2019 - 2 O 443/18 und OLG Saarbrücken, Urteil vom 28.04.2014 - 5 U 355/12 Eine junge Mutter in Elternzeit war bis kurz vor der Geburt des Kindes als medizinische Fachangestellte in Vollzeit (38,5 …
Endometriose und Schwerbehinderung
Endometriose und Schwerbehinderung
| 11.08.2020 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… behindertenrechtlich von Relevanz ist. Versorgungsmedizinisch ist der Grad der Schwerbehinderung in Pkt. 14.5 der Versorgungs-medizinischen Grundsätze geregelt. Danach ist je nach Ausdehnung und Übergreifen der Endometriose auf Nachbarorgane …
Zum Wegfall der BU im Zuge des gebesserten Gesundheitszustandes des Versicherten
Zum Wegfall der BU im Zuge des gebesserten Gesundheitszustandes des Versicherten
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Holger Panzig
… für die sachgerechte Nachvollziehbarkeit der Entscheidung nicht. Dafür benötigt der Versicherte vielmehr die unverkürzte Äußerung des medizinischen Sachverständigen. Hat der VN das Gutachten nicht erhalten, ist die Mitteilung unwirksam …
Die Auswirkungen zusätzlicher Nebentätigkeiten in der Krankentagegeldversicherung
Die Auswirkungen zusätzlicher Nebentätigkeiten in der Krankentagegeldversicherung
| 24.02.2019 von Rechtsanwalt Holger Panzig
… die medizinisch notwendige Heilbehandlung einer versicherten Person wegen Krankheit oder Unfallfolgen, in deren Verlauf 100 % -ige Arbeitsunfähigkeit ärztlich festgestellt wird. Der Versicherungsfall beginnt mit der Heilbehandlung und endet …
Zu den Wartungskosten für ein Hilfsmittel (hier Beinprothese) in der privaten Krankenversicherung
Zu den Wartungskosten für ein Hilfsmittel (hier Beinprothese) in der privaten Krankenversicherung
| 01.02.2019 von Rechtsanwalt Holger Panzig
… Krankenversicherer verweigerte die Erstattung mit dem Argument, er sei leistungsfrei, weil die Prothesenwartung keine medizinisch notwendige Heilbehandlung und in der abschließenden Hilfsmittelliste des Tarifs – was zutreffend ist – die Wartung …
Berufsunfähigkeitsversicherung: Kulanzleistung vs. Anerkenntnis?
Berufsunfähigkeitsversicherung: Kulanzleistung vs. Anerkenntnis?
| 25.03.2018 von Rechtsanwalt Holger Panzig
… den Leistungsanspruch aus dem Versicherungsvertrag selbst darlegen und beweisen muss. Meistens ist es so, dass nach Antragstellung der VR den VN zu einem medizinischen Gutachter schickt. Stellt der Gutachter fest, dass beim VN Berufsunfähigkeit …
Unzumutbarkeit der Inanspruchnahme auf Ausbildungsunterhalt
Unzumutbarkeit der Inanspruchnahme auf Ausbildungsunterhalt
| 09.08.2017 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… einen Studienplatz für Medizin. Der Bundesgerichtshof verneinte vorliegend einen Anspruch auf Finanzierung des Studiums durch den Kindesvater. Zwar könnte auch in den sogenannten Abitur-Lehre-Studium-Fällen ein Anspruch auf Ausbildungsunterhalt …
Der Kausalzusammenhang in der privaten Unfallversicherung
Der Kausalzusammenhang in der privaten Unfallversicherung
| 27.06.2017 von Rechtsanwalt Holger Panzig
… abnormer Gesundheitszustand zu verstehen ist, der eine einwandfreie Ausübung normaler Körperfunktionen (teilweise) nicht mehr zulässt. Demgegenüber sind Zustände, die noch im Rahmen der medizinischen Norm liegen, selbst dann keine Gebrechen, wenn diese eine gewisse Disposition für Gesundheitsstörungen bedeuten.
LASIK – Behandlung in der privaten Krankheitskostenversicherung (PKV)
LASIK – Behandlung in der privaten Krankheitskostenversicherung (PKV)
| 26.06.2017 von Rechtsanwalt Holger Panzig
… von Kontaktlinsen billiger sei, hingegen die Korrektur mittels LASIK-Behandlung medizinisch nicht notwendig wäre. Der BGH hat mit einer Entscheidung aus dem März 2017 diesen Argumenten eine Absage erteilt (BGH, Urt. vom 29.03.2017-IV ZR 533 …
Krankentagegeld und Berufsunfähigkeit
Krankentagegeld und Berufsunfähigkeit
| 25.06.2017 von Rechtsanwalt Holger Panzig
… der Krankentagegeldversicherer darlegen und beweisen. Für diesen Beweis ist es erforderlich, dass nach aller Erfahrung trotz Einsatzes aller medizinischer Mittel mit der Wiedererlangung der Erwerbsfähigkeit entweder überhaupt nicht mehr zu rechnen …
Entscheidung über Schutzimpfungen des Kindes
Entscheidung über Schutzimpfungen des Kindes
| 14.06.2017 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… bereits als medizinischer Standard anerkannt. Autorin des Beitrags ist Rechtsanwältin Judith Weidemann aus Potsdam, zugleich Fachanwältin für Familienrecht .
Krankenversicherung – Folgen kosmetischer Operationen
Krankenversicherung – Folgen kosmetischer Operationen
| 07.07.2016 von Rechtsanwalt Holger Panzig
… Formveränderung. Die Klägerin habe mit der Erstimplantierung diese Komplikationen bedingt vorsätzlich herbeiführen lassen. Zudem bestritt der Krankenversicherer die medizinische Notwendigkeit des Implantatwechsels. Instanzenweg In der ersten Instanz …
Aktuelle Entscheidungen der Gerichte zu den Zinscap-Prämien
Aktuelle Entscheidungen der Gerichte zu den Zinscap-Prämien
| 19.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… der medizinischen Berufe nicht zu unterschätzen. Nicht selten ist die Erhebung von Zinssicherungsgebühren aufgrund der konkreten Vertragsformulierung gar nicht zulässig und, anders als bei den nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung unzulässigen …
Was passiert, wenn Sie ausfallen?
Was passiert, wenn Sie ausfallen?
| 11.04.2016 von Rechtsanwältin Annett Kleinert
… erforderlich wird. Patientenverfügung : Mit dieser Verfügung entscheidet der Betroffene selbst vorab über das Ob und Wie medizinischer Maßnahmen, wenn man selbst dazu nicht mehr in der Lage ist und man andere nicht entscheiden lassen möchte …
Wer ist berufsunfähig in der privaten BU-Versicherung?
Wer ist berufsunfähig in der privaten BU-Versicherung?
| 23.03.2016 von Rechtsanwalt Holger Panzig
Je nach Formulierung in den Versicherungsbedingungen ist berufsunfähig, wer nach medizinischem Befund die zuletzt ausgeübte berufliche Tätigkeit auf nicht absehbare Zeit zu mindestens 50 % nicht mehr ausüben kann. Im Versicherungsfall …
Wie kann man gegen die Verweigerung eines Studienplatzes vorgehen?
Wie kann man gegen die Verweigerung eines Studienplatzes vorgehen?
| 10.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
In einem aktuellen Artikel beleuchtet die Onlineausgabe der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ den Numerus Clausus des Studiengangs Medizin. Dabei wird einerseits der geltende minimale Notendurchschnitt für das Studienfach Medizin von 1,0 …
Ärzte & Persönlichkeitsrechte: Notdienstdaten dürfen nicht im Internet veröffentlicht werden
Ärzte & Persönlichkeitsrechte: Notdienstdaten dürfen nicht im Internet veröffentlicht werden
| 19.01.2012 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… dies auch nicht. Die Gefahren durch die Veröffentlichung der eigenen Daten im Internet sollte niemand unterschätzen. Gerade Unternehmer, in deren Unternehmensräumen sich hohe Sachwerte befinden (wie etwa medizinisches Gerät bei Ärzten), sollten nicht unterschätzen …